Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lassen Sie mich noch kurz auf die in der zweiten Runde getätigten Äußerungen eingehen. Herr Dr. Grobe, eines zu Ihnen, vielleicht zuallererst: Die größte Gefahr für den Wissenschaftsstandort Deutschland und Hessen (Zuruf AfD: Ist die SPD! – Weitere Zurufe) sind Sie. Das hat sich heute wieder deutlich gezeigt. (Beifall SPD, CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Widerspruch AfD) Wer englischsprachige Studiengänge dafür verantwortlich macht, dass die wissenschaftliche Qualität abnimmt, der hat von Wissenschaft keine Ahnung. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe AfD) Wenn Sie mich fragen, warum in diesem Land gut ausgebildete Fachkräfte mit ausländischen Wurzeln nach dem Studium wieder von hier weggehen, dann kann ich Ihnen sagen, (Zuruf AfD: Das liegt an Ihrer Politik!) dann ist es sicherlich nicht die Politik der SPD, der CDU, der GRÜNEN, der FDP oder sonst irgendeines Abgeordneten in diesem Haus, (Zurufe AfD: Doch, so ist es! – Weitere Zurufe) sondern die Tatsache, dass es rechtsextreme Kräfte wie Sie in diesem Land gibt, die das Klima vergiften. Das ist die Wahrheit, und die tut eben weh. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe AfD) Sie sind eine Gefahr für den Wirtschafts- und den Wissenschaftsstandort. (Bernd Erich Vohl (AfD): Sie sind an der Regierung, nicht wir! – Weitere Zurufe) – So. Jetzt beruhigen Sie sich mal wieder, jetzt wende ich mich den demokratischen Fraktionen zu. (Lachen und Zurufe AfD – Unruhe – Glockenzeichen) Nicht jeden Studiengang in dieser Liste können wir einzeln durchgehen. Ich glaube, das war auch nicht der Grund, warum wir heute hier debattiert haben. Es gibt für jeden Studiengang wahrscheinlich einzelne berechtigte Gründe, so unterschiedlich sie sein mögen. Aber was wir nicht so stehen lassen können, ist, dass am Ende alles über einen Kamm geschert wird. Genau das ist heute passiert: Es gibt eine Liste, die zusammengefasst und auf einen einzigen Grund reduziert wurde, und das ist sachlich falsch. Ich kann nur sagen: Wir müssen uns empören, wie ich mich eben empört habe, wenn unsere Wissenschaftsfreiheit angegriffen wird. Aber wir müssen auch aufpassen, wenn wir heute Begriffe wie „Liste des Grauens“ anführen, dass wir am Ende Maß und Mitte wahren; denn in den kommenden Jahren müssen wir noch viele Debatten miteinander führen.