Jutta Wegner

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 2007 ist lange her. Damals fand der G8-Gipfel in Heiligendamm statt, Präsident der USA war noch George W. Bush und in der Fußballbundesliga wurde nicht Bayern München, sondern der VfB Stuttgart Meister. (Henning Foerster, DIE LINKE: Das muss lange her sein.) Das ist lange her. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Also, Herr Schult, mit welcher störrischen Beharrlichkeit Sie hier im Parlament in Ihren Anträgen und Gesetzentwürfen immer wieder behaupten, (Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Förderschulen seien Orte, die die UN-Behindertenrechtskonvention in vorbildlicher Weise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die wesentlichen Standpunkte wurden ausgetauscht, die Gemüter sind erhitzt, da möchte ich gar nicht weiter Öl ins Feuer gießen und die allseits bekannten Standpunkte wiederholen, sondern zu den Punkten ausführen, die aus unserer Sicht wichtig sind. Zunächst wurde in der Anhörung zum …

Oh Mensch, Marcel, nach dir mag ich aber auch nicht gern reden. (allgemeine Heiterkeit – Die Abgeordnete Jutta Wegner stellt das Rednerpult ein.) Nützt ja nix, ne?! Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss ja sagen, so viel Zustimmung zu einem Mobilitätsantrag habe ich selten erfahren in diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Spieglein, Spieglein an der Wand, wer hat den längsten Bahnsteig im Land? Auch wenn ich nicht jeden Bahnsteig in M-V mit einem Zollstock abgemessen habe, weiß ich eines sicher: Neubrandenburg ist es nicht! Hier sind die Bahnsteige nur noch 140 Meter lang, zu kurz für Fernverkehr und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Sondervermögen Bildung, das ist im Moment an vielen Stellen in der Diskussion, und nicht nur in den Medien. Nein, auch wir haben bereits dazu in einer Aussprache im Juni debattiert, und ich kann, glaube ich, zusammenfassen, dass es eine breite Mehrheit eigentlich gibt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Aussprache mit einem etwas kryptischen Titel, die Sie hier beantragt haben. Ich war ja sehr gespannt, welche Irrwege Sie so identifiziert haben, liebe AfD-Fraktion. Außer dem erwarteten Blick nach hinten habe ich aber leider nichts gehört. Auto, Auto, Auto – alles soll bleiben, …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Land zu führen, heißt nicht nur, das Tagesgeschäft zu meistern, sondern auch, die Zukunft in den Blick zu nehmen und zu gestalten. Der Klimaschutz als das Zukunftsthema bietet große Chancen für Mecklenburg-Vorpommern, und langsam, aber sicher hat das auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ein bisschen Sachlichkeit tut uns vielleicht ganz gut. Bereits vor der Sommerpause haben wir in großer Einigkeit einen Antrag der Regierungskoalition verabschiedet, mit dem sich Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gemacht hat, Künstliche Intelligenz auch in Schulen zu …

… in diesem Land vorantreiben. Und ich glaube, wir müssen Schulleiter viel mehr als Manager von guter Schule verstehen denn als unterrichtende Lehrkraft.

Vielen Dank, Frau Präsidentin, fürs Wort! Herr Butzki, Sie haben die Rolle der Schulleiter/-innen … (Zuruf aus dem Plenum: Mikro! – Zuruf aus dem Plenum: Ja, größer werden oder Mikro runter!) Ich bin zu klein. Sie haben die Rolle der Schulleiter/-innen als Hauptbeschäftigte, also das, was ich gesagt habe, die Schulleiter brauchen Zeit, …

Ja, vielen Dank, Frau Ministerin! Sie haben am Anfang begonnen mit einer Diagnose, die wir ja teilen: Es ist nicht gut, wir müssen viel tun. Sie haben viel aufgezählt, was die Landesregierung macht, und ich will das auch überhaupt nicht in Abrede stellen. Im Ergebnis bleibt aber die Frage: Hat all das irgendetwas an der Diagnose …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren Abgeordnete! „Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird. Aber es muss anders werden, wenn es besser werden soll.“ So sagte es Georg Christoph Lichtenberg. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt übernimmt den Vorsitz.) Wir alle wissen, dass sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte daran erinnern, wir haben hier eine Beschlusslage. Die Regierungsfraktionen hatten in der Novembersitzung letzten Jahres bereits einen Beschluss herbeigeführt, mit dem die Landesregierung beauftragt wird, sich gegen die beabsichtigten Kürzungen der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Schult, mit welcher störrischen Beharrlichkeit Sie hier im Parlament in Ihren Anträgen und Gesetzentwürfen immer wieder behaupten, (Zuruf von Enrico Schult, AfD) Förderschulen seien Orte, die die UN-Behindertenrechtskonvention in vorbildlicher Weise erfüllen, ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Bereits in der Ersten Lesung des vorliegenden Gesetzentwurfs der CDU wurde eine große Einigkeit des Landtages dahin gehend deutlich, dass an der Aufrechterhaltung kleiner Landschulen in Mecklenburg-Vorpommern im Grunde allen gelegen ist. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor circa zwei Monaten standen wir schon einmal hier und haben über diesen Gesetzesentwurf beraten. Ich habe damals kritisiert, dass die CDU sich dieses Themas erst jetzt annimmt, wo Sie nicht mehr in Regierungsverantwortung sind, aber ich habe auch unsere Begründung für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kolleg/- innen! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Landeshaushalt ist ein Nachweis verpasster Chancen. Vieles ist dazu schon gesagt. Ich will mich deshalb in meinem Beitrag nur auf den Bereich Bildung konzentrieren. Wie schon so oft hat sich die Landesregierung bei den …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Oldenburg! Es ist vieles schon gesagt, eigentlich alles schon gesagt, nur nicht von mir. Ich will deshalb nicht meine ganze Rede jetzt hier zitieren, aber ich werde die Punkte, die uns besonders wichtig sind, noch mal hervorheben. Sie haben ein Thema auf die …

Das letzte Mal heute. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vor wenigen Wochen war ich mit dem Wirtschaftsausschuss auf Ausschussreise in Norwegen. Was mich dort nachhaltig beeindruckt hat, war die große Klarheit dazu, was das Ziel des politischen Handelns ist, nämlich die Klimaneutralität …