Daniel Peters

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der Koalition sehr dankbar, dass sie dieses wirklich wichtige Thema „Maritime Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“ hier zur besten Zeit gesetzt hat. (Torsten Koplin, Die Linke: Genau, prominent.) Und ich glaube, (Torsten Renz, CDU: Da habt ihr den richtigen Akzent …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch mal das Wort ergriffen, und zwar aus dem einfachen Hintergrund, wenn ich dann auch persönlich angesprochen werde im Zusammenhang mit der Demonstration der Sozialverbände, die wir hier erleben durften, dann will ich Ihnen deutlich sagen, dass ich, ja, an dieser …

Ich sage ihr das lieber im persönlichen Gespräch, sonst wäre es für sie unangenehm geworden, glaube ich. (Julian Barlen, SPD: Oh, oh! – Christian Albrecht, Die Linke: Ui, jui, jui, jui, jui! – Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Also noch mal, Sie haben recht, natürlich sind die Landkreise in überwiegendem Maße für die Baugenehmigungen entsprechend zuständig und verantwortlich. Und ja, natürlich müssen wir da auch deutlich schneller werden. Deswegen noch mal meine Bitte hier in Richtung der Landesregierung, mit den Kommunen da ins Gespräch zu kommen, wie wir das …

Ja, vielen Dank! Also dann habe ich Sie tatsächlich einmal missverstanden. Das ist akustisch nicht angekommen bei mir, dass Sie von „Landräten“ gesprochen haben. Ich habe tatsächlich „Landwirte“ gehört. (Julian Barlen, SPD: Warum sollte sie dann Landwirte …?!) Aber ich habe ebenso auch gehört, weil ich kürzlich auch in Ihrem Wahlkreis …

Nein. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hätte ich auch nicht gemacht.) Aber Sie haben ja andere parlamentarische Instrumentarien, (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Sebastian Ehlers, CDU) insofern können Sie die auch gerne nutzen. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU) Ich komme vor allem auch zu unseren Änderungsanträgen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dafür, dass wir hier eigentlich die Königsdebatte führen, ist die Teilnahme überschaubar, will ich mal sagen, (Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Paul-Joachim Timm, AfD) denn wir beschließen ja letztlich über den finanziellen Spielraum für die kommenden beiden Jahre. …

Ja, vielen Dank! Also das klingt nach einem Wunschkonzert ehrlicherweise – Beitragssätze sinken, Rentenniveau erhöhen. Das kann nur einen Schluss nach sich ziehen, dass wir noch mehr Steuermittel in das Rentensystem bringen müssen. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr richtig! – René Domke, FDP: Ja.) Und das würde zum absoluten Kollaps des …

Ja, unbedingt. Also erst mal herzlichen Dank für die Ausführungen zu diesem Antrag der Jusos. Ich habe jetzt Sie hoffentlich richtig verstanden, die Jusos reden darüber, die Beiträge zu senken, (Horst Förster, AfD: Und die Rente hoch.) das Rentenniveau zu erhöhen – (Torsten Renz, CDU: Genau! – Zuruf von Horst Förster, AfD) und jetzt sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir haben am vergangenen Freitag endlich die Einigung erzielt und die Abstimmung im Deutschen Bundestag mit Kanzlermehrheit – auch wenn mein Vorredner offensichtlich hier die Nachrichten nicht richtig verfolgt hat und es deutlich geworden ist, dass die Koalition mit einer …

Ja, Frau Präsidentin, ich würde gerne etwas dazu sagen. Ich könnte mich so ein bisschen der Rede von Torsten Renz vor ein paar Stunden anschließen, als er auf Ihre Kurzintervention reagiert hat. Dass Sie abermals mit Unterstellungen arbeiten, das müssen Sie mit sich ausmachen, aber ich will deutlich noch mal wiederholen – das habe ich …

Gleich. Dann machen wir erst mal diese Kurzintervention. Erst mal vielen Dank dafür! Ich gestehe Ihnen Ihre Zahl zu. Und Sie zielen ja darauf ab, dass sozusagen der Einspareffekt relativ gering ist. Ich sage Ihnen ganz deutlich, der Einspareffekt ist für mich auch eher sekundär. (Christian Albrecht, Die Linke: Aha!) Für mich geht es um …

Ach so, das geht ja immer noch nicht. (allgemeine Heiterkeit – Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, sehr wohl, das ist ein wichtiges Thema. Und ich gestehe Ihnen natürlich auch parteipolitisch zu, dass Sie hier, ja, mit Ihrer Idee vom …

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Kollegin, vielen Dank für die Zulassung der Frage! Ich habe Ihnen jetzt sehr aufmerksam zugehört. Sie haben für Medienbildung plädiert. Im Übrigen tun wir das auch. Aber ich habe offenkundig Ihren Worten entnommen, dass Sie sehr deutlich auch dafür gesprochen haben, dass die Kinder, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns eint, und das weiß ich ja auch, die große Hinwendung, Hingabe, fast schon Liebe zum Fußball, der populärsten Sportart nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern in ganz Deutschland, wahrscheinlich in ganz Europa. Wir, viele von uns sind nicht nur Fans, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 9. November ist tatsächlich ein Tag, der deutsche Geschichte wie unter einem Brennglas zeigt. Er steht für den Mut zur Freiheit, aber auch für die Abgründe, wenn Freiheit verloren geht. Er erinnert uns daran, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Sie kann …

Und jetzt will ich Ihnen, will ich Ihnen auch noch, wenn Sie schon sozusagen dabei sind, Umfragen, wie die Menschen Themen bewerten, auch noch die jüngste Umfrage, als es auch um die Sonntagsfrage ging, da ging es ja auch, wenn ich recht erinnere, um die Frage, was den Menschen, was sind die wichtigsten Themen für die Menschen in …

Ja, sehr gerne. Und ich ordne das auch gerne für Sie ein. Zwei Dinge dazu: Erstens glaube ich, also ich bestreite diese Zahlen nicht und auch wir nehmen das Thema sehr, sehr ernst. Und wenn Sie in der Rückschau der Regierungsbeteiligung von CDU und CSU genau hinschauen, dann werden Sie sehen, es gab und gibt die umweltpolitische Kraft, …

... die mir zur Verfügung stehende Zeit nutzen, um entsprechend auszuführen. Wir können ja gerne im Rahmen der Kurzintervention dann in den Dialog treten. Und ich will Ihnen auch noch mal kurz die wirtschaftliche Lage skizzieren. Sie hören selbst, Lufthansa, BASF, Bayer, thyssenkrupp, SAP, Bosch, die Autozulieferer, alle verkünden …

Ich würde gerne ...