Thomas de Jesus Fernandes

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das war ja ein Feuerwerk von Frau Klingohr eben. Sie hat in ihrem Vortrag ja quasi so getan, als ob sie die Pflegeberufereform selbst auf den Weg gebracht hat hier im Landtag gerade eben. Meine Damen und Herren, dem ist tatsächlich nicht so. Das war die Bundesregierung, und das ist auch schon zwei Jahre her und das wurde hier auch erwähnt, und dafür wurde auch die Landesregierung kritisiert, dass sie hier so lange gebraucht hat, um ein Landesausführungsgesetz (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fünf.) vernünftig auf den Weg zu bringen. Fünf Jahre! Vielen Dank für die Berichtigung! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Das erst mal vorweg. Dann, meine Damen und Herren, habe ich tatsächlich an diesem Landtagstag – wahrscheinlich liegt das daran, dass wir jetzt immer am Dienstag anfangen – den Dank vermisst, der sonst überall in alle Richtungen versprüht wird. Und wir reden hier wieder über Pflegekräfte, und ich denke, da kann man jetzt auch mal aus unserer Richtung allen Pflegekräften danken, die uns so gut durch die letzten beiden Jahre gebracht haben. Am Anfang wurden sie noch beklatscht, mittlerweile werden sie bestraft, wenn sie ihren eigenen Kopf haben und eventuell sich nicht für eine Impfung entscheiden, meine Damen und Herren. Das finde ich tragisch. Trotz dessen oder trotz allem gibt es immer noch genug Leute, die sich eben für diese Ausbildung entscheiden, und das ist auch gut so. Die haben jetzt die Möglichkeit, tatsächlich auch besser ausgebildet zu werden, praxisnah ausgebildet zu werden. Hier gab es in der Anhörung, wie Frau Hoffmeister als Ausschussvorsitzende schon gesagt hat, Änderungsbedarf von den Anzuhörenden und Nachbesserungsbedarf. Man hätte zum Beispiel die geriatrischen Rehabilitationskliniken mit jetzt an Bord holen können, dass auch diese dort ausbilden können. Gerade mit Hinblick auf den demografischen Wandel, den wir haben, wäre das eigentlich auch eine gute Sache gewesen und ein Leichtes für die Landesregierung, das mit auf den Weg zu bringen, da sie ja ebenfalls auch in der Bundesregierung verankert ist. Dann wäre es auch ein Leichtes gewesen, dafür zu sorgen, dass man nach zwei Jahren eben auch einen berufsqualifizierenden Abschluss erhält. Auch das ist eine gute Sache, die gefordert wurde, von allen Anzuhörenden übrigens. Und da finde ich es schade, dass wir zu Gesetzesvorlagen zwar Anhörungen haben und Erste und Zweite Lesungen, aber dass sich tatsächlich in meinem Empfinden oder auch in meiner Erfahrung seit 2016 es sich so langsam festsetzt, dass das alles für die Katz ist, meine Damen und Herren. Also hier wird viel Kritik hervorgebracht und es finden sich am Ende fast keine Änderungen in den Gesetzentwürfen, wie sie vorgelegt werden, wieder. Das ist tragisch. Ich weiß nicht, vielleicht müssen die Medien hier noch mal ein bisschen mehr Druck aufbauen, wenn solche Anhörungen stattfinden, und das auch mal richtig veröffentlichen und die Kritikpunkte auch verbreiten in der Bevölkerung, meine Damen und Herren, damit es der Regierung nicht mehr so bequem ist, einfach darüber hinwegzusehen, dass es hier berechtigte Interessen gibt. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)