Carola Veit
SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Fraktion
- SPD-Bürgerschaftsfraktion
- Mitglied seit
- 17. März 2004
- Reden im Bestand
- 37
Reden (37)
Meine Damen und Herren, bevor ich die heutige Sitzung beende, möchte ich noch einen der hier Anwesenden würdigen, der heute zum letzten Mal hier im Plenarsaal Platz genommen hat. Lieber Direktor Düwel, über einen Zeitraum von 13 Jahren hast du die Bürgerschaftskanzlei geführt und geleitet, stets loyal, gewissenhaft und mit der nötigen …
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der Wahl bekannt: Zum Vorschlag für die Wiederwahl der Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichtes sind 109 Stimmzettel abgegeben worden, die alle gültig waren. Birgit Voßkühler erhielt 97 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen. Damit ist …
und die Ergebnisse zu Protokoll gegeben, meine Damen und Herren. Dann kommen wir zu dem Wahlgang aus TOP 11 unserer Tagesordnung, den wir eben übersprungen haben, nämlich die Wiederwahl der Präsidentin unseres Hamburgischen Verfassungsgerichtes. Es gibt einen Vorschlag des Senats, Drucksache 23/2458. Da das Gesetz über das …
Ich komme zu Punkt 2 unserer heutigen Tagesordnung. Da liegt Ihnen vor der Vorschlag des Senats für die Wahl eines Vizepräsidenten des Hamburgischen Verfassungsgerichtes. Weil das entsprechende Gesetz in seinem Paragraf 4 eine geheime Wahl vorschreibt, Sie kennen das, findet die Wahl auch heute in Wahlkabinen statt, und wir verfahren wie …
Meine Damen und Herren, ich begrüße Sie nochmals und eröffne dann jetzt auch unsere heutige Plenarsitzung. Wir haben einen anderen Ablauf heute. Wir beginnen mit der Regierungserklärung unseres Ersten Bürgermeisters. Der Präsident des Senats hat mich gebeten, ihm gemäß Paragraf 12 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung die Gelegenheit zur …
Damit, meine Herren, Damen und Herren, Verzeihung, eröffne ich die heutige Sitzung und darf Ihnen zunächst noch mitteilen, dass der Bericht des Eingabenausschusses mit der Drucksachennummer 23/4472, das betrifft Top 12, zurückgenommen wurde. Wir kommen dann zur Aktuellen Stunde. Dazu sind vier Themen angemeldet worden. Von der GRÜNEN …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist unsere heutige Plenarsitzung eröffnet. Ich möchte Ihnen zunächst noch mitteilen, dass sich die Fraktionen auf eine von der Empfehlung des Ältestenrats abweichende Reihenfolge bei den Wahlen verständigt haben. So werden die Tagesordnungspunkte 2 bis 10 und 12 direkt im Anschluss an die Aktuelle …
Und damit eröffne ich unsere heutige Plenarsitzung, meine Damen und Herren, begrüße Sie zurück aus der Sommerpause, und wir steigen in unsere recht umfangreiche heutige Tagesordnung ein. Wir beginnen mit der Aktuellen Stunde, und auch heute sind vier Themen angemeldet worden. Es beginnt die Fraktion Die Linke: "Hamburg bezahlbar machen, …
Dann ist unsere heutige Sitzung eröffnet. Ich begrüße Sie. Wir steigen direkt ein in die Tagesordnung und starten mit unserer Aktuellen Stunde. Dazu sind vier Themen angemeldet worden. Von der Fraktion Die Linke: "Demokratie und Menschenrechte schützen – Solidarität mit Rojava und Rojhilat!". Von der AfD-Fraktion: "Wiederkehrendes …
Meine Damen und Herren, wir trauern um Fatemeh, genannt Asal, die vor zwei Wochen in unserer Stadt von einem für sie Unbekannten getötet wurde. Einem 25-jährigen Mann, der Berichten zufolge verhaltensauffällig war und als unberechenbar beschrieben wurde. Völlig unvermittelt reißt er das junge Mädchen hinterrücks mit sich in das Gleisbett …
Zwei. Gut, dann eröffne ich unsere heutige Sitzung, meine Damen und Herren. Und bevor wir gleich mit der Aktuellen Stunde beginnen, darf ich Ihnen noch mitteilen, dass die Fraktionen abweichend von der Empfehlung des Ältestenrats übereingekommen sind, die Debatten zu den Tops 25 und 58 zu tauschen. Also das heißt, Top 25 wird der zehnte …
Dann steigen wir in unsere heutige Tagesordnung ein und beginnen mit der aktuellen Stunde. Dazu sind vier Themen angemeldet worden. Die SPD-Fraktion beginnt mit ihrer Anmeldung. Endlich überfällige Reform der Schuldenbremse macht den Weg frei für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen in Bund und Länder. Dann folgt die Anmeldung der …
Meine Damen und Herren, nehmen Sie doch bitte Ihre Plätze ein. Ich eröffne unsere heutige Sitzung. Und ich möchte Ihnen, meine Damen und Herren, zu Beginn gern noch das Folgende mitteilen: Mit Schreiben vom 3. März diesen Jahres habe ich nach Beratung im Ältestenrat den Abgeordneten Robert Risch gemäß Paragraf 48 Absatz 2 unserer …
Meine Damen und Herren, nehmen Sie doch gerne Ihre Plätze ein, dann können wir auch starten in unsere heutige Plenarsitzung. Meine Damen und Herren, damit ist unsere heutige Sitzung eröffnet. Und wir beginnen mit Geburtstagsglückwünschen, die sich an unsere liebe Kollegin Isabella Vértes-Schütter richten. Liebe Frau Vértes-Schütter, …
Sehr geehrte Frau Melmed, verehrte Abgeordnete, verehrte Mitglieder des Senats, liebe Mitglieder des Konsularischen Korps, liebe Vertreter:innen der Religionsgemeinschaften, meine Damen und Herren, im Namen der Hamburgischen Bürgerschaft begrüße ich Sie zur Feierstunde – auch alle, die digital zusehen. Ms. Melmed, Ladies and Gentlemen. …
Meine Damen und Herren, ich eröffne unsere heutige Sitzung. Gestatten Sie mir, bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, noch eine kurze Ankündigung. Vor zwei Wochen haben wir hier in einer Gedenkstunde an die Schrecken und Verbrechen der Schoa erinnert, und eine Holocaust-Überlebende hat zu uns gesprochen. Am vergangenen Sonnabend ist …
Meine Damen und Herren, nehmen Sie gerne Platz. Wir haben für alle von Ihnen einen Sitzplatz vorgesehen. Nehmen Sie diesen gerne ein, dann können wir auch gleich starten. Dann eröffne ich unsere heutige Sitzung, meine Damen und Herren. Wir steigen direkt in unsere Tagesordnung ein und kommen zur Aktuellen Stunde. Dazu sind vier Themen …
So, meine Damen und Herren, dann begrüße ich Sie alle und eröffne unsere heutige Sitzung. Und ich starte mit Geburtstagsglückwünschen, die sich an unseren Kollegen Thomas Meyer richten. Im Namen des ganzen Hauses herzlichen Glückwunsch, alles Gute zum Geburtstag! Und ich nutze gern die Gelegenheit, meine Damen und Herren, Sie alle noch …
Sehr geehrte Abgeordnete, meine Damen und Herren. Vor 25 Jahren, am 27. Juni 2001, wurde der Hamburger Kaufmann Süleyman Taşköprü in seinem Geschäft in der Schützenstraße in Altona erschossen. Der 31-jährige Familienvater wurde in Istanbul geboren und lebte seit 20 Jahren in Hamburg. Hier, mitten unter uns, hatte er gerade den Obst- und …
Meine Damen und Herren, ich eröffne unsere heutige Sitzung. Wir steigen direkt in die Tagesordnung ein und beginnen mit der aktuellen Stunde. Dazu sind auch heute vier Themen angemeldet worden. Es beginnt die CDU-Fraktion mit ihrer Anmeldung. Haus der Erde, Elbtower, Köhlbrandquerung, A26 Ost und Co. SPD und Grüne müssen missglückte …