Christian Rohde

KultuSehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Titel der Aktuellen Stunde las, musste ich stutzen: „Europa macht Hessen stark.“ Ist der Titel wirklich korrekt gewählt? Wollte die CDU nicht vielmehr bessere sagen: „Die EU macht Hessen stark“? Vielfalt, (Beifall AfD) VielDa Sie alle „Europa“ und „EU“ in oft unzulässiger Weise gleichsetzen, muss man davon ausgehen. Die Antwort der AfD hierzu ist klar: Nein, die EU macht Hessen nicht stark. Bedeubau- (Beifall AfD) unseFor- Aber ein Europa der Vaterländer, das die Identität der Regionen wahrt und das das viel beschworene SubsidiaritätsEuro- prinzip wahrhaftig umsetzt, würde Hessen stark machen. sagen: Im Moment sieht es jedoch ganz anders aus. Die EU befinbesdet sich in einer Legitimitätskrise, weil sie in allen existenfalsch ziellen Bereichen versagt. Obwohl der Schutz der europäischen Außengrenzen zu den wesentlichen Aufgaben der EU gehört, steht sie der illegalen Masseneinwanderung hilflos gegenüber. Partnern (Beifall AfD) Manche EU-Programme, wie der Green Deal und „Fit for wieder. 55“, wirken sich zerstörerisch auf die deutsche Wirtschaft aus und greifen in alle Lebensbereiche reglementierend Energie- ein. sichere Als würde der auch von Ihnen maßgeblich beförderte energiepolitische Irrsinn auf der Bundesebene nicht reichen, macht die Politik der EU den letzten deutschen Traditionssolche firmen in kafkaesker Weise den Garaus. Nicht zuletzt die eine regionale Wirtschaft ächzt unter den Entwicklungen. Auswieder Die Bauern, die ihre Bedrängnis nun auf die Straße tragen, für sind die Geister, die auch Sie gerufen haben – und wohl so schnell nicht mehr loswerden. (Beifall AfD) und ist, Meine Damen und Herren, Bürokratie und Bevormundung man durch die EU haben ein Ausmaß erreicht, das nicht mehr nicht hinnehmbar ist. Und da können Sie ruhigen Gewissens wegformulieren, die EU mache Hessen stark? stolz Es verwundert sehr, dass Sie die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkennen. In gewohnter Hybris verweisen Sie weiter- auf die anstehende Europawahl, als gelte es, Verdienste zu Freiheit, zelebrieren. zeiStattdessen sollten Sie Folgendes erkennen. Immer mehr sind Menschen wenden sich von denjenigen Parteien ab, die in das willfähriger Konformität die klaustrophobische Regelflut der EU abnicken. (Beifall AfD) Der Souverän wendet sich immer mehr den Parteien zu, die zuallererst im Sinne regionaler und nationaler Interessen agieren. Denn diese Interessen sind den meisten Menschen gottlob noch immer näher als die Kälte eines Superstaats, der übergriffiges Mikromanagement bei maximaler Bürgerferne betreibt. Zuletzt haben sich die Menschen in Portugal gegen eine AfD- solche Politik des Lobbyismus und der Intransparenz entschieden. Das häufig als „Rechtsruck“ etikettierte Phänomen der Verschiebung in der Wahltektonik Europas ist nichts anderes als ein klares Votum gegen diese EU. (Beifall AfD) Eine EU-kritische Haltung zu haben ist kein Verbrechen. Eine solche Meinung als „Europafeindlichkeit“ zu kriminalisieren, ist unredlich und vergiftet den politischen Diskurs. (Beifall AfD) Statt Wähler gegeneinander auszuspielen und die Unliebsamen als „Europafeinde“ zu diffamieren, wäre es auch für Sie längst an der Zeit, hinter die lieb gewonnenen Brandmauern in den eigenen Köpfen zu blicken und sich einer Politik zu befleißigen, die die Menschen nicht demütigt und stigmatisiert, sondern eint. Denn der Ausgang der Parlamentswahl in Portugal drückt – positiv gewendet – auch eine große Sehnsucht aus, die unbedingt ernst genommen werden muss. Das Ergebnis ist nämlich zugleich ein Votum für ein Europa, wie es idealerweise sein könnte und einst auch angedacht war: eine Gemeinschaft souveräner demokratischer Staaten, die sich im Interesse ihrer Bürger in solchen Aufgabenbereichen engagiert, die gemeinsam besser zu bewältigen sind als im Alleingang. (Beifall AfD) Nach den verheerenden Folgen zweier Weltkriege beschlossen die europäischen Staaten, dass eine engere Zusammenarbeit unerlässlich sei, um dauerhaften Frieden und Wohlstand zu gewährleisten. Aus der guten Ursprungsidee einer Wirtschaftsgemeinschaft ist ein vielköpfiger Behörden- und Verwaltungsapparat hervorgewachsen, der das Projekt „EU“ zu einem Zerrbild der einst hervorragenden Intention hat werden lassen. (Beifall AfD) Europa neu zu denken ist das Ziel, das sich die AfD auf die Fahnen geschrieben hat. Es ist Zeit, dass sich Europa auf das Wesentliche besinnt: auf den gemeinsamen Binnenmarkt, auf den wirksamen Schutz der Außengrenzen gegen illegale Zuwanderung, auf strategische Autonomie in der Sicherheitspolitik und auf die Bewahrung der europäischen Kultur und ihrer verschiedenen Identitäten. Meine Damen und Herren, die Forderung nach mehr Freiheit und Selbstbestimmung räsoniert mit der Sehnsucht vieler Menschen, die im Juni ihre Stimme bei der Europawahl abgeben werden. Aktuellen Umfragen zufolge wird die AfD etwa doppelt so gut abschneiden wie im Jahr 2019. (Beifall AfD) Ihnen sollte es zu denken geben, uns freut es; denn es wird ein Votum für Europa sein, (Beifall AfD – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein Auftrag des Souveräns, den wir voller Begeisterung annehmen: zurück zu den Wurzeln im Geiste der Ursprungsidee der Gründerväter der Europäischen Gemeinschaft. – Vielen Dank. (Beifall AfD)