Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, nach dieser emotionalen Debatte zum Thema Schulsozialarbeit kann es gerne auch emotional und engagiert weitergehen, denn wir reden über ein hoch wichtiges Thema. Es geht um die Fragen: Wie organisieren wir einen modernen, einen zukunftsfähigen Staat auf allen Ebenen? Wie …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben diese Aussprache angemeldet, weil wir davon überzeugt sind, den Menschen auch ein klares Signal zu geben, dass in einem wichtigen Politikfeld, das den Menschen unter den Nägeln brennt förmlich, hier der Politikwechsel eingeleitet ist. Die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche jetzt mal ein wenig diese teilweise unnötigen Emotionen hier herauszunehmen, (Zuruf von Christian Winter, SPD) wobei ich schon Julian Barlen – und das tue ich wirklich sehr selten – an einer Stelle doch wirklich recht geben muss, dass hier deutlich wird, dass die …

Ja, sehr gerne, Frau Präsidentin. Herr Abgeordneter, ich danke Ihnen für die Kurzintervention, in der Sie eben ja noch mal sehr deutlich gemacht haben, dass Sie Zukunftsideen grundsätzlich ablehnen, (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: „Grundsätzlich“ hat er doch gar nicht gesagt.) dass Sie nach dem Motto verfahren wollen, (Zuruf von Jens …

Ja.

Genau! In Verkennung der eigenen Redezeit – sehen Sie es mir nach – habe ich sozusagen diesen, werde ich jetzt diesen Hebel noch mal, diesen parlamentarischen Hebel noch mal nutzen und würde diese Anregung des Kollegen Wulff wirklich noch mal aufnehmen wollen und ermuntere Sie von der Koalition, auch vor dem Hintergrund dessen, was der …

Ich finde, das ist eine ausgezeichnete Idee, ganz ehrlich. Also wir haben tatsächlich diese Kulissen, diese Förderkulissen. Wir haben also eine Unterstützung der Branche, der Filmbranche. Und warum nicht? Ich habe mir schon kürzlich mal schildern lassen, dass das durchaus, dass das, aus der Branche natürlich geht immer mehr, aber dass da …

… dass man vielleicht das Thema noch einmal explizit aufgreift, gerne auch in einer Ausschussbefassung. Und jetzt bin ich auch schon am Ende meiner Redezeit und würde die Frage zulassen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Erst mal vielen Dank für die Aussprache, die ja doch in weiten Teilen sich mit dem Antrag sehr sachlich auseinandergesetzt hat. Ich will ein Wort zu den Aussagen der Koalition sagen. Es ist ja hier schon von diesem Antrag aus dem Jahre 2023 gesprochen worden, …

Und deswegen können wir uns (Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) darüber gleich noch mal vertieft unterhalten. Das musste ich jetzt ein bisschen abwürgen. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Der Abgeordnete Daniel Peters wendet sich an das Präsidium.)

… von Onlinegames gesprochen haben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, was für eine Überleitung! Herzlichen Dank dafür, das passt ganz hervorragend. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU) Und ja, Sie werden natürlich ein Stück weit überrascht sein, dass wir hier mit diesem Antrag aufwarten, der zum Ausdruck bringen soll, dass wir die Computerspielbranche nach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schmidt, ganz kurz zu Ihnen. Ich will Ihnen die Frage kurz beantworten, warum wir nicht warten können mit unseren Änderungsanträgen für den kommenden Doppelhaushalt: Weil manche Anliegen einfach dringlich sind. Und wenn Sie sich einer inhaltlichen Debatte verweigern, wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Schmidt, ich kann Ihnen eins schon mal vorwegnehmen, die AfD wird unrecht haben, und das haben Sie in Ihrem Beitrag, finde ich, (Zuruf von Horst Förster, AfD) auch relativ gut unter Beweis gestellt, indem Sie, nachdem Sie 95 Prozent Ihrer Rente dafür – „Rente“ sage ich …

Ja, sehr gern, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege, also ich schätze Sie als engagierten und auch kompetenten Kollegen hier in diesem Hohen Haus, das vorneweg. Ich will aber auf Ihre Aussagen, die Sie hier getätigt haben, doch noch einmal hinweisen. Sie haben unser Vorgehen, diesen Dringlichkeitsantrag in dieser Parlamentswoche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal danke für die Aussprache, auch wenn ich an vielen Stellen etwas ratlos zurückgelassen werde. Herr Minister, Sie sprechen von Respekt und von Wertschätzung. Herr Barlen spricht auch von Wertschätzung. Ich weiß nicht, ob es wertschätzend ist, Menschen um ihren Job …

... weiterhin seine Berechtigung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

... unser Antrag hat trotz der Pressemitteilung aus Ihrem Haus ...

Und ich sage ganz deutlich, ...

Ich freue mich auf Transparenz.