Olaf Lies

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rykena, ich habe gerade beschrieben, welche Maßnahmen wir ergreifen. Die Kultusministerin hat, ich glaube, in der letzten Parlamentswoche die Ursachen dafür sehr deutlich beschrieben. ‑ Ich will doch nur darauf hinweisen. Das, was ich antworte, entspricht, ehrlich gesagt, auch der Antwort der Kultusministerin, weil wir eine Landesregierung sind und natürlich gemeinsame Vorstellungen haben. Die erste Botschaft ist: Wir haben Handlungsbedarf, und der fängt sehr früh an. ‑ Entschuldigung? Herr Ry kena, nehmen Sie sich die Geschäftsordnung und lesen Sie den § 47! Dann werden Sie sehen, dass Zwischenfragen ebenso wie Kurzinterventionen nicht zulässig sind. Herr Ministerpräsident, fahren Sie bitte fort! Das mache ich. Ich glaube, das diente nur der Klarstellung. So habe ich das jedenfalls aufgefasst. Das ist völlig unproblematisch. Die Botschaft ist also: Wir haben da Handlungsbedarf. Und die Botschaft ist: Wir fangen vorne an. Wir haben gezeigt, wie sich das Thema Kita entwickelt hat und wie sich das Thema Grundschule entwickelt. Das alles sind natürlich Themen, die jetzt auch durchgreifen müssen. Ich gebe Ihnen an dieser Stelle recht: Da ist Handlungsbedarf. Das zeigen die Daten. Aber genau deswegen verändern wir da etwas, zum Beispiel durch die drei zusätzlichen Stunden an der Grundschule, um die Grundkompetenzen weiter zu verbessern. Das gilt auch für das Thema Ganztag, das dazu beitragen kann. Das heißt, die Maßnahmen, die wir ergreifen, haben das Ziel, sehr präzise dafür zu sorgen, dass wir erstens durch Unterstützung die Qualität verbessern, etwa durch multiprofessionelle Teams. Weil wir natürlich dadurch eine Herausforderung haben, dass sich die Klassenstruktur verändert hat. Die Klassenstruktur hat sich fraglos bei allen verändert. Man sieht das übrigens auch in bestimmten Regionen bzw. Teilen, wo es schwieriger ist. Dramatisch ist es in Bremen - nicht nur, weil es Bremen ist, sondern weil die Herausforderungen in Bremen größer sind als in anderen Städten und in anderen Regionen. Das ist der Handlungsbedarf, den wir sehen. Dieser Handlungsbedarf reicht bis zu der Frage, wie die weitere Unterstützung der multiprofessionellen Teams auch in den anderen Schulen aussehen muss. Ich habe vorhin vorgestellt, wie viel zusätzliche Schulsozialarbeit geleistet wird und wie hoch der Aufwuchs der Lehrerstunden ist. Alles das soll und wird dazu beitragen, dass wir es schaffen, schrittweise weiter nach oben zu kommen. Unser Anspruch ist, in den Bereichen, in denen wir nach dem IQB Handlungsbedarf haben, Verbesserungen zu erreichen. Das ist das erklärte Ziel. Daran arbeiten wir als Landesregierung. Ich bin mir sicher, dass wir da auch in den nächsten Jahren gute Schritte nach vorne erleben werden.