Philipp da Cunha

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu später Stunde das Thema Digitalisierung. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Es wurde gerade schon gesagt, ich glaube, wir sind da mittlerweile auf einem sehr guten Weg. Und wer auch gehört hat, auch was der Minister in den letzten Monaten gemacht hat, wo er unterwegs war, ich glaube, für all die Potenziale, die wir damit heben wollen, sei es damit, dass wir über die KI-Offensive, die jetzt gerade betrieben wird, versuchen, in Verwaltungsprozessen massiv Unterstützung zu bekommen, den „Kollegen KI“, den der Digitalisierungsminister zum Beispiel gerne hervorhebt, die 150 Millionen, die wir alleine jetzt als massiven Investitionsschub noch reinbringen in die ganze Frage, um dort tatsächlich auch zu investieren, die ganzen Themen Sicherheit, die wir haben. Eben wurde das Thema OZG angesprochen, OZG als das, wo wir ja auch in den letzten Jahren tatsächlich federführend waren, wo wir gerade beim digitalen Bauantrag gezeigt haben, was kann man eigentlich machen, wenn man so einen Prozess neu entwickelt, auf die Beine stellt und auch in die Offensive geht. Und wenn man sich anschaut, wie viele Bundesländer dabei sind, dieses ganze Projekt nachzunutzen, dann, glaube ich, haben wir mit den vielen Themen, die wir hier abbilden, und diese Bündelung, die wir mit diesem Einzelplan ja vor zwei Jahren beim letzten Doppelhaushalt angefangen haben, ist das der richtige Weg. Und ich glaube, das wird sich auch früher oder später zeigen, dass wir auch jetzt alleine mit der Umstrukturierung, auch wenn jetzt der Einzelplan 15 nicht der Einzelplan 5 ist, mit der Frage, was der Finanzminister hier mit als Digitalisierungsminister, jetzt mit der Frage der Modernisierung der Verwaltung und der IT – ich glaube, da werden wir in den nächsten Jahren unsere Rendite haben. Und deswegen freue ich mich, wenn Sie da unseren Vorschlägen zustimmen können. – Danke schön! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Rainer Albrecht, SPD: Sehr gut!)