Simone Oldenburg

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nie wieder Krieg! – Niemand von uns konnte wissen, ja nicht einmal erahnen, wie wichtig und wie gegenwärtig diese Worte sind. Vielleicht wurden sie in den vergangenen Jahren manchmal auch nur noch rein rhetorisch genutzt, weil die Bedeutung dieser Worte ja von niemandem mehr in Zweifel …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle kennen das Sandmännchen und Al Bundy. (Heiterkeit bei René Domke, FDP) Und genau an diese beiden musste ich als Erstes denken, als ich den Antrag der CDU-Fraktion las. (Sebastian Ehlers, CDU: Sehr sachlicher Einstieg, Frau Ministerin!) Das Sandmännchen streut, begleitet von einer …

Ja, herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Das möchte ich natürlich machen, damit Sie das Schlusswort haben als diejenige Fraktion, die den Antrag eingebracht hat. Ich denke, das ist parlamentarischer Brauch und so gehört sich das, um Ihnen auch diese Möglichkeit zu geben. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine Lücke kann man nur schließen, wenn auch tatsächlich eine vorhanden ist, das schon einmal vorweg. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN glaubt, eine Regelungslücke im Kindertagesförderungsgesetz entdeckt zu haben. Sie meint, es bedarf explizit einer Aufnahme der Grundgesetztreue für …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir ändern hier nicht zwei Zahlen, so, wie es der Innenminister heute beim Wahlgesetz gesagt hat, beim Kommunalwahlgesetz. Wir versuchen oder Sie versuchen, mit Ihren Worten, mit Ihrem Schulgesetz hier Bildungsbiografien zu verhindern. Das werden wir nicht dulden. Das hat nichts mit …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ungleichbehandlung, Diskriminierung, (Enrico Schult, AfD: Oh nee!) Abstempeln, Ungerechtigkeit, Aussieben, Verhinderung von Entwicklungen, Verwehren von Chancen, (Enrico Schult, AfD: Haben Sie nicht zugehört, Frau Oldenburg?) Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen, (Enrico Schult, AfD: …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann auch länger reden. (Sebastian Ehlers, CDU: Das stimmt, wir dann aber auch. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD) So schnell kann es gehen, wenn alles darangesetzt wird, zügig die Qualität in den Kindertagesstätten zu erhöhen, und zwar für die Kinder, für die Eltern, aber natürlich auch …

Ja, selbstverständlich, weil ich als Lehrerin erahnen kann, was Herr Renz sagen wollte. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Herr Renz, das Gute-KiTa-Gesetz ist das eine. Das heißt nicht umsonst Gute-KiTa-Gesetz, auch wenn es vielleicht ein bisschen putzig klingt, aber es ist tatsächlich dafür da, die Kitas auch in …

Nein. (Zuruf von Horst Förster, AfD) … fast 13 Milliarden Euro beträgt. Der Etat der Bundesfamilienministerin ist größer als der Etat des gesamten Landes Mecklenburg-Vorpommern und wird im nächsten Jahr mit 280 Millionen Euro erhöht. Dann ist es doch gar keine Frage, wer die Sprachförderung als Bundesprogramm und gerne auch als Programm …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie nennt man das, wenn jemand etwas verspricht, ja, nicht einfach nur verspricht, sondern das Versprechen sogar schriftlich vereinbart, und dann, wenn es ernst wird, sich nicht mehr an dieses Versprechen erinnern kann und, gelinde gesagt, einen Rückzieher macht? Wie nennt man das also, …

Das ist Sinn und Zweck des Phasenmodells. Und wenn wir überlegen, es sind genau drei Schulen in Phase 2 von 500 Schulen, das heißt, über 99 Prozent der Schulen arbeiten in Phase 1, also ganz regulär, ohne Wechselunterricht, ohne Distanzunterricht. Und wenn wir alleine unsere Reihen hier angucken, wissen wir, dass es durchaus wesentlich …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Enseleit! Erst einmal möchte ich sagen, dass das Phasenmodell ein sehr erfolgreiches Modell ist, was von vielen anderen Bundesländern übernommen wird. Und wir wissen natürlich alle, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verpflichtet sind, nicht ihre Krankheit zu melden, sondern nur, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein wirklich einmaliges Bundesprogramm wurde 2016 auf die Beine gestellt. Ich erinnere, wer damals die Bundesfamilienministerin war, das war unsere jetzige Ministerpräsidentin Frau Schwesig. (Rainer Albrecht, SPD: Aha!) Lob von allen Seiten, parteiübergreifend, Lob vor allem aber von den …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Shepley, es sind 16 Bundesländer. Der damalige Bildungsminister Mathias Brodkorb hat mal zu Ihrer Kollegin Ulrike Berger gesagt: „Wenn Ihnen alle entgegenkommen, dann sind das nicht die Falschfahrer“, und dieses Zitat möchte ich gerne heute erwähnen. (Beifall vonseiten der Fraktionen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Mecklenburg-Vorpommern ist die Kindertagesförderung beitragsfrei, in 13 anderen Bundesländern ist man davon ziemlich weit entfernt. In unserem Bundesland werden fast 58 Prozent – das hat Herr Renz gesagt – der 0- bis 3-Jährigen in der Kita betreut, im Saarland sind es knapp 30 Prozent. …

Also die Schulen in öffentlicher Trägerschaft und natürlich auch die Schulen in freier Trägerschaft bekommen regelmäßig Hinweisschreiben und auch sogenannte Rundschreiben. Das erste Hinweisschreiben, was auf Änderungen in der Mittlere-Reife-Prüfungsverordnung hingewiesen hat, war bereits am 27. Juni, also weit vor Beginn des neuen …

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau von Allwörden! Ja. (allgemeine Heiterkeit – Torsten Koplin, DIE LINKE: Eine schnelle Antwort.)

Runterstellen hätte er es auch noch können, ne?! (Ministerin Simone Oldenburg stellt das Rednerpult ein.) Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kein Kind darf in Gefahr geraten. Kein einziges Kind darf die Grundschule verlassen, ohne eine sichere Schwimmerin oder ein sicherer Schwimmer zu sein. Wer Angst vor dem Wasser hat, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Wegner, so einfach ist das nicht, dass man sagt, wir stellen keine Änderungsanträge, weil wir ganz viel investieren müssen. Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Das heißt, wir müssen Stück für Stück das Bildungswesen verbessern. Und zu sagen, hat ja keinen Sinn, wir brauchen ja …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist geschafft: Noch drei Tage, dann sind die Ferien endlich da, und nicht nur die Kinder zählen die Tage. Auch wenn wir in diesem Schuljahr die Pandemie wesentlich besser im Griff hatten, der größte Teil des Unterrichts in Präsenz stattfand, Wandertage, Praktika und auch Klassenfahrten …