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Stephen Brauer

FDP 30.01.2025 Sitzungen 17/115

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die ausführliche Beantwortung. Mir hätte zu Buchstabe a ein Ja und zu Buchstabe b ein Nein gereicht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist Entbüro- kratisierung!) Geht das Nein hauptsächlich darauf zurück, dass Sie eine vereinfachte Qualifikation nicht für sinnvoll erachten, oder weil das rechtlich nicht möglich ist? Oder bestünde eventuell die Möglichkeit, durch eine Art Öffnungsklausel auch eigene Verordnungen auf Landesebene zu machen? Ich denke z. B. an das 25-m-Tauchen, wenn in einem Freibad Aufsicht zu führen ist, das nur ein 15-m-Becken besitzt. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Das kann der Betreiber selbst machen!)

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