Stephen Brauer

Ja, jetzt kann ich endlich mal sagen, was ich will. (Heiterkeit) Es war schön, auf einem fahrenden Schiff auf einem Fluss in Oulu in Finnland. Wir können aber natürlich auch darüber reden, wie Eidechsen wegen der Verlegung eines Wertstoffhofs in Gaildorf umgesiedelt werden. Wir können, wenn Sie mich besuchen kommen, darüber reden, wie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) Ich möchte mich zunächst für meine unambitionierte Rede zum Landesarchivgesetz in der letzten Woche entschuldigen. Das war kurz vor der Bürgermeisterwahl in Gaildorf. (Heiterkeit – Beifall des Abg. Thomas Poreski GRÜ- NE) Unsere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD hat einen Plan, das ist doch schön. 500 Milliarden € wurden vom Bund ins Schaufenster gestellt, über den Königsteiner Schlüssel werden 13 Milliarden € – allerdings über zwölf Jahre verteilt – nach Baden-Württemberg fließen. Zusätzlich zur Notlagenregelung und zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir endlich über die notwendige Überarbeitung des Gesetzes aus dem Jahr 1987, das nun an die heutige Zeit, an die digitale Welt angepasst werden soll. Wir hatten das Thema mit dem Antrag mit dem Titel „Notwendige Novellierung des Archivgesetzes“ aufgegriffen – …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir wird für meine Frage heute nicht gedankt. (Vereinzelt Heiterkeit) Denn in der Zwischenzeit habe ich erfahren, dass das Geld für den Kreisverkehr in der Bahnhofstraße eingestellt worden ist. Die 600 000 € kommen nach Gaildorf. Dafür möchte ich mich im Namen der Bürgerinnen …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die ausführliche Beantwortung. Mir hätte zu Buchstabe a ein Ja und zu Buchstabe b ein Nein gereicht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist Entbüro- kratisierung!) Geht das Nein hauptsächlich darauf zurück, dass Sie eine vereinfachte Qualifikation nicht für sinnvoll erachten, oder weil das rechtlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Besonders im ländli- (Stephen Brauer) chen Raum werden viele ehemals kommunalen Freibäder von Vereinen betrieben bzw. weiterbetrieben. a) Ist der Landesregierung bekannt, dass für viele in der Rechtsform des eingetragenen Vereins betriebenen Freibäder der Mangel an …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebes Restparlament! – Jetzt füllt es sich langsam. Warten wir noch ein bissle. (Zuruf: Warten Sie noch ein bissle!) Als ich davon erfuhr, dass ich zum AfD-Antrag sprechen soll, dachte ich spontan: Na toll, ein Sechser im Lotto. Ich spiele ja schon kein Lotto mehr, weil ich …

Heute ist irgendwie extrem schlechte Luft hier drin, habe ich das Gefühl. (Vereinzelt Beifall) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Kultur im Land herrschen Vielfalt, großes Engagement und auch sehr viel Kompetenz. Die Handelnden haben oftmals ihr Leben der Kunst verschrieben und möchten gar nichts …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Olschowski hat hier gesagt, schneller gehe es nicht und kostengünstiger gehe es nicht. (Zuruf der Ministerin Petra Olschowski) Auf Basis Ihres „Wünsch dir was“ ist das mit Sicherheit richtig, aber Sie sollten hier auch mal in der Realpolitik ankommen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Auf dem Weg zum Drama: Wie geht es weiter mit der Staatsoper?“ – das scheint mir ein sehr optimistisch formulierter Titel zu sein, den die SPD für ihre Aktuelle Debatte zu diesem Thema gewählt hat. Wir befinden uns nicht auf dem Weg zum Drama, sondern wir stecken mittendrin. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! (Vereinzelt Heiterkeit) – Entschuldigung, ich habe mich verschluckt. (Heiterkeit – Zurufe, u. a.: Das kann ich mir vorstel- len beim Gendern! – Gegenruf: Ich mir auch!) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der inhaltsgleichen Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Grundsteuer-Hammer ist da. Es kommt zu einer Vervielfachung der Steuerbelastung in Baden-Württemberg. Das Beste ist: Die Menschen können sich ihre Steuerbelastung durch das Transparenzregister auch ausrechnen. Sie werden jetzt natürlich gleich Einwände erheben. Sie werden …

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen, Herr Staatssekretär Schebesta. – Diese Förderungen, die Sie jetzt genannt haben, kommen die additiv zu der Schulbauförderung dazu, oder ersetzen sie diese?

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herrn Kollegen Born ging es bei den Sprachkitas um den Schlüssel zur Welt. Hier geht es um den Schlüssel zur Schulbauförderung in Baden-Württemberg. Ich frage die Landesregierung: a) Kann die Stadt Crailsheim als Schulträger der Realschule „Zur Flügelau“ mit Blick auf die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was wir heute von der Landesregierung zur Grundsteuerreform gehört haben, war kein alter Wein in neuen Schläuchen, sondern alter Wein in alten Schläuchen. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Das hatten Sie doch gestern schon aufgeschrieben auf Ihrem Zettel! Da kannten Sie die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch die Grunderwerbsteuer muss sinken, und zwar schnell. Das sage ich nicht nur hier und heute, das sage ich und das sagt die FDP/DVP-Fraktion seit mehr als zehn Jahren. (Beifall bei der FDP/DVP) Leider tut sich nichts auf diesem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will Ihnen mal eine Übersetzung der Stellungnahmen des MWK zum Antrag der Fraktion GRÜNE zu Green Culture anbieten, quasi vom „Grünen“ ins Deutsche übersetzt. Vor allem die Kollegen der CDU sollten zuhören, denn ich glaube, dass diese oftmals gar nicht verstehen, was hier …

Die CO -Bepreisung, auch in der bereits von der GroKo vorgesehenen Höhe, unterstützt die FDP. Wir haben es auch schon lange in unserem Wahlprogramm stehen. Danke. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Okay! – Abg. Anton Baron AfD: Oh Gott!) Das GEG in seiner ursprünglichen Form: teils teure, teils unsinnige Vorschriften; …

Ja. (Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: Jetzt auf einmal!) – Ich habe noch Zeit.