Thomas de Jesus Fernandes

Es wurde ja evaluiert, die ganzen Maßnahmen, und das auch mal vielleicht an diese Adresse. Und selbst dort wurde ja festgestellt, dass Maskentragen durchaus schon Sinn macht in einem ganz kurzen Zeitraum von zwei bis drei Wochen, weil dann halten sich die Bürger auch noch vernünftig dran, aber momentan und mittlerweile ist es vorbei, …

… als Landwirtschaftsminister?

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich bin hocherfreut, dass wir quasi drei Anträge hier haben, die die Maskenpflicht beenden sollen und die Isolationspflicht abschaffen. Meine Damen und Herren, das ist überfällig. Wir wissen, dass seit drei Wochen selbst Pflegeheime ein Ende der Maskenpflicht fordern, weil sich da zuweilen …

Können Sie vielleicht für mich noch mal korrekt „Stellvertreterkrieg“ gendern, damit ich das auch im richtigen Deutsch habe aus Ihrer Sicht? (Zurufe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Ooh! – Horst Förster, AfD: Richtig, ja.)

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das Programm wurde jetzt hier schon zweimal vorgestellt, auch die Summe, die da zur Verfügung steht, 3,9 Millionen Euro – ein Bundesprogramm, wie wir gehört haben, das sich bezieht auf einen sehr, sehr kleinen, speziellen Teil der Förderung, der für Mecklenburg-Vorpommern wahrscheinlich noch …

Sechs Minuten 36, 37, 38 ... Die Zeit läuft noch. (Schriftführerin Petra Federau: Ich sitze das erste Mal hier. – Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: Hat er nicht fünf Minuten eingehalten?) Nee, hat er gar nicht. (Zuruf von Minister Reinhard Meyer) Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich rede heute hier in Vertretung für unseren …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Herr Pegel hat hier von den Auswirkungen des Glücksspiels gesprochen. Meine Damen und Herren, nun wissen wir alle, dass wir den Glücksspielstaatsvertrag hier schon mehrfach geändert haben und auch wir immer schon gesagt haben, was die präventive Seite angeht, dass wir hier konkret werden …

Sehr geehrte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Das Bundesteilhabegesetz ist seit dem 01.01.2020 in Kraft getreten, meine Damen und Herren. Wir sind jetzt fast drei Jahre weiter und verhandeln immer noch um auskömmliche Finanzierung der kommunalen Ebene, nachdem es dort Aufstände gegeben hat (Thomas Krüger, SPD: Aufstände?) und Drohbriefe, …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! „Zeit online“ schreibt, das Land hatte zunächst 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Dies ist aus der Sicht der Vereine viel zu wenig. Die Schätzung, von der dort gesprochen wurde, betrug 1,3 Millionen Euro pro Jahr, meine Damen und Herren, und das ist das Defizit, um das es hier geht bei …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ein guter Antrag von der CDU hier auf der Tagesordnung, dem wir zumindest nicht im Wege stehen – so viel vorweg. Sie möchte ein zeitlich befristetes Landeshilfsprogramm und möchte die 50-prozentige Steigerung abmildern. Allerdings fehlt tatsächlich – vielleicht können Sie dazu noch mal …

Das ist noch an.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Drese, wir hatten hier im Landtag in der letzten Legislatur auch einen Antrag, da ging es eindeutig darum, dass eine Berliner Organisation das Kuscheln mit Fremden in Kitas als Programm und pädagogisch wertvoll bezeichnet. Und da haben wir hier einen Verbotsantrag gestellt, dass wir uns dafür …

Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen! Wissen Sie, wie hoch die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien ist? Und was wäre das für eine Chance für Deutschland? (Torsten Renz, CDU: 32,1!)

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ein durchaus wichtiges Thema hier auf der Tagesordnung, leider nur eine Aussprache. Eigentlich hätten wir doch hier von der Regierungskoalition bei den jetzt dringenden Problemen in der Krankenhausversorgung, die sich da anbahnen, auch konkrete Anträge und Vorschläge erwartet. (Torsten Renz, …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Zunächst zu Herrn Ehlers: Ich werde Sie jetzt enttäuschen müssen. Also wenn wir hier sieben Rundfunkstaatsverträge haben, die wir kündigen müssen, kann ich natürlich in der kurzen Zeit nicht wiedergeben, wie unser Konzept aussieht. (Sebastian Ehlers, CDU: Hätten Sie ja in den Antrag …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Die Uhr läuft diesmal noch nicht, find ich gut, okay. (Julian Barlen, SPD: Ho, ho, ho!) Ein wichtiges Thema, das Sie sicherlich auch beschäftigt. Sie werden sich auch gut darauf vorbereitet haben. Ich habe schon gehört, dass Sie sich geärgert haben, dass es jetzt erst in dieser Plenarsitzung …

Sehr geehrter Herr Koplin, dass Sie hier noch mal Narrativpflege betreiben, ist doch völlig klar. Sie müssen doch Ihr Handeln auch rechtfertigen vor dem Bürger, das auch gut so. Deswegen haben wir auch vom Untersuchungsausschuss gesprochen, der hier dringend notwendig ist. (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD) Und jeder von Ihnen – ich …

Sehr gerne!

Nein. (Thomas Krüger, SPD: Schade!) Deswegen hilft diese Impfung eben nicht, und deswegen ist auch die Voraussetzung, wie diese einrichtungsbezogene Impfpflicht geschaffen wurde, aus unserer Sicht immer noch verfassungswidrig, meine Damen und Herren. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und man muss sich ändernde Voraussetzungen auch …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich habe ja eigentlich ein Feuerwerk erwartet für unseren Antrag, aber nicht in diese Richtung, wie Sie sie hier geäußert haben, meine Damen und Herren. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Einmal zur Klarstellung, weil hier die „Tagesschau“ angeführt wurde und Sie meinten, dass das Argument zerlegt …