Stephen Brauer

Heute ist irgendwie extrem schlechte Luft hier drin, habe ich das Gefühl. (Vereinzelt Beifall) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Kultur im Land herrschen Vielfalt, großes Engagement und auch sehr viel Kompetenz. Die Handelnden haben oftmals ihr Leben der Kunst verschrieben und möchten gar nichts anderes tun. Beim Kulturetat im Einzelplan 14 herrscht aber praktisch Stillstand. Die Ausgaben stagnieren. So sehen wir im Kapitel 1478 – Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen – ein minimales Plus von 0,6 %. Herr Köhler hat es gesagt: Keine Erhöhung bedeutet faktisch zumeist eine Kürzung. In Kapitel 1481 – Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspiele und Orchester – haben wir gar ein Minus von 3 %. Im Grunde müsste in einem Haushalt für zwei Jahre auch ein gewisser Inflationsausgleich erfolgen. Bei Kunst und Kultur scheint das aber ein Fremdwort zu sein – zumindest für diese Landesregierung. Nun wäre Stillstand halb so schlimm, wenn man den Betroffenen zumindest Verlässlichkeit bieten würde. Aber auch das ist nicht der Fall. Die Landesregierung hatte im Doppelhaushalt 2023/2024 fulminant die Mittel für die Amateurmusik erhöht. Im damaligen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen war zu lesen: Kunst und Kultur in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs ist geprägt von Breitenkultur und bürgerschaftlichem Engagement. Von besonderer Bedeutung hierbei sind die rund 6 000 Vereine der Amateurmusik ... e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 – Alles gut, alles richtig; da sind auch wir mitgegangen. Auch die damals umgesetzte Umstellung der Chorleiter- bzw. Dirigentenpauschale in Höhe von 500 € von einer vereinsorientierten Förderung zu einer Ensembleförderung haben wir gern mitgetragen. Was stand aber am Ende als letzter Satz in diesem Antrag? Für diesen Zweck sollen ab dem Jahr 2024 zusätzlich 3,1 Millionen € pro Jahr strukturell bereitgestellt werden. Was passiert nun bei der aktuellen Haushaltsfeststellung? Grün-Schwarz kürzt die Förderung um 1,1 Millionen €. So viel zum Thema Verlässlichkeit. Immerhin haben Sie die Schlossfestspiele Ettlingen noch für förderwürdig erachtet – ein herzlicher Dank von Alena Fink-Trauschel. (Beifall bei der FDP/DVP) Wo landet diese Million? In einem Leuchtturm namens „POP-LÄND“ mit einem neuen Haushaltstitel und Haushaltsmitteln von 1 Million € allein im Jahr 2025. Dabei handelt es sich bei der Popkultur durchaus um einen Kulturbereich, der sich sehr gut selbst ökonomisch tragen kann. Der Bundesverband der Musikindustrie vermeldete einen Branchenumsatz von 2,2 Milliarden € im Jahr 2023. Über die zweimal 2 Millionen € für das Planen ins Blaue durch ProWST hatten wir bereits heute Morgen eine Aktuelle Debatte. Zur Oper als Milliardengrab ist alles gesagt. Die Landesregierung nimmt das Geld der Breite und gibt es nach Gutdünken in die Spitze. Oder wie soll man diese Mittelumschichtung anders deuten? Herr Staatssekretär Braun, Sie hatten bei den letzten Haushaltsberatungen gesagt: Kunst und Kultur sind für uns und unsere Gesellschaft der Kern, denn kulturelle Orte sind zum Debattieren, Entdecken und Diskutieren da, spiegeln unseren Zustand wider, sind Orte für Begeisterung, Trost, Ermutigung. (Abg. Michael Joukov GRÜNE: Sehr gut gesagt!) Auf diese von Ihnen verwendeten Begriffe möchte ich hier eingehen. Debattiert haben wir heute schon etwas. Wir haben viele Widersprüche in Ihrem Haushalt entdeckt und darüber auch diskutiert. Ich spiegle Ihnen wider, dass Prestigeprojekte wie „POPLÄND“ oder die Staatsoper nicht von uns goutiert werden, zumindest nicht in diesem Umfang. Die Begeisterung hält sich bei uns und bei vielen Kulturschaffenden in Grenzen. Trost nützt den Betroffenen nichts, nur die Ermutigung, trotzdem weiterzumachen und trotz eines inkonsistenten und faktisch gekürzten Kulturhaushalts den Kulturbetrieb mit viel Einsatz und Engagement aufrechtzuerhalten. Hoffen wir das Beste. (Beifall bei der FDP/DVP)