Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Auch hier geht es um das Thema Freiheit und nämlich um die freie Berufswahl, indem wir beantragen, wie wir es auch schon zum letzten Plenum gemacht haben, die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 aufzuheben, meine Damen und Herren. (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Zunächst erkenne ich hier heute erst mal, dass es sich quasi um eine Aussprache handelt, die dazu genutzt wird, dass man hier Anträge für die Novembersitzung ankündigt, also eine Rückenwindaussprache für Rückenwindanträge seitens der SPD für ihre Ministerin. (Beifall Nikolaus Kramer, AfD) Das …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Zum dritten Mal, nein, zum vierten Mal reden wir jetzt über den Glücksspielstaatsvertrag, jetzt die erste Änderung dazu in Zweiter Lesung. Und schon zur Ersten Lesung haben wir angemerkt, dass wir dem nicht zustimmen werden, aus zwei Gründen. Der erste Grund ist, wie gesagt, immer noch der …

Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Abgeordnete! Ein Influencer, wenn er Influencer ist, ist das dann sein Beruf? Ein Musiker, ist der Musiker, nur, weil er Musik macht, oder ist das richtige Arbeit? Selbiges gilt für E-Sport, meine Damen und Herren. Ist E-Sport Sport? Und wenn man sich die Beschreibungen anguckt, die der DOSB gebracht hat …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ein schöner Antrag, wie ich finde, von der FDP, der ein wichtiges Thema aufgreift und der tatsächlich schnell etwas ändern kann: dass wir Menschenleben retten, meine Damen und Herren. Und deswegen ist es auch besonders wichtig. Und ich sage Ihnen jetzt hier mal ein paar Zahlen dazu. In …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin, für Ihre Ausführungen! Bei der ganzen Debatte um Übergewinnsteuer und Abschöpfen von Gewinnen von Leuten, die durch Krisen große Gewinne machen, verhält sich das mit Ihren Äußerungen oder wünschen Sie dann diese Geschichte ebenfalls für die Gewinnler aus der …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich mach es auch relativ kurz. (Beifall David Wulff, FDP – Zuruf aus dem Plenum: Danke!) Also wir hatten vor Kurzem – genau genommen in der letzten Legislatur, aber ziemlich am Ende – den Ersten Glücksspielstaatsvertrag hier verabschiedet mit der Maßgabe tatsächlich, dass wir in Halle das …

Ganz kurze Frage: Wo im Entwurf der Regierung befindet sich die Passage, dass die Leute nach zwei Jahren einen Zwischenabschluss bekommen?

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das war ja ein Feuerwerk von Frau Klingohr eben. Sie hat in ihrem Vortrag ja quasi so getan, als ob sie die Pflegeberufereform selbst auf den Weg gebracht hat hier im Landtag gerade eben. Meine Damen und Herren, dem ist tatsächlich nicht so. Das war die Bundesregierung, und das ist auch schon …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich muss Ihnen da widersprechen, auch wenn Sie in der Vertretung für Frau Drese hier geantwortet haben. Ich glaube schon, dass die Landesregierung solche Anträge braucht und eigentlich noch mehr braucht, weil wir ja in der Vergangenheit auch mitbekommen haben, dass es ohne Rückenwind bei Ihnen …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Am Montag hatten wir eine Anhörung genau zu diesem Bereich – gesundheitliche Selbsthilfe. Ich glaube, die CDU hat davon gesprochen, dass man das auch wieder überweisen kann. Jetzt weiß ich nicht, was da an neuen Informationen rüberkommen sollte im Ausschuss, (Beifall vonseiten der …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Was hier heute vorgetragen wird oder was hier heute beantragt wird, ist nichts weiter als ein Rückenwindantrag für die Landesregierung. Das wissen Sie auch. Und bei so viel Rückenwind, wie Sie hier heute kriegen von Ihren Regierungsfraktionen, müssen Sie sich, glaube ich, bald festhalten …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Die CDU hat hier einen Antrag vorgestellt, den wir sehr gut finden. Und zwar geht es darum, verbindliche Leitlinien gegen das Leid zu schaffen. So habe ich es zumindest gelesen. Wir müssen hier vorwärtskommen in der Palliativ- und Hospizversorgung. Da ist es eben nicht so blumig und rosig, wie …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! Was hier von den anderen Oppositionsparteien vorgelegt wird, ist ein Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Vorgänge in den Entscheidungen des einstigen Bildungsministeriums zu den Universitätskliniken ebenso klären soll wie wesentliche …

Nö, dazu haben wir ja alles schon gesagt.

Sehr geehrtes Präsidium! Herr Abgeordneter Terpe, erst mal bin ich Ihnen dafür dankbar, dass Sie hier noch mal Ihren persönlichen Standpunkt klargemacht haben, was eine Impfpflicht angeht. Ihre Kollegen im Bundestag sehen das ja zuweilen etwas anders, (Zuruf von Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wenn ich die Debatte da verfolgt …

... und wann wir angefangen haben mit dem Impfen! Dann ist es vielleicht aus diesem Grund aktuell vielleicht auch gar nicht notwendig, weil wir noch gar nicht in der Frist drin sind, den Booster setzen zu dürfen.

Ja, sehr gerne. Also da würde ich jetzt mal, Frau Drese wird da sicherlich gleich für Erhellung sorgen, weil ich halte das nämlich nicht für die Wahrheit, was Sie sagen. Natürlich wird es möglich sein, die Kinder hier auch zu boostern, wenn das gewünscht ist. Aber es gibt ja auch so zeitliche Fristen. Und jetzt gucken Sie mal, wann die …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Frau Drese hat eigentlich schon alles gesagt: Ihr Antrag ist völlig überholt, weil es bereits eine allgemeine Impfempfehlung gibt, zumindest für eine bestimmte Altersklasse. Auch das andere, was Sie sich gerne wünschen, ist bereits möglich. Da gibt es überhaupt gar keine rechtlichen Probleme. …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Frau Abgeordnete Hoffmeister! Erst mal vielen Dank, dass wir hier noch mal über das Ehrenamt sprechen können in dieser Plenarwoche! Dem Dank der vielen Ehrenamtlichen im Land, dem schließen wir uns natürlich selbstverständlich an. Auch wir sehen, dass das Ehrenamt der Kitt der Gesellschaft ist. …