Philipp da Cunha

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich danke für die Debatte, auch wenn ich sehe, dass mein Wunsch, dass wir doch eine möglichst breite Unterstützung hier für den weiteren Fortgang des Ausbaus so nicht finden, aber wir werden es trotzdem machen, das können wir Ihnen versprechen. Und vielleicht auch gerne noch mal zu den verschiedenen Punkten. Ich würde mal anfangen mit Herrn Liskow, Sie haben gesagt, und da haben Sie auch vollkommen recht, wir haben die Leitungen gelegt, Fiber To The Home. Wir haben zumindest den teuersten Part hinbekommen. (David Wulff, FDP: Legen lassen.) Wir haben nicht nur die grauen Kästen hinbekommen, wir haben es zumindest geschafft, dass auch an den Häusern die Verfügbarkeit da ist. Und wenn es jetzt die ältere Dame noch nicht braucht, weil sie festgestellt hat, sie braucht gar kein Handy, sie braucht gar keinen Computer oder Ähnliches, dann sind die Häuser aber tatsächlich an der Stelle erst mal fähig – das waren gar nicht Sie, das war, Entschuldigung, das war, das war vonseiten der AfD gesagt worden –, dann ist das halt kein Mangel der Landesregierung an der Stelle, sondern dann kommt das in den nächsten Jahren, und dann ist die Möglichkeit da. Und nur den Hinweis – das war nämlich der Hinweis von Herrn Liskow, wo wir jetzt stehen mit 50 Prozent des ausgegebenen Geldes –, und ja, ich habe ja gesagt, wir sind bei über 64 Prozent Glasfaser, und der Minister hat ja konkretisiert, Glasfaser heißt nicht alleine schnelles Internet, sondern wenn wir mit der 1.000 Mbit rangehen, dann ist die Zahl sogar noch ein bisschen höher, je nach Technologie, mit der wir arbeiten. Und wenn wir uns dann überlegen, dass wir die Hälfte ausgegeben haben, dann kommt ja noch eine Schippe obendrauf. Und das ist auch wichtig und richtig, denn das bedeutet am Ende, dass wir die Möglichkeit haben, für die Zukunft halt überall im ländlichen Raum digitale Angebote zu machen und damit tatsächlich aber auch Lebensqualität. Denn wenn wir merken, wie weit Digitalisierung bei uns zu Recht schreitet – und deswegen finde ich es auch gut, dass Herr Wulff gesagt hat, am Ende geht es darum, das zu Ende zu bringen, und da haben wir noch viel –, und ich habe es vorhin schon angedeutet, die große Herausforderung, die wir jetzt in den letzten Jahren schon hatten, ist, wer baut eigentlich. Und da waren wir früh dran, da haben wir Glück gehabt, dass viele bei uns die Tiefbaufirmen schon früh binden konnten. Andere Bundesländer haben deutlich größere Probleme gehabt, aber es bleibt eine Herausforderung, und am Ende ist es tatsächlich ein Umbau, den wir da in Gänze im ganzen Land geschafft haben. Und lassen Sie mich, auch wenn das nicht Thema dieses Antrages ist, aber vielleicht noch ein/zwei Wörter zum Thema Mobilfunk sagen. Mobilfunk ist Teil, und das haben wir hier schon häufiger diskutiert, erst mal vor allem der Mobilfunkkonzerne. Da haben wir einen ganz eingeschränkten Bereich, und das ist eine Debatte, die haben wir vor allem in der letzten Legislatur ja ganz häufig geführt, und haben dann ja auch unsere Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft gegründet und haben dann 2021 den ersten Mast bauen können, der fähig ist, mit mehreren Mobilfunkbetreibern zusammenzuarbeiten. Das heißt nicht, wie einige andere Masten, dass, da möchte ich auch einige Betreiber außen vor nehmen, die von vornherein damit planen, aber die das auch ermöglicht, dass dort gleich die Bandbreite rauf kann, sodass wir dort in der Region was hinbekommen. Aber was ist denn die Voraussetzung dafür, dass wir einen Mast als Land bauen können? Das sind die wirklich, die weißen Flecken, das heißt, keiner der Anbieter darf sozusagen halt erst mal etwas errichtet haben oder in der Nähe sein, weil wir können ja nicht jemandem anders Konkurrenz machen. Und dann kommt ganz wichtig dazu, die Betreiber sind verpflichtet, durch die Auflagen, die sie bei der Versteigerung bekommen haben, gewisse Radien abzudecken. Dazu zählen Bahntrassen, dazu zählen Straßen und vieles mehr. Und wenn man das alles abzieht, dann bleiben dort Flecken im Land, das sind gar nicht so viele sozusagen, und für die ist diese Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft da. Die arbeitet auch, die hat aber auch Herausforderungen, weil es einerseits auch schwierig ist, sozusagen dort zu errichten, weil es andere auch umsonst nicht machen würden. Das ist auch teilweise teurer, das hat man auch gesehen. Die Masten sind viel teurer als mit den Preisen, mit denen man früher gerechnet hat. Und natürlich sind die auch, gerade wenn wir sehen, dass wir zwar eine riesige Kabeltrasse, eine riesige Glasfaser-Backbone im Land schon haben, sind es immer noch Orte, die wir in der Regel trotzdem auch mit Glasfaser und Co erschließen müssen, dementsprechend wird da gearbeitet. Und ich finde das gut, und ich konnte selber Zeuge werden von Bereichen, wo das sehr erfolgreich ist. Und da hätten wir in den nächsten Jahren keinen Mobilfunk gehabt. Und wir sind auch in den letzten Jahren, und da sind vor allem auch die Mobilfunkbetreiber selber, haben dran gearbeitet, bei 5G von knapp 60 Prozent der Fläche auf 96 gekommen und bei 4G am Ende der Flächenabdeckung, das ist ja unser großes Problem, von 97,7 auf 98,5. Aber all das sind Sachen, die brauchen wir für unser Land. Und unser Land hat nun mal mit der großen Fläche eine der größten Herausforderungen, deswegen wollen wir das als kräftiges Signal für die Zukunft, um auch die letzten 50 Prozent des Geldes erst mal auszugeben, aber gleichzeitig auch wirklich dafür zu sorgen, dass wir überall im Land gleichwertige Lebensbedingungen haben. (Christine Klingohr, SPD: Ja.) Also vielen Dank und bitte um Zustimmung! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)