Christian Rohde

einen Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und geHerren! Erinnern Sie sich noch an Ihr erstes Volksfest, Ort Ihre erste Kerb, Ihren ersten Karnevalsumzug? Kennen Sie jemanden, vielleicht Ihre Großeltern, die sich auf dem 90/ gleichen Fest kennengelernt haben, auf das Sie noch heute mit Ihren Kindern gehen? Feste, Brauchtumsveranstaltungen, Umzüge, Weihnachtsmärkte und Kulturveranstaltungen sind nicht nur Ausdruck lebendigen gesellschaftlichen Lebens, sie sind vielmehr integraler und sogar konstitutiver zu- Bestandteil unserer hessischen Heimat. (Beifall AfD) noch Sie bestehen teilweise schon seit Jahrzehnten oder sogar Jahrhunderten, schaffen Lebensqualität, wirken identitäts90/DIE stiftend und sind schlichtweg unverzichtbar für das, was das Volk völlig zu Recht Heimat nennt. das einmal Meine Damen und Herren, es kann, so glaube ich, niemand ernsthaft bestreiten, dass auf den Fortbestand unserer den reichen Fest- und Brauchtumskultur in all ihren Facetten zu nicht verzichtet werden kann. (Beifall AfD) Doch leider ist eben diese Kultur heute bedroht. Nach einer Mit Reihe von fast ausschließlich von strafrechtlich bereits auffällig gewordenen und/oder ausreisepflichtigen Ausländern Verbegangenen Anschlägen müssen die Sicherheitsvorkehrunwichtig, gen für Feste heute massiv erhöht werden. Das ist für Sicherviele Kommunen schlichtweg finanziell nicht leistbar. Eine sicherFestabsage nach der anderen ist die Folge. Die bereits abist gesagten Feste alle aufzuzählen, würde die Redezeit hier sprengen. Verehrte Landesregierung, das kann so nicht weitergehen. (Beifall AfD) Damit man mich nicht absichtlich falsch versteht: Natürlich muss die Polizei sich bei ihren Sicherheitsempfehlungen an aktuellen Ereignissen orientieren und diese Erkenntnisse in ihre Lagebewertung einfließen lassen. Aber wenn die Sicherheitsbehörden zu dem Schluss kommen, dass Feste nur noch mit einem erhöhten finanziellen Aufwand stattfinden können, dann darf diese Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lassen. Grundsätzlich hat die Landesregierung das Problem offensichtlich erkannt und das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ initiiert. Das ist schon mal löblich; denn aller Anfang ist bekanntlich die Erkenntnis. Doch wird man hier schnell stutzig. Ein Volumen von lediglich 1 Million Euro für ganz Hessen? – Wer sich einmal mit Sicherheitskosten vor allem größerer Feste beschäftigt, stellt schnell fest, dass hier Kosten bis in den hohen sechsstelligen Bereich anfallen können. Insofern ist die vom Land zur Verfügung gestellte Million bei der Fülle der Veranstaltungen nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein. (Beifall AfD) Dann kommen noch die unpraktikablen Verwaltungshürden hinzu: Kommunen können Mittel aus dem Programm nicht einfach so beantragen. Nein, sie müssen eine – Zitat – „gemeinsame Beschaffung und Bewirtschaftung der Sicherheitsmaßnahmen“ belegen und dadurch entstehende Einsparungen von mindestens 15 % pro Jahr nachweisen. Wenn es Ihnen wirklich ernst ist mit dem Schutz unserer Feste und Kulturveranstaltungen, dann muss hier schnellstens nachgebessert werden. Unser Antrag fordert eine deutliche Aufstockung des Programmvolumens, einen Abbau bürokratischer Hürden sowie ein maßvolles Vorgehen der Sicherheitsbehörden dort, wo es angebracht und möglich ist. Zum gestern noch hastig eingereichten Antrag der Regierungsfraktionen kann ich mich relativ kurzfassen. (Zurufe SPD) Ihm mangelt es an Substanz. (Beifall AfD) Mit gegenseitigem Schultergeklopfe werden Sie die Absageflut von Festen in Hessen nicht eindämmen. (Zuruf der SPD) – Hören Sie einfach zu. – Sie werden es nicht eindämmen, wenn Sie sich nur gegenseitig auf die Schulter klopfen. (Beifall AfD) Da hilft es auch nicht, dass Sie Hessen zu einem sicheren Land erklären. Wenn Hessen so sicher ist und die bisherigen Maßnahmen zum Schutz von Veranstaltungen so erfolgreich sind, wie erklären Sie sich dann die täglichen Nachrichten über abgesagte Feste? „Wir lassen uns unsere Art, zu leben, nicht nehmen.“ Dieses Mantra hört man seit Jahren landauf, landab immer wieder, wenn etwas Schlimmes passiert. Aber es beschwichtigt nicht mehr. Wir haben uns unsere Art, zu leben, längst nehmen lassen. Und immer mehr Menschen spüren das. (Beifall AfD) Ist es Ihnen wirklich ernst mit dem Erhalt unserer freiheitlichen Lebensweise, sollten Sie unserem Antrag zustimmen. Unsere Freiheit am Hindukusch oder im Ural zu verteidigen klingt zwar großartig, noch effektiver wäre es aber, Sie würden es gleich hier vor Ort in Hessen tun. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zuruf SPD: Ei, ei, ei! Da war ja alles dabei!)