Olaf Lies

für die Landesregierung der Herr Ministerpräsident. Bitteschön! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lechner, ich muss Sie enttäuschen: Wir beide sind da morgen nicht. Das will ich hier noch einmal offen ansprechen, damit hier kein falscher Eindruck entsteht. ‑ Ich bin gerne bereit, Fragen zu beantworten. Ich habe Sie …

Der Ministerpräsident antwortet. Herr Lies, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie adressieren ja die Frage vom NDR, di e darauf ausgerichtet war, sich in einem Auswahlverfahren zwischen Hannover 96 und Braunschweig zu entscheiden - was übrigens in einem NDR-Interview auch nicht ganz einfach ist. Ob man damit jeden …

Zuvorderst sollte die AfD-Fraktion Interesse daran haben, die Antwort des Ministerpräsidenten auf ihre eigene Frage zu hören. Deshalb bitte ich um Ruhe. Herr Ministerpräsident, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Behrendt, das ist in dieser Zeit eine völlig unnötige Frage. Wir leben in …

Vielen Dank, Frau Hermann. - Der Ministerpräsident antwortet. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Hermann, ich kann diese rechtliche Frage zur Fußfessel nicht beantworten. Ich bitte dafür um Verständnis. Ich glaube, erst einmal ist die Frage Wir sind doch in einem Rechtsstaat! Lassen Sie uns doch bitte nicht das Modell des …

Bitteschön, Herr Ministerpräsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, ich möchte zunächst einmal sagen: Das ist ein schrecklicher Fall. Eine junge Frau wurde aus dem Leben gerissen, und natürlich ist völlig klar, dass wir uns sehr intensiv mit der Frage beschäftigen müssen: Wie …

die Herr Ministerpräsident Lies nun beantwortet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, weil hier gerade zu der ersten Frage kam „War das alles an Antwort?", will ich das einmal aufgreifen: Es ist ja immer der Wunsch, hier alle Details zu nennen. Es wird in den Ausschüssen …

Vielen lieben Dank. Bitteschön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Najafi, die erste Botschaft ist und es wundert mich fast, dass Sie das nicht gesagt haben: Wir sollten in einer solchen Diskussion nie auf die Frage von Migration, ja oder nein, abstellen, sondern wir haben eine Verantwortung, Wohnraum …

die jetzt der Ministerpräsident beantwortet - und nicht Sie! Herr Ministerpräsident, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Najafi, die Planungsabschnitte sind aufgeteilt. Es gibt Planungsabschnitte für das Land, dem die Planfeststellungsbehörde untersteht. Diese Projekte sind in beiden …

Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, ich will in keiner Weise bezweifeln, dass es Ihnen darum geht, genau diese Themen mit aufzuklären, damit es zu Verbesserungen kommt. Darum geht es mir gar nicht - überhaupt nicht. Ich glaube, da sind wir uns einig, auch weil wir …

Herr Lies, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal herzlichen Dank für die Möglichkeit zur Unterrichtung. Ich glaube, das ist zeitlich passend mit der Einigung, die wir heute Nacht gefunden haben. Lassen Sie mich vorweg sagen: Wir spüren, glaube ich, gerade in der Wirtschaft das Signal: Es …

Ja. Bitteschön, Herr Ministerpräsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich noch einen Moment an die Anrede gewöhnen. Wenn Sie das sagen, gucke ich noch Stephan Weil an. Aber ich denke, das wird sich ändern. Nachdem mich das Hohe Haus zum Ministerpräsidenten gewählt hat wofür ich mich noch einmal …

Herr Ministerpräsident, ich bitte Sie, die Bekenntnis- und die Eidesformel abzulegen. Ich bekenne mich zu den Grundsätzen eines freiheitlichen, republikanischen, demokratischen, sozialen und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteten Rechtsstaates. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste, die hier heute noch im Landtag sind! Liebe Bürgerinnen und Bürger unseres schönen Heimatlandes Niedersachsen! Zuerst möchte ich mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen des Niedersächsischen Landtages für das mir entgegengebrachte …

auch diese Fahrzeuge in Zukunft zu fördern? Vielen Dank. - Herr Minister Lies antwortet. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, ich habe gerade beschrieben, dass die Entscheidung darüber, wohin die Entwicklung gehen soll, am Ende das Unternehmen treffen muss. Fahrzeuge, …

Danke. Herr Minister, Lies antwortet. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es mal an Folgendem festmachen: Diese Transformation in allen Wirtschafts‑ und Gesellschaftsbereichen ist notwendig. Wenn Deutschland nicht den Anschluss an die Zukunft verlieren will, dann sind wir gut beraten, in …

Vielen Dank. Vielen Dank. - Der Minister antwortet. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, erst einmal ist eines völlig klar. Der Blick auf 2035 das ist ja so ein bisschen Teil der Debatte gewesen bedeutet: Wir brauchen klimaneutrale Mobilität. Davon wird hiervon bin …

Danke. Herr Minister, bitte sehr! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es schon gesagt: Die absolute Zahl für 2030 zu benennen, wäre falsch. Das können wir gar nicht tun. Es ist zwischen den Sozialpartnern ein Plan vereinbart. Es hat aber absolut auch Auswirkungen auf die …

Vielen Dank. - Für die Landesregierung antwortet Wirtschaftsminister Lies. Bitte sehr! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Automobil- und Zulieferindustrie steht weltweit vor einem tiefgreifenden Wandel. Vor dem Hintergrund jüngster Bilanzveröffentlichungen verschiedener deutscher Automobilkonzerne können wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal will ich mich sehr dafür bedanken, dass wir auf dem Weg zur Beantwortung der Frage, wie wir Dinge einfacher und schneller machen können, gemeinsam unterwegs sind; das war gerade auch spürbar. Ich will die einzelnen Punkte gar nicht aufzählen; sie sind gerade …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, Frau Beckmann hat sehr eindeutig beschrieben, dass es darum geht, hier gemeinsam Ziele zu entwickeln. Aber ich will auf etwas zurückkommen, was Frau Logemann am Anfang gesagt hat, was ich mit Erschrecken gehört habe. Sie haben sehr deutlich und …