Olaf Lies

Schülerinnen und Schüler, Kinder und Jugendliche können lernen, Quellen zu prüfen und damit umzugehen, und sie lernen auch noch einmal den Wert des Qualitätsjournalismus kennen, der eine ganz entscheidende Rolle spielt und für uns wichtig ist. Das wollen wir damit flankieren. Ich habe über die Zielgruppen gesprochen. Auch das Thema Veranstaltungen spielt ja eine große Rolle. Wir hatten das Thema „Nutzung digitaler Medien - zwischen Teilhabe und Abhängigkeit". Das war, glaube ich, ein guter Punkt. Die Fachtagung fand in diesem Jahr auf dem Karriere-Campus Hannover statt mit einem sehr positiven Feedback. Das werden wir entsprechend fortsetzen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wie gehen wir weiter vor? - Mit dem Haushalt unterstützen wir Initiativen, die Nachrichtenkompetenz stärken, Hass und Hetze im Netz begegnen und digitale Sicherheit fördern, damit Teilhabe gelingt und unsere Demokratie wehrhaft bleibt. Das machen wir aber nicht nur auf Landesebene. Das ist vorhin genannt worden. Das ist eine zentrale Aufgabe, die auch für die Ministerpräsidentenkonferenz gilt. Lieber Herr Nacke, ich mache mir, ehrlich gesagt, genauso Sorgen wie Sie in der Frage: Geht das mit diesem Einheits- und Einstimmigkeitsprinzip überhaupt so weiter, und sind wir nicht in der schwierigen Lage, dass wir alle nicht absehen können, was weitere Wahlen ergeben, und wie schützen wir uns eigentlich davor? Das hat jetzt in internen Kamingesprächen eine große Rolle gespielt. Ich glaube nur, dass wir nicht zu viel Zeit verlieren dürfen, zu Lösungen zu kommen, weil wir am Ende vielleicht keine Chance mehr haben, Entscheidungen zu treffen, die notwendig sind. Deswegen nehme ich das sehr ernst. Das ist parteiübergreifend. Es ist ein grüner Kollege als Ministerpräsident dabei. Es sind die CDU-Ministerpräsidenten dabei, und es sind die SPD-Ministerpräsidentinnen und -Ministerpräsidenten dabei, die das sehr intensiv diskutieren. ‑ Und CSU, selbstverständlich. Entschuldigung. Ich habe die Union kurz einmal unter „CDU" zusammengefasst, aber nur für einen kurzen Moment. Das war nicht korrekt. Deswegen möchte ich das an dieser Stelle präzisieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer Demokratie stärken will, muss Vielfalt ermöglichen und Kompetenz vermitteln. Genau hinter diesem Stichwort steht das, was wir hier machen. Deswegen lassen Sie mich das einmal mit einem großen Dank an die Kolleginnen und Kollegen verbinden, die das in der Staatskanzlei und auch in den anderen Häusern in einer engen Zusammenarbeit machen. Lassen Sie mich das mit einem großen Dank verbinden. Auch wenn wir in den demokratischen Parteien in der Sache um den einen oder anderen Weg streiten, sind wir uns im Ziel einig das halte ich für wichtig: Medienkompetenz, Medienvielfalt und die Frage: „Wie können sich Menschen objektiv informieren?", spielen bei der Stabilisierung der Demokratie eine zentrale Rolle. Deswegen hoffe ich auf Unterstützung für unseren Haushalt. Herzlichen Dank.