Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte Sie an dieser Stelle gleich in eine Welt entführen, die wir alle kennen. Sie sitzen zu Hause, wollen vielleicht nur ein kurzes Video für die Enkel hochladen oder eine wichtige Mail ans Amt schicken, und dann passiert es: Dieser kleine, kreisende Ladebalken – man starrt auf den Bildschirm, man hadert mal wieder mit der Technik und denkt sich, Mensch, wir leben doch im 21. Jahrhundert. Wir alle kennen diesen Moment der digitalen Schnappatmung. Aber jetzt stellen Sie sich mal vor, so etwas passiert nicht im Wohnzimmer, sondern in der Hausarztpraxis, bei der Telemedizin, im Rufbussystem, das die Leute zum Bahnhof bringen soll, oder im Rathaus, wenn der Reisepass beantragt wird. Da geht es dann nicht mehr nur um ein bisschen Unterhaltung, da geht es um die Lebensqualität bei uns im Land. Denn darum geht es heute. Wir reden hier nicht über abstrakte Kabel im Boden, sondern über das Nervensystem unserer modernen Gesellschaft. Und ich sage ganz deutlich, Mecklenburg-Vorpommern hat hier in den letzten Jahren eine Erfolgsgeschichte geschrieben, auf die wir verdammt stolz sein können. Was machen wir also ganz konkret? Lassen Sie uns einfach einmal auf die Fakten schauen. Als wir 2015 gestartet sind, war Mecklenburg-Vorpommern bei Glasfaser fast ein weißes Blatt Papier. Eine Studie hat uns damals so viel gesagt, wie, Leute, das kostet über 2 Milliarden Euro, das kriegt ihr alles sowieso nicht hin, das schafft ihr nie. Aber wir haben nicht den Kopf in den Sand gesteckt, wir haben die Ärmel hochgekrempelt und die Bundesförderung konsequent angezapft. Heute stehen uns rund 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon ist mehr als die Hälfte bereits verbaut. Wir haben über 18.000 Kilometer Trasse gegraben. Das ist, als würden Sie eine Glasfasertrasse von Schwerin bis nach Australien legen wollen. Über 52.000 Kilometer Kabel sind bereits fertiggestellt. Und das Ergebnis: Im Jahr 2018 hatten gerade einmal 18 Prozent der Haushalte einen Gigabitanschluss bei uns im Land. Heute, im Jahr 2026, sind wir bei etwa 64 Prozent. Fast eine Viertel Millionen Haushalte haben wir direkt mit gefördertem Glasfaser versorgt. Mecklenburg-Vorpommern ist damit beim Tempo und beim Abruf der Mittel bundesweit Spitzenreiter. Wir sind das Musterland beim Breitbandausbau, und das in einem Flächenland, wo die Wege lang sind und die Häuser weit auseinander stehen. Maßgeblich geholfen hat uns dabei unser Architektenteam, das Breitbandkompetenzzentrum. Sie haben dafür gesorgt, dass unsere Leute in den Landkreisen und in den Rathäusern bei der Planung und den komplizierten Anträgen nicht verzweifeln, sondern wirksame Unterstützung bekommen. Und sie haben dafür gesorgt, dass wir keinen Flickenteppich haben, sondern konzentriert und koordiniert vorgegangen sind. Und ja, so ein Ausbau ist ein richtiger Kraftakt. Es staubt, es gibt Baustellen, und es dauert manchmal länger, als wir es uns wünschen. Und gleichzeitig können wir froh sein, dass wir so früh bei dem Thema so hohe Priorität eingeräumt haben. Denn es wurde von Jahr zu Jahr schwieriger, die benötigten Tiefbaukapazitäten überhaupt binden zu können, um am Ende die Menschen zu haben, die vor Ort die Kabel verlegen und die Häuser anbinden. Aber ich muss hier gleich mal sagen, wir werden auch in Zukunft die Vorhaben auf Aufweichung von unseren Zielen nicht akzeptieren. Wir lassen uns nicht auf halbem Weg die Puste ausgehen. Was wir jetzt brauchen, ist die digitale Vorfahrt, und mit dem Änderungsgesetz im Telekommunikationsgesetz wurde das überragende öffentliche Interesse festgeschrieben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Falko Beitz, SPD: Jawoll!) Das ist unser Schutzschild, das ist unser Schutzschild gegen unnötige Bürokratie. Wir haben ein Zeitfenster bis 2030, um den Sack zuzumachen. Wir fordern daher von der Landesregierung, weiter mit hoher Priorität am Ball zu bleiben, besonders was den ländlichen Raum betrifft, das Breitbandportal konsequent zu nutzen, denn das ist unsere Überholspur für die Genehmigungen, damit die Unternehmen nicht mehr stapelweise Papier einreichen müssen, und das Breitbandkompetenzzentrum am Laufen zu halten. Wir brauchen die Profis, um die Kommunen zu entlasten. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern nicht gekleckert, wir haben geklotzt. Während andere Bundesländer noch an alten Kupferleitungen herumgedoktert haben, haben wir gleich auf die Überholspur gewechselt und mit Glasfaser angefangen. Wir sind vom digitalen Sorgenkind zum bundesweiten Spitzenreiter beim Ausbau aufgestiegen, und wir machen jetzt weiter, bis auch das letzte Haus an der sprichwörtlichen Milchkanne angeschlossen ist. Lassen Sie uns diesen erfolgreichen Weg konsequent weitergehen. Wir haben die Pläne, wir haben das Geld und wir haben den Willen. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu unserem Antrag. – Und vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)