Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Ich beziehe mich auf die Nachfrage meines Kollegen Torsten Renz und Ihre Antwort, die Sie gegeben haben, dass zu diesen 16 Projekten mit einem Gesamtvolumen/Investitionsvolumen von 2,8 Millionen Euro Ihrer Aussage nach nicht die fehlende Richtlinie der Grund sei für die Umsetzungen. Jetzt liegt uns eine Liste des Landessportbundes vor mit diesen 16 Projekten. Und es ist tatsächlich so, dass das keine Liste ist, die wir erarbeitet haben, (Christine Klingohr, SPD: Das hat auch keiner behauptet.) sondern eine Liste des Landessportbundes. (Christine Klingohr, SPD: Gar keiner.) Ja doch, da gab es eine Bemerkung, das wollten Sie negieren. (Julian Barlen, SPD: Nee, hab ich nicht gesagt.) Und da steht drauf: Antrag auf ELER-Förderung aus 2022 bis 24 – offen wegen fehlender Richtlinie des Landes. Deswegen möchte ich feststellen, dass die Aussage offenkundig so nicht stimmt, die Sie hier getroffen haben. Offensichtlich sind diese 16 Projekte – vier Projekte davon weit vor diesem Jahr entschieden – beim Landessportbund aufgrund der Richtlinie nicht umgesetzt worden. Und ich möchte deshalb noch mal mit Nachdruck nachfragen: Was sind die Gründe dafür, dass diese Richtlinie seit fast zwei Jahren an der Stelle noch nicht fertig ist, noch nicht veröffentlicht wurde? Warum dauert das, um es so kurz zu machen, so lange? Das ist ein Zustand, den können wir als CDU-Fraktion nicht akzeptieren. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)