Dennis Birnstock

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Ausführungen. Auf zwei Ihrer Punkte möchte ich noch einmal kurz eingehen. Das ist zum einen die Forderung nach mehr Geld für Hochschulen. Sie haben natürlich recht, dass über die Jahre mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Wenn aber die Aufgaben und die Anforderungen an die Hochschulen schneller wachsen als die verfügbaren Mittel, dann kommen auch die Hochschulen in Schwierigkeiten und haben Probleme. Dass es diese Probleme gibt, haben die Demonstrationen erst kürzlich gezeigt. Der zweite Punkt: Noch einmal vielen Dank, Frau Ministerin, für die Darstellung der Komplexität, der Abhängigkeiten im Bereich der Forschung; diese Zusammenhänge haben gezeigt, wie fragil das Ganze ist. Das macht sehr deutlich, wie wichtig es ist, dass wir hier in Baden-Württemberg gut funktionierende mittelständische Unternehmen wie z. B. TRUMPF – Sie haben es erwähnt – haben. (Zuruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir hier vor Ort gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen. An dieser Stelle muss sich einiges ändern. Es gibt heute, am „Wirtschaftswarntag“, genug Warnrufe. Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen. Dazu gehören auch günstigere Energiekosten. (Dennis Birnstock) Wenn Sie beispielsweise ansprechen, dass in den USA ein Großteil des Geldes in die Stromkosten fließt, dann stimmt das zwar, aber der Strom ist dort halt auch nur halb so teuer wie in Deutschland. (Ministerin Petra Olschowski: Aber er kostet doch! Das ist eine unlogische Argumentation! Die zahlen in den USA und nicht in Deutschland!) Insofern muss sich da bei den Energiekosten einiges ändern, aber eben auch bei den gesamten Rahmenbedingungen mit weniger Bürokratie. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Wie ist das mit Zwischenrufen von der Regierungsbank?)