Philipp da Cunha

Natürlich.

Wer sich noch an den Landtagswahlkampf 2016 erinnern kann, der hat Plakate gesehen, der hat eine Zeitung – ich glaube, „Extrablatt“ hieß sie – gesehen, von einem angeblichen Verein oder von einem späteren Verein „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheit“ (Heiterkeit und Zuruf von Enrico Schult, AfD) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank für den Großteil der Debatte, ich will jetzt nicht sagen, alles. Der Minister hats ausgeführt, hat auch noch mal drauf hingewiesen, dass natürlich Prävention, gerade bei Korruption, und Korruptionsbekämpfung eines der wichtigsten Sachen sind, die das Vertrauen …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich kann es relativ kurz machen. Ihnen liegt ein Antrag vor zur Umbenennung von zwei Ausschüssen. Auf der Drucksache 8/42 haben wir in diesem Hohen Hause festgelegt am Anfang der Legislatur, wie unsere Ausschüsse heißen. Mittlerweile hat im Sommer die Landesregierung mit einem neuen Organisationserlass eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir heute über das Thema Entlastung sprechen. Wir alle spüren die Kostensteigerungen in allen möglichen Bereichen des Alltags. Gerade in den vergangenen Jahren haben wir zum Teil in Bereichen Belastungen oder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir debattieren über den Cyberangriff auf unsere Polizei-Smartphones oder besser gesagt über den Server, den, ich würde sagen, Konnektor, so habe ich es verstanden, zumindest desjenigen, der die Verknüpfung hin zu den Datenbanken verbindet, den die Polizisten ja auch brauchen, um …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erst mal einen ganz herzlichen Dank an den Landesrechnungshof! Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die ehrliche Bestandsaufnahme, (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) denn das ist auch tatsächlich eine wichtige Priorisierungshilfe bei der ganzen Frage, die wir, die uns hier beschäftigt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wo sind wir hier gelandet? Manchmal könnte man denken, man ist in einer Märchenstunde, (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Elke-Annette Schmidt, Die Linke: Ja.) wenn man hier dem Kollegen zuhört, und er hat den Charakter dieses Parlamentes noch nicht verstanden. (Heiterkeit bei …

Nein. Ich habe eben gesagt, wir sind bei einer der größten Weichenstellungen, die wir haben. Der Bund hat das allererste Mal ein Digitalministerium aufgelegt. Er steigt auch direkt ein. Wir haben die ganze Frage des Sondervermögens, (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn all das, was ich gerade gesagt habe, die große …

Da ist aber die Frage, in den Rückspiegel zu gucken, damals hätte man alles besser machen können. 1990 haben wir eine Bundesrepublik gehabt, die funktioniert hat. Wir haben Bundesländer gehabt, die uns ja auch als Blaupause gedient haben. Das heißt, wir hatten den riesigen Vorteil damals, wir hatten die Möglichkeit, mit funktionierenden …

Gern.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Digitalisierung, eine der Mammutaufgaben, die uns hier bevorstehen, Digitalisierung der Verwaltung. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern über 724 Städte und Gemeinden, 116 davon, wenn man betrachtet, dass wir Ämter und amtsfreie Städte und Gemeinden haben, die da unterwegs …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete, guten Abend an der Stelle! KI im Aufschwung – wir haben da ja in den letzten Jahren, glaube ich, jetzt schon häufiger das Thema tatsächlich in verschiedenen Facetten debattiert, heute mit dem großen Fokus auf die Frage, Gefahren, die uns dort auch drohen können, gerade …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schön, dass wir ausnahmsweise einmal vor der Aktuellen Stunde schon Themen debattieren, von Gefühlen, Märchen und dergleichen hier gesprochen wurde. Ich würde mal sagen, das hat alles bei der ganzen Bewertung der letzten Wochen keine Rolle gespielt, wir haben …

Und wir haben natürlich – das ist ja auch ein wichtiger Punkt, ich glaube, wenn man irgendwo hinkommen möchte, entwickeln möchte, und gerade Spiele können ja auch ein dezentraler Be…, also es ist gerade auch prädestiniert dafür, dezentral zusammenzuarbeiten in gewissen Punkten. Aber gerade mit den, und deswegen passt das vielleicht auch …

Zum Großteil wäre ich tatsächlich noch dazu gekommen, weiche Standortfaktoren, unter anderem die Frage, wo sind wir. Und natürlich, man kann sich alles wünschen, aber am Ende macht es mehr Sinn, gerade ein Bundesland wie unseres, wenn wir uns auf gewisse Bereiche fokussieren. Das haben wir in den letzten Jahren gemacht. Wir sind …

Ja. Ich kann danach zu dem Gedanken zurückkommen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ja, wir debattieren an einem Tag zweimal über das Thema Gaming. Das kommt auch nicht so selten, nein, auch nicht so häufig vor hier in diesem Parlament – ein Thema, was mich auch bewegt. Aber vielleicht starten wir doch mit dem Thema Welpenschutz, denn wenn eine Fraktion …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren über die digitale Souveränität, und die Herleitung haben wir gerade gehört. Ich war auch interessiert, wie man auf diesen Titel kommt, aber natürlich, in den letzten Wochen haben sich die – wir haben es auch gestern schon diskutiert und werden es morgen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über die Ratifizierung des NOOTS-Staatsvertrages. Das ist vorhin schon ausgeführt worden, wofür NOOTS steht, die Frage, einmal Daten erfassen in der digitalen Welt. Der Kollege Wulff hat es gerade auch noch mal beschrieben als sehr …