Christian Rohde

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Welchen Effekt und Nutzen hat der sogenannte die Verfassungsschutz in Hessen? Die Regierungspartei CDU Nicht stellt in ihrem Antrag apodiktisch und wenig überraschend verfasfest, er „wirkt“. Diese These bedarf allerdings einer geein naueren Überprüfung. Denn ist dies …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen es alle. Aber ich will es einleitend noch einmal ins Bewusstsein rufen, warum wir heute über sen Gesetzentwurf überhaupt sprechen müssen. Das desverfassungsgericht hat Ihnen Ihr Verfassungsschutzgesetz und der hessische Staatsgerichtshof hat Ihnen Ihr …

einen Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und geHerren! Erinnern Sie sich noch an Ihr erstes Volksfest, Ort Ihre erste Kerb, Ihren ersten Karnevalsumzug? Kennen Sie jemanden, vielleicht Ihre Großeltern, die sich auf dem 90/ gleichen Fest kennengelernt haben, auf das Sie noch heute mit Ihren Kindern gehen? Feste, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst ein Lob – wenn auch ein kleines – an die Koalition: Der Titel Ihres Entschließungsantrags ist wirklich gelungen: „Gegen Bürokratismus, für die Menschen: Recht und Verwaltung müssen wieder als begrenzte Rahmenordnung begriffen werden“. Auch wir als Oppositionsführer …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrter Staatsminister, die von Ihnen eben zitierten Zitate wir natürlich vollumfänglich ab. (Beifall AfD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS DIE GRÜNEN): Das hat man gehört! – Weitere rufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das geht so nicht. Das ist unerhört. (Beifall AfD) Was aus meiner Sicht auch unerhört …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“ (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Oh Gott!) Dieser Ausspruch wird dem großen Philosophen und Vordenker der Aufklärung, Voltaire, in den Mund gelegt. Unzweifelhaft stammt von ihm …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Bürokratie und besonders deren Abbau ist in aller Munde. Ob Passierschein A38 oder die Szenen aus Kafkas Romanen, in denen bürokratische Apparate ein unheimliches Eigenleben entwickeln: Fast jeder erwachsene Mensch kennt inzwischen Ähnliches aus seinem eigenen Alltag. Doch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Stadt Hanau möchte sich zum 1. Januar 2026 aus dem Main-Kinzig-Kreis herauslösen und den Rechtsstatus einer kreisfreien Stadt erlangen. Diesem an sich berechtigten bürgerschaftlichen Ansinnen ist in seinem Kern nichts entgegenzusetzen, spiegelt es doch auch den Stolz der …

AktiSehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Im Titel Ihrer Aktuellen Stunde sprechen Sie davon, dass Wirtschaft Freiheit und Vertrauen brauche. Die CDU Weiwählt also große Worte für ihre Aktuelle Stunde. Doch ist sie dieser Worte auch würdig? die Zunächst: Der Ruf nach Bürokratieabbau klingt erfreulich in den Ohren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Gesetzentwurf der FDP zur Stärkung der Unabhängigkeit der Polizeipräsidentinnen und Polizeipräsidenten sowie des Präsidenten des Hessischen Landeskriminalamts las, habe ich mich gefreut; denn dieser Gesetzentwurf enthält eine richtige und wichtige Forderung, nämlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag von CDU und SPD ist ein Begrüßungs- und Bekräftigungsformular, das mit den üblichen Formeln die Grundwerte der aktuellen deutschen Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges beschwört. Dabei lassen sich die Inhalte des Antrags grob in …

Vielen Dank. (Beifall AfD)

ist Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Am Montag vermeldete die „hessenschau“ eine Hackerattacke auf eine Frankfurter Hochschule. Was war passiert? Letzten Samstag hatten sich Hacker Zugriff auf Teile der IT-Infrastruktur der University of Applied ScienHerr ces in Frankfurt verschafft. das Man Ja, der …

KultuSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Titel der Aktuellen Stunde las, musste ich stutzen: „Europa macht Hessen stark.“ Ist der Titel wirklich korrekt gewählt? Wollte die CDU nicht vielmehr bessere sagen: „Die EU macht Hessen stark“? Vielfalt, (Beifall AfD) VielDa Sie alle „Europa“ und „EU“ in oft …