Christian Rohde

Vielen Dank. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das „Ah!“ klingt wie Musik in meinen Ohren. Da geht es sich doch gleich viel schöner nach vorne. (Beifall AfD) Herr Minister, nach Ihren Ausführungen habe ich das fühl, im Grunde ist alles tutti, ist alles gut, der Lorz hat es im Griff. (Beifall AfD – Zurufe CDU: Ja! – Genau!) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Demokratie erfordert das Verständnis, den streit um die besten Meinungen und Ideen gerade als aussetzung für eine freie Gesellschaft zu begreifen diesen nicht als demokratiefeindlich zu unterdrücken. mokratie gehört folglich allen Bürgern. Es ist eine ßung sondergleichen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! „Ministerpräsident fordert schlanken Staat und bläht die Ministerien immer weiter auf“ – so lautet der Titel dieser von der FDP beantragten Aktuellen Stunde. Der Bezug zu einer Schlagzeile der „Bild“-Zeitung von vor zehn Tagen ist offenkundig. Aber anders, als es diese …

Frau Präsidentin! Herr Innenminister, es war ja erwartbar, dass Sie Ihre üblichen Tiraden gegen uns ablassen (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ablassen? Zuruf AfD: Na klar!) und dass Sie uns wieder unterstellen, wir würden auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Das ist absolut falsch. Wir sind die von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Der hessische Verfassungsschutz überschreitet schon seit Jahren seine verfassungsrechtlich vorgegebenen Grenzen in unzulässiger Weise und wird dabei auch von den etablierten Parteien im Landtag mit den notwendigen einfachgesetzlichen Grundlagen ausgestattet. (Beifall AfD und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute in zweiter Lesung über ein Gesetz, durch. durch, das durchaus seine Vorzüge besitzt. Wer wollte etwa dem gerade Umstand widersprechen, dass bestimmte Schriftformerfordernisse formale Hürden darstellen könnten, die den Alltag InvesAus- für die Bürger und die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Poseck, ich muss sagen, ich fand Ihren Auftritt gerade wirklich (Zuruf CDU: Nachvollziehbar!) schrecklich. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Lachen CDU) Er hat wirklich eklatante Lücken offenbart, die ich mir bei unserem obersten Verfassungsschützer eigentlich anders erhofft hätte. Zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! In einem Rechtsstaat müssen dem Inlandsgeheimdienst klare gesetzliche Grenzen gegeben werden, weil einem Geheimdienst immanent ist, meist im Verborgenen zu agieren und trotzdem massiv in die Grundrechte Bürger einzugreifen. (Beifall AfD) Dieses Paradoxon kann man als Gesetzgeber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren! Der Schweizer Dramatiker Max Frisch entwickelte unter dem Eindruck der Machtübernahme der Kommunisten in der Tschechoslowakei sein wohl bedeutendstes nenwerk: „Biedermann und die Brandstifter“. Dieses ist aktueller denn je. Es führt auf beklemmende Weise wie semantische Inhalte …

Herren, für Es scheint tatsächlich ein gravierenderes Problem bei Iheben nen zu geben. Sie sprechen sich auch regelmäßig nicht Ihrem mit Ihrer Regierung ab, wenn Sie irgendwelche Vorstöße machen, (Heiterkeit und Beifall AfD) und blamieren alle Beteiligten in der Regierung damit. Insofern lassen wir das einmal so stehen. Das Stichwort …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und ren! Man hat beim Minister gerade so ein bisschen Gefühl gehabt, er hat nicht ganz mitbekommen, was überhaupt gesagt habe, (Beifall AfD) weil seine Ausführungen mit meiner Rede und den ten unseres Antrags eigentlich nichts zu tun haben. weiß nicht, ob das ein grundsätzliches Problem …

Letzter Satz. – Sie alle arbeiten mit denen sogar auf europäischer Ebene in der christdemokratischen sozialdemokratischen Parteienfamilie zusammen. im hat sogar einen Bezug zur FDP. Also alles viel Schall und Rauch. Sie sollten unserem Antrag zustimmen. – Vielen Grund- Dank. damit (Beifall AfD – Zuruf: Sie sollten etwas zum Antrag …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es war ja was kommen würde: gezielte Missinterpretationen Antrags und unserer Absichten, Fake News, (Beifall AfD) die Asylwende würde sich jetzt so vollziehen. Man es aktuell nachlesen, die Erstanträge bei Asylanträgen September sind höher als vor dem Amtsantritt von Merz, Stichwort: Fake News. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ursachen von Flucht und Migration sind komplex und multiperspektivisch. Ungelöste Konflikte in Regionen wie dem Nahen und dem Mittleren Osten, in Afrika und in der Ukraine destabilisieren Gesellschaften und zwingen die Bevölkerung zur Migration. Migration ist jedoch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Minister Pentz, Ihre Regierungserklärung war für mich so filmreif, dass ich nun schon ein bisschen beeindruckt bin. Es fehlten eigentlich nur noch Kartoffelchips und Popcorn zum Event des Jahres. (Beifall AfD – Zuruf CDU) Fast – und ich betone: fast – hätten Sie …

Frau Präsidentin! Herr Innenminister, das war eben ein wirklich spezieller Auftritt. Das muss man wirklich sagen. (Zuruf: Quatsch!) Ich möchte Sie einmal daran erinnern, dass es zu der nen Anfrage von uns zu „Fulda stellt sich quer“ – das dieses illustre Trüppchen in Fulda, (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frechheit!) das im Grunde mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Schon, Sie ha90/DIE ben hier wirklich einen sehr speziellen Auftritt hingelegt. Müger (Ingo Schon (CDU): Danke!) Es war ein bisschen breitbeinig und leicht überspannt, uns wehleihier zu belehren, wie Kleine Anfragen funktionieren, und mit uns dann irgendetwas zu erzählen, dass man dort weit über …

gestern Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und handhaHerren! Dass wir heute unsere Große Anfrage zum Thema for- parlamentarisches Fragerecht im Hohen Hause debattieren, wir ja, dass wir gezwungen waren, diese Anfrage überhaupt zu stellen, ist nichts anderes als beschämend für diese Landesregierung. (Beifall AfD) Nun ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Weil es hier noch einmal falsch dargestellt wurde: Es gehört zum Wesenskern der AfD, jede Form von Extremismus entschieden abzulehnen und zu bekämpfen. (Beifall AfD – Lautes Lachen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Wiebke Knell (Freie Demokraten): Das muss man auch zeigen! – …