Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich danke für die Debatte, auch wenn ich sehe, dass mein Wunsch, dass wir doch eine möglichst breite Unterstützung hier für den weiteren Fortgang des Ausbaus so nicht finden, aber wir werden es trotzdem machen, das können wir Ihnen versprechen. Und vielleicht auch gerne noch mal zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte Sie an dieser Stelle gleich in eine Welt entführen, die wir alle kennen. Sie sitzen zu Hause, wollen vielleicht nur ein kurzes Video für die Enkel hochladen oder eine wichtige Mail ans Amt schicken, und dann passiert es: Dieser kleine, kreisende Ladebalken – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer diese Einbringungsrede und auch den weiteren Beitrag gehört hat, der hat wohl gemerkt, dass man dort weder was von der Eigentümerstruktur noch von Physik versteht. Wir haben hier einerseits eine ganz klare Zuständigkeit beim Bund, das heißt, wenn Sie der Meinung sind, dass Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Vielen Dank für die Debatte! Ein Thema, was ja, glaube ich, unterschiedlich gewertet wird. Aber im Grunde habe ich bei allen gehört und bei allen mitschwingen gehört, dass dieses Thema, die Bedeutung dieses Themas tatsächlich allen bewusst ist. Auch wenn ich das bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir legen hier das Erste Gesetz zur Bürokratieentlastung in Mecklenburg-Vorpommern vor, und ich kann sagen, dass das nicht nur ein kleiner Schritt ist, sondern tatsächlich ein Meilenstein, den wir hier gehen, denn ganz konkret entlasten wir die Menschen in diesem Land mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ihnen liegt in Zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes vor. Sicherheit und Freiheit sind für uns keine Gegensätze, sie gehören zusammen. Wir geben unserem Nachrichtendienst heute zeitgemäße und glasklare Spielregeln. Damit setzen wir auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielleicht nur ganz kurz, vielleicht gehe ich einmal auf das ein, was Harald Terpe gesagt hat: Nein, also der Landtag bleibt der Souverän. (Torsten Koplin, Die Linke: Genau!) Das haben wir, auch wenn wir es zweimal formuliert haben, das ist komplett richtig, aber wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte Sie an dieser Stelle gleich am Anfang mal in eine ganz alltägliche Situation entführen. (Marc Reinhardt, CDU: Das mach mal!) Stellen Sie sich vor, Sie wollen zu Hause anbauen, vielleicht nur einen Wintergarten oder eine Garage, eben jenes, was sozusagen nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte Sie gleich an dieser Stelle am Anfang mit in die Welt von Passwörtern und Software-Updates nehmen. IT-Sicherheit an sich ist erst mal überall gleich, deswegen ist es auch ein passendes Beispiel, finde ich, egal, ob im Privaten, im Beruflichen, im Unternehmen oder auch in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem vorliegenden Gesetz zur Neuordnung und Förderung von Informationssicherheit im Land legen wir heute ein wichtiges Regelwerk vor, das unsere digitale Sicherheit auf eine neue Grundlage stellen soll. Cyberangriffe nehmen zu, das haben wir gerade gehört, und sie …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu später Stunde das Thema Digitalisierung. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Es wurde gerade schon gesagt, ich glaube, wir sind da mittlerweile auf einem sehr guten Weg. Und wer auch gehört hat, auch was der Minister in den letzten Monaten gemacht …

Ja, gerne! Ich glaube, Sie verwechseln hier Meinungen und Fragestellungen hin zu Fakten und Tatsachen. Am Ende, was wir am Ende haben, ist hier ein, und da gebe ich Ihnen recht, das ist ein Bereich, den wir dort haben. Aber wir haben eine Entwicklung von Rechenzentren in Deutschland, in Europa, weltweit, aufgrund von gestiegenem Bedarf. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der vorliegende Antrag, Rechenzentren in Mecklenburg-Vorpommern – Ansiedlungsoffensive, ist verspätet, will ich mal so sagen. Der Minister hat es gesagt, das Ministerium selbst ist längst auf dem Weg, ist dabei, in diesem Quartal die Ergebnisse vorzustellen. Und worüber …

Ich weiß nicht, Sie haben vielleicht Angst, wir haben keine Angst. Also ich weiß nicht, ich kenne den Fall nicht. Ich habe mir den angeschaut, liegt in einer Paywall, ist bei Neos und so weiter in Portalen sozusagen zu sehen, zu denen Sie ja engere Verbindungen haben als ich. Da wird davon geschrieben, wie Sie gerade gesagt haben: Ich …

… als Grundpfeiler der Arbeit des Verfassungsschutzes. Bitte schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir sprechen über die Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes, und das Gesetz hat insbesondere dadurch, dass unser Nachrichtendienst, die Verfassungsschutzbehörde hier im Land, besondere Befugnisse hat und diese ja auch insbesondere und in hohem Maße mit der …

Ja, vielen Dank! Vielen Dank für die Zwischenfrage! Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Kollegin, vielleicht können Sie am Anfang noch mal uns ein klein bisschen erklären, wir sind etwas verwundert, weil Sie von den Kürzungen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes … Und wir haben uns auch noch mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem Antrag „Nicht nur am Tag des Brandschutzes – Feuerwehren und Katastrophenschutz würdigen und stärken“ bekräftigen wir als Koalition ein zentrales Anliegen. Sicherheit im Land ist ohne die Feuerwehren und den Katastrophenschutz nicht denkbar, und diese Leistung …

Ja, vielen Dank! Natürlich haben wir einen Prüfer und natürlich haben wir ein Testat. Und natürlich legen wir auch alles dem Landesrechnungshof offen. (Patrick Dahlemann, SPD: Ja, selbstverständlich!) Das ist selbstverständlich. Nur, weil Sie Sachen nicht mögen, sind sie nicht falsch. Und egal, wie weit Sie es in Verruf bringen wollen, …

So viele Fragen auf einmal. Vielleicht fangen wir damit an, was der Herr Schmidt ausgeführt hat, wie auch genau der Punkt ist mit den Millionenspenden, die aus der Schweiz, aus Österreich an die AfD gehen. Ich glaube, 130.000 Euro sind aus der Schweiz gekommen, 2,3 Millionen – Vielleicht kann mir jemand helfen? – sind aus Österreich …