Daniel Peters

Nein. (Sebastian Ehlers, CDU: Wegen der Redezeit.)

Nein.

Von mir aus. (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Aber, nee, da geht Zeit unserer Fraktion drauf. (Zuruf von Thore Stein, AfD) Also müssten Sie eine Kurzintervention schon beantragen. (Zurufe von Julian Barlen, SPD, und Andreas Butzki, SPD) Da haben Sie Pech gehabt.

Meine Rede ist beendet. Ist das jetzt eine Kurzintervention, oder? (Michael Noetzel, DIE LINKE: Verweigern Sie?!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung zu den Ausführungen von Herrn Barlen, der Herrn Merz hier vorgeworfen hätte, die Errungenschaften der Europäischen Union, die Errungenschaften in der Bundesrepublik Deutschland, die eng verbunden sind mit dem Wirken von Christdemokraten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich natürlich den Genesungswünschen, die ausgesprochen wurden, sehr gerne an und möchte zu Beginn tatsächlich auch ein Dankeschön aussprechen. Und ich glaube, dieses Dankeschön gilt in erster Linie den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, die es ermöglichen, …

Herzlichen Dank! Wir lassen uns aber auch von SPD, GRÜNEN und LINKEN nicht verbieten, Anträge zu stellen, (Horst Förster, AfD: Toll! Toll!) die dringend erforderlich sind, um etwa die Migrations-, aber auch die Kriminalitätskrise zu lösen. (Zurufe von Marcel Falk, SPD, und Horst Förster, AfD) Und offenbar, wenn ich die Debatten der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte tatsächlich auch erwartet, dass Sie unter dem Begriff „Neustart für Mecklenburg-Vorpommern“ etwas mehr Substanz hier abliefern als eine solche Schreirede. Und ich hätte auch erwartet, dass Sie vielleicht auch etwas zur wirtschaftlichen Situation sagen. (Paul-Joachim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Ich beziehe mich auf die Nachfrage meines Kollegen Torsten Renz und Ihre Antwort, die Sie gegeben haben, dass zu diesen 16 Projekten mit einem Gesamtvolumen/Investitionsvolumen von 2,8 Millionen Euro Ihrer Aussage nach nicht die fehlende Richtlinie der Grund sei für die Umsetzungen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diese Aussprache zum Thema „Sport in Mecklenburg-Vorpommern“ angemeldet, weil es durchaus alarmierende Informationen gibt beziehungsweise Hinweise, die uns dazu führen, hier das im Parlament mit Ihnen zu diskutieren. Und natürlich wissen wir, dass der Sport in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mit einer Mär aufräumen, die da hier zum Besten gegeben wurde, es gäbe keine Hoffnung, keine Zuversicht, die die Opposition ausstrahlen würde. Das kann ich widerlegen, denn wir dürfen feststellen, die Ampelkoalition in Berlin ist zerbrochen (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst auch mal ein Dankeschön für die Debatte, die mich aber an vielen Stellen ehrlicherweise nicht überrascht hat. Und, Herr Tadsen, wenn Sie in Abrede stellen, dass das Thema durch die politische Mitte gelöst werden kann, dann sage ich Ihnen, das kann sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, auch wenn einige dieses Thema vielleicht als nicht prioritär ansehen und der Debatte lieber fernbleiben wollen, muss man trotzdem ganz nüchtern feststellen, dass auch die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern das Thema Migration – und das hat eine Umfrage des Norddeutschen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder Angriff auf die Lebensform von Menschen ist zu verurteilen (Thomas Krüger, SPD: So ist es.) und braucht die volle Härte des Rechtsstaats, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP) Und ich möchte noch mal deutlich betonen, …

Zunächst, glaube ich, ist der Zuspruch, den die Initiative aus den jüdischen Gemeinden erfahren hat, sehr klar, sehr eindeutig, dass Sie diesen Weg, den wir hier gehen, unterstützen. Zuerst das. Als Zweites haben Sie gesagt, es ist immer, es sei nicht möglich oder man stehe immer im Verdacht, wenn man Israel kritisiert, antisemitisch zu …

Ja, vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Förster, Sie haben mit Ihrer Rede eigentlich einen Grund geliefert, wie wichtig es ist, dass wir diesen Passus in unsere Landesverfassung einfügen, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) …

Ja, sehr gerne. Herr Kollege, ich hab, glaube ich, in meiner Rede ausgeführt, dass vor allem es den Ostdeutschen zu verdanken ist, dass die Mauer gefallen ist, dass die DDR gefallen ist und dass es – und das, fand ich, hat Kollege Krüger sehr gut herausgearbeitet – aber trotzdem im Westen der Republik, in der alten Bundesrepublik …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich sagen, dass ich diesen Beitrag eben von Ihnen, Herr Kramer, als mehr als unwürdig empfand. Ich habe die Aktuelle Stunde, und Herr Krüger hat, wie ich finde, in richtiger, kluger Art und Weise eingeleitet zu dieser Aktuellen Stunde, es eigentlich darum gehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal kollegialen Dank an Herrn Tadsen, dass er mir den Vortritt lässt aus Termingründen! Ich möchte kurz noch einmal auf unsere Forderungen kompakt eingehen, die wir in dem Antrag formuliert haben. Eins vorangestellt, weil eben Kollegin Becker-Hornickel was zum Thema …