Daniel Peters

... endlich aufklärt und dass sie in der Lage ist, den Tourismusstandort nicht weiter zu schädigen. Ich freue mich auf Auskünfte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des TMV, die hier heute an dieser Diskussion teilnehmen wollen! Meine Damen und Herren, ich glaube, es ist nicht, oder ich fange mal anders an: Es ist allen bewusst in diesem Haus und auch allen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal natürlich herzlichen Dank für die Aussprache, die ja dann doch sehr munter war, zu Recht auch. Und, Herr Barlen, es ist kein Rückenwindantrag für die rot-rote Koalition, (Zuruf von Julian Barlen, SPD) es ist eher ein Weckruf, endlich ins Handeln zu kommen, (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Zeit ist geprägt von tiefgreifenden Umbrüchen, globalen Krisen, geopolitischen Spannungen mit konkreten Auswirkungen – zu denen wir heute auch noch mal reden werden –, ganz explizit der Notwendigkeit, unsere Umwelt, unsere Natur zu schützen und natürlich auch von einem …

Das, muss ich ehrlicherweise sagen, höre ich jetzt das erste Mal. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Michael Noetzel, DIE LINKE: Ja, wie stehen Sie so zum Nationalsozialismus?) Aber die Frage des Antifaschismus ist ja aus mehreren Ebenen zu diskutieren. (Michael Noetzel, DIE LINKE: Wir haben eine klare Haltung, da brauchen Sie uns …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, ein Blick in die Reihen der SPD offenbart, (Thomas Krüger, SPD: Hohes Interesse bei mir.) dass offensichtlich die LINKEN mal hier zum Zuge kommen dürfen, aber dem ansonsten auch nicht allzu viel Aufmerksamkeit gewidmet wird, und zwar zu Recht. Offensichtlich dürfen einige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, herzlichen Dank! Ich glaube, es ist sozusagen in der Reihenfolge etwas, worauf Sie dann auch auf alle drei bisherigen Beiträge eingehen können. Ich danke erst einmal, dass wir insgesamt hier schon zu einer Debatte gekommen sind, die, wie Sie merken, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir ein Wort zu meinem Vorredner. Also ich muss ehrlicherweise sagen, man kann natürlich auch mit viel Kritik an den GRÜNEN hier operieren. Da gibt es einiges zu sagen, das werde ich sicherlich auch gleich (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Einiges muss man auch sagen! – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin Oehlrich, ich möchte mit drei Dingen doch noch mal, an drei Stellen etwas erwidern. Sie haben eben die Agrardieselrückvergütung und auch die Erhöhung der Pendlerpauschale als Klientelpolitik abgestraft. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn das aus Ihrer Sicht so …

… uns nicht noch einmal geben. Insofern übernehmen Sie Verantwortung für Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern! – Herzlichen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Julian Barlen, SPD: Das Ende war jetzt sehr schlecht.)

… diese Schmach …

Ich glaube, wir dürfen …

Vielen Dank! Und ich finde es ganz eindrucksvoll, wie Sie sich hier verhalten. Die Menschen bekommen sehr gut mit, gerade auch die Menschen, die diese Sitzung hier verfolgen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Das haben wir gesehen, was Sie mitbekommen! – Zuruf von Horst Förster, AfD) wie Sie sich hier verhalten. (Zuruf von Martin Schmidt, …

… Landwirtinnen und Landwirte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Freiheit und Frieden verlangen Verantwortung. Und Freiheit und Frieden gibt es auch nicht zum Nulltarif, meine Damen und Herren. (Zuruf von René Domke, FDP) Wir müssen mit Blick auf die internationale Lage feststellen und auch mit Blick auf unsere eigene Situation, dass es …

Ja, sehr ... (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Unheimlich gerne. Also, Herr Kollege Albrecht, Sie haben in einem Punkt natürlich recht, es gibt viele, viele Themen, die einer Behandlung bedürfen, einer intensiven Debatte. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Aber Sie müssen schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich mich für die erwartbare Debatte hier bedanken, und natürlich vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse auch bei unseren Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag finde ich das schon durchaus erkenntnisreich. Eine Erkenntnis ist, die SPD hat bis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und ich muss feststellen, erneut diskutieren wir natürlich die Lage der inneren Sicherheit, und das, wie ich finde, auch mehr als zu Recht. Und die Aktualität nicht nur durch die politischen Ereignisse im Deutschen Bundestag, sondern eben auch durch neue Erhebungen des …

Ja, unbedingt! Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie diesen Hinweis noch mal gegeben haben. Und ich möchte durchaus dafür werben, dass es richtig war, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion geklagt hat und das Verfassungsgericht festgestellt hat, dass Ihre Bundesregierung einen Haushalt auf den Weg gebracht hat, der verfassungsrechtlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß natürlich schon, was Sie sich gedacht haben (Torsten Koplin, DIE LINKE: Sie können Gedanken lesen?) bei der Wortwahl dieser Aussprache „Agenda 2030“ – Neustart, Neuanfang auch für Mecklenburg-Vorpommern. Da werden Sie natürlich sagen, da versucht der Herr Peters …