Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit dem Antrag „Nicht nur am Tag des Brandschutzes – Feuerwehren und Katastrophenschutz würdigen und stärken“ bekräftigen wir als Koalition ein zentrales Anliegen. Sicherheit im Land ist ohne die Feuerwehren und den Katastrophenschutz nicht denkbar, und diese Leistung verdient nicht nur Dank, sondern auch nachhaltige Anerkennung und Unterstützung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und der Gruppe der FDP) Gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ist klar, Brand- und Katastrophenschutz ist mehr als eine kommunale Aufgabe, es ist eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung, die wir als Land seit Jahren aktiv mittragen. Gemeinsame Verantwortung tragen, darum geht es. Wir wissen, die Bedingungen in unserem Land sind unterschiedlich: viele kleine Gemeinden, weite Wege, wenig zentrale Infrastruktur. Deshalb kommt es darauf an, gemeinsam tragfähige Lösungen zu schaffen zwischen Land, Landkreisen und Kommunen. Mit dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ ist es uns gelungen, unter anderem genau dort anzusetzen, wo die Not am größten war. Die vielen kleinen Orts- und Gemeindefeuerwehren, oft als Erstes an einem Einsatzort, verfügten lange über veraltete Technik. Dank des Programmes haben sie nun moderne Fahrzeuge mit Wasservorrat, unverzichtbar bei Wald- und Flächenbränden, wenn der nächste Hydrant oder See als Wasserentnahmequelle kilometerweit entfernt ist. Und wenn wir ehrlich sind, dann wären viele dieser Feuerwehren wahrscheinlich bis heute mit der veralteten Technik unterwegs, denn ein solches Feuerwehrfahrzeug ist auch für kleine Gemeinden teuer und nicht jeder kann sich das leisten. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Was für eine Erkenntnis!) Doch wir gehen weiter. Mit dem Programm „Musterfeuerwehrhaus“ investieren wir zusätzlich 50 Millionen Euro in Neubau und Sanierung von Feuerwehrhäusern, damit die Ausrüstung nicht nur modern ist, sondern auch sicher untergebracht werden kann. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Haben Sie sich mal die Sternberger Feuerwehr angeschaut?) Wir würdigen das ehrenamtliche Engagement nicht nur mit Worten. Zudem setzen wir auf interkommunale Zusammenarbeit, etwa mit dem Land Brandenburg bei der Beschaffung. Gemeinsam erreichen wir mehr für unsere Einsatzkräfte und letztlich für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Meine Damen und Herren, aus eigener Erfahrung weiß ich, wie viel Zeit, Energie und manchmal auch Mut in diesem Ehrenamt steckt. Ich selbst habe damals mit 16 den aktiven Dienst bei der Feuerwehr begonnen. Was man dort lernt, ist unbezahlbar: Wie baue ich eine Wasserversorgung auf? Wie rette ich Personen aus verunglückten Fahrzeugen oder brennenden Gebäuden? Wie arbeite ich mit anderen Organisationen zusammen, mit dem DRK, dem THW, der DLRG, der Polizei und den vielen anderen Akteuren? Die erste Alarmierung, das erste Blaulicht, der erste reale Einsatz – das vergisst man nie. Ich erinnere mich an einen schweren Unfall zwischen einem Zug und einem Pkw oder an Brände, wo man schon im Fahrzeug auf der Anfahrt zu einem Brand die riesige Rauchwolke und den Flammenschein sieht und ganz genau weiß, dass es nichts Einfaches wird. Diese Erfahrungen prägen und sie zeigen, unsere Einsatzkräfte sind keine Heldinnen und Helden auf dem Papier, sie handeln im Ernstfall entschlossen und professionell. Und das Ganze kommt nicht aus dem Nichts, sondern setzt eine langjährige Ausbildung voraus, die an Wochenenden stattfindet – alles Zeit, die die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräfte in diesem Land aufbringen, sei es die Grundausbildung, technische Hilfeleistung, Atemschutzgeräteträger und die regelmäßigen Wiederholungen, um tatsächlich fit zu sein, damit man auch weiß, dass die Menschen, die dort vor Ort aktiv in den Einsatz gehen, jederzeit ihr Bestes geben können. Ein besonderer Dank gilt den Jugendfeuerwehren in unserem Land. Sie sind nicht nur Freizeitgestaltung, sie sind Nachwuchsförderung, Wertevermittlung und gelebte Gemeinschaft. Viele, die als Jugendliche begonnen haben, bleiben dabei und werden tragende Säulen im aktiven Dienst. Da schließe ich mich ein. Als ich damals als 13-Jähriger mit anderen Kameradinnen und Kameraden angefangen habe, sind wir alle gemeinsam in die aktive Wehr gegangen. Ich bin aufgrund von Umzug mit 20 oder 21 ausgetreten, die anderen, die damals mit mir zusammen übergegangen sind, sind mittlerweile Wehrführer, Zugführer und dergleichen. Und dieses Engagement braucht die richtigen Rahmenbedingungen, und dafür setzen wir uns ein. Auch gesetzlich wird der Brandschutz weiterentwickelt. Die Novellierung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes sowie des Katastrophenschutzgesetzes stehen an. Ziel sind klare Strukturen, schnelle Abläufe und bessere Zusammenarbeit. Gemeinsam mit Verbänden, Ehrenamtlichen, Kommunen gestalten wir den Bevölkerungsschutz von morgen. Aber auch der Bund ist gefordert. Der Bevölkerungsschutz ist nationale Aufgabe. Wir erwarten, dass der Bund seine Verantwortung ernst nimmt und die finanziellen Mittel, die durch die Grundgesetzänderung ermöglicht wurden, auch tatsächlich in der Fläche ankommen. Dafür setzen wir uns aktiv ein. Meine Damen und Herren, mehr als 26.000 Haupt- und Ehrenamtliche in MV sorgen jeden Tag dafür, dass Hilfe kommt, wenn sie gebraucht wird. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Sie löschen Brände, retten Leben, schützen Hab und Gut. Diese Menschen verdienen nicht nur Anerkennung, sie verdienen verlässliche Rahmenbedingungen, moderne Technik, gute Ausbildung und ein Land, das sich zu ihnen bekennt. Unser Antrag ist ein klares Bekenntnis: Wir lassen unsere Feuerwehren und Katastrophenschützer in diesem Land nicht allein, (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) nicht nur am Tag des Brandschutzes, sondern an jedem Tag! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)