Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde die Debatte hochgradig spannend und ich bin schon geneigt dazu auch, unserem Landwirtschaftsminister Till Backhaus hier Danke zu sagen, denn ich habe mittlerweile den Eindruck, dass man innerhalb der Landesregierung bei diesem Thema doch wieder deutlich mehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten unseren Antrag zu dem Thema der ärztlichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, und ich glaube, niemand in diesem Land und auch niemand in diesem Plenarsaal kann die Augen davor verschließen, dass wir uns hier in eine immer bedrohlichere Situation bewegen. Ja, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Domke, diesen Enthusiasmus, den Sie hier an den Tag gelegt haben, den hätte ich mir auch von der FDP gewünscht, als Sie die Bundesregierung mitgeprägt haben. Das Ergebnis war leider eine deutliche Zunahme von Bürokratie, noch mehr Regulierungen für die Wirtschaft. (Zuruf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts.“ (Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Meine Damen und Herren, dieses Zitat kennen Sie. Es stammt von Ludwig Erhard. Das ist der Erfinder der sozialen Marktwirtschaft, meine Damen und Herren. (Patrick Dahlemann, …

Aus Verantwortung, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) auch zu den Leistungsträgern, die ich hier erwähnt habe, ist es eben wichtig, auch einen sorgsamen Umgang mit Steuermitteln zu entwickeln und auch einen sorgsamen Umgang mit sozialstaatlichen Leistungen. Wie hier schon angedeutet wurde, ansonsten in der Schönfärberei unseres Landes, …

… Damen und Herren ...

Also, ich würde auch … (Marc Reinhardt, CDU: Generaldebatte, Frau Präsidentin.) Meine Damen und Herren, es muss mir auch zugestanden sein, hier Dinge des politischen Lebens, (Sebastian Ehlers, CDU: Jawoll!) der aktuellen Fragen zu diskutieren. (Julian Barlen, SPD: Das steht Ihnen definitiv zu, das steht Ihnen zu.) Wenn hier 80-jährige …

… und …

… der unüberwindbar ist, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst will ich gerne den Dank, den die Ministerpräsidentin an die Finanzverwaltung, an den Minister, an diejenigen, die hier an der Erarbeitung dieses Entwurfs beteiligt waren, (Torsten Koplin, Die Linke: Das klingt ja schon mal staatsmännisch.) durchaus bestätigen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beschäftigen uns dann heute das zweite Mal mit einer Entscheidung der Europäischen Kommission, mit einer Richtlinie, die besagt, dass in Zukunft Fahrzeuge, die älter als zehn Jahre sind, zukünftig nicht nur alle zwei Jahre zum TÜV müssten, sondern jedes Jahr. Wir halten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, Sie haben mit Blick auf den geschichtlichen Abriss zum Blick der Ost-CDU ein paar Dinge genannt – und diese Dinge sind auch aufgearbeitet –, aber Sie haben einen ganz wesentlichen Punkt vergessen: Es gab die Zeit der sowjetischen Besatzungszeit zwischen 45 und 49, und ich könnte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn in der Rückschau der Wendejahre der 9. November, der Tag des Mauerfalls wahrscheinlich als das emotionalere Ereignis in Erinnerung bleibt, (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Das stimmt.) ist der 3. Oktober mitnichten zu vergessen, sondern im Gegenteil auch immer wieder in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke zunächst für die Aussprache und die damit verbundene Möglichkeit, auf die Erfolge der Bundesregierung, (Thore Stein, AfD: Sie haben aber mehr Redezeit! – Torsten Koplin, Die Linke: Das wird eine kurze Rede!) dieser neuen Bundesregierung hinweisen zu dürfen, die in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja kürzlich die Ergebnisse der Mindestlohnkommission zur Kenntnis nehmen dürfen und haben mitbekommen, dass wir sozusagen eine Erhöhung des Mindestlohns im kommenden Jahr und im darauffolgenden Jahr dann erleben werden. Ich will deutlich sagen, dass wir, um das mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war bei der Einbringung des Ministers ein wenig überrascht. Sie haben zunächst die Erfolgsmeldungen des Tourismus von Mecklenburg-Vorpommern skizziert anhand vielerlei Zahlen, Daten und Fakten und dem ist natürlich auch nicht zu widersprechen. Und ja, das ist ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können festhalten: Gut, dass es eine neue Bundesregierung gibt, (Torsten Koplin, Die Linke: Das wusste ich, dass Sie das sagen.) gut, dass es einen neuen Bundeskanzler gibt, und gut, dass endlich angepackt wird. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU) Denn das ist die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Inklusion mit Augenmaß – Ein ‚Ja‘ zur Inklusion ist kein ‚Nein‘ zu Förderschulen“ – das ist die Überschrift unseres Antrags, und das bringt unser Anliegen auch prägnant zum Ausdruck. Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen mal zunächst ein paar, ein paar Zitate von …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Kollege, vielen Dank für das Möglichmachen dieser Zwischenfrage! Ich würde gerne noch mal eben auf das von Ihnen Gesagte eingehen wollen und fragen, ob Sie das tatsächlich, die Information des Landtages, des Parlamentes von Mecklenburg-Vorpommern über den Fortgang der Sanierungsmaßnahme …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin ist ein zentrales Bahnprojekt im Norden. Und diese Vollsperrung, die da jetzt bevorsteht, ist tatsächlich auch ein Eingriff für Tausende Pendlerinnen und Pendler, die vorgenommen werden wird. Und ja, natürlich ist diese …