Dennis Birnstock

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Deshalb bin ich gespannt, ob vielleicht doch die eine oder andere Hand hochgehen wird. Weniger spannend dürfte unsere Position zum Antrag der SPD sein. Da können wir leider nicht mitgehen. Denn Sie kennen ja unseren Ansatz, unser Konzept der allgemeinen nachlaufenden Studiengebühren. Vielen Dank …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das heute debattierte Gesetz beinhaltet im Wesentlichen die Grundlage für den Zusammenschluss der Universitätskliniken Heidelberg und Mannheim. Am Montag wurde der Verbund ja nun auch schriftlich besiegelt. Wichtig ist uns – nachdem wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das sogenannte Geislinger Urteil hat vor fast drei Jahren Wellen geschlagen, die bis heute in vielen Rathäusern spürbar sind. Damals ging es um die Daniel-Straub-Realschule in Geislingen; aber das Thema betrifft längst das ganze Land. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Passend zur Aktuellen Debatte in der letzten Woche zur medizinischen Spitzenforschung kommt heute der Gesetzentwurf, der sich mit der Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes befasst, damit es beim Verbund Heidelberg-Mannheim vorangeht. …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Ministerin! Vielen Dank an dieser Stelle, dass wir uns in vielen ode – 133. Sitzung – Mittwoch, 5. November 2025 Dingen einig sind, sowohl bei dem Thema, dass wir nicht mit Angst, sondern mit Mut vorwärtskommen, als auch bei mancher Kritik nach 14 Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie manche von Ihnen vielleicht wissen, komme ich selbst aus der Biotech-Branche, aus der Biotechnologie, und war zuletzt in einem Biotech-Start-up tätig. Dort haben wir – – (Beifall bei der FDP/DVP – Vereinzelt Beifall bei den Grünen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, aber vor allem: liebe Jugendliche, die ihr heute hier im Haus seid! Vielen Dank, dass ihr euch über die zwei Tage hier im Landtag einbringt und uns eure Wünsche, Sorgen und Forderungen mitgebt. Vielen Dank an dieser Stelle auch für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die SPD fordert mit ihrem Antrag die vollständige Gebührenfreiheit in unseren Kindertageseinrichtungen – nicht unbedingt überraschend. Etwas überraschender kam der kurzfristige Änderungsantrag mit Beschlussteil – wohl sogar für die SPD …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass die Finanzierung der Leitungszeit verlängert wird. Das habe ich auch bereits in der ersten Lesung deutlich gemacht. Aber, ehrlich gesagt, wer sich nur dafür feiert, das Haus nicht abgerissen zu haben, obwohl das Dach …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es muss anders werden, wenn es besser werden soll. Das schrieb Georg Christoph Lichtenberg bereits im 18. Jahrhundert. Wenn man sich den Gesetzentwurf jedoch anschaut, wundert man sich nicht, dass die Situation im frühkindlichen Bereich …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir Freien Demokraten begrüßen das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der öffentlich-rechtlichen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ausdrücklich. Es markiert einen wichtigen Schritt für die religiösen und …

Nein, immer noch nicht. – Dass die Landesregierung auf diesen Antrag nur sehr zurückhaltend antwortet, kann ich daher gut nachvollziehen. Denn was soll man auch auf Fragen antworten, die man in der Realität gar nicht beantworten kann, weil es an jeder Grundlage fehlt? Olympische Spiele sind kein Selfie-Event für Abgeordnete, sondern sie …

Nein. – Stattdessen wird hier ein Luftschloss auf Sand – ohne Fundament, aber mit viel Pathos – gebaut. Dabei wäre die Idee grundsätzlich nicht falsch. Vor allem, wenn wir zunehmend entsprechende ethische und moralische Maßstäbe an die austragenden Länder anlegen, müssen wir auch selbst bereit sein, solche Sportgroßveranstaltungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Normalerweise freut man sich, wenn sich Kolleginnen und Kollegen endlich für Sportpolitik interessieren. Insofern ist es schön, dass auch die AfD das Thema „Olympische Spiele“ entdeckt hat. Schade ist jedoch, dass das Ganze mit der …

Jetzt muss ich das Redepult erst eine Weile herunterfahren. – Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte auf Ihre Ausführungen zum Thema Wissenschaftsfreiheit zu sprechen kommen. Natürlich sind die USA und was da aktuell vonstattengeht ein absolut erschreckendes Beispiel dafür, wie es niemals laufen darf. (Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Passend zur neuen Hochschulfinanzierungsvereinbarung, die letzte Woche unterzeichnet wurde, kommt heute die Aktuelle Debatte der Grünen. Wobei interessant ist, dass selbst der Kollege Joukov noch einen gewissen Interpretationsspielraum im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Ausführungen. Auf zwei Ihrer Punkte möchte ich noch einmal kurz eingehen. Das ist zum einen die Forderung nach mehr Geld für Hochschulen. Sie haben natürlich recht, dass über die Jahre mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Wenn aber die Aufgaben und die Anforderungen …

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Neun Tage ist es her, dass Donald Trump erneut in das Amt des Präsidenten der USA eingeführt wurde, und die ersten neun Tage seiner zweiten Amtszeit machen schon sehr deutlich, wohin die Reise geht. Man hat das auch schon …

Das ist bekannt. Diese können zwar auch für Sport genutzt werden, müssen es aber nicht, (Beifall bei der FDP/DVP) auf jeden Fall nicht in der Fläche. (Lachen bei Abgeordneten der CDU – Zurufe der Abg. Daniel Lede Abal und Thomas Poreski GRÜ- NE) Sie können z. B. auch für Musik eingesetzt werden. Insofern fällt der Sport im Zweifel dann …

Ja, gern.