Stephen Brauer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Olschowski hat hier gesagt, schneller gehe es nicht und kostengünstiger gehe es nicht. (Zuruf der Ministerin Petra Olschowski) Auf Basis Ihres „Wünsch dir was“ ist das mit Sicherheit richtig, aber Sie sollten hier auch mal in der Realpolitik ankommen und sagen, was denn eigentlich geht. Diese Goldrandlösung gehört mit Sicherheit nicht dazu. Das Wording stammt übrigens nicht von mir, sondern vom Fraktionsvorsitzenden Hagel. (Abg. Manuel Hagel CDU: Ja! – Abg. Martin Rivoir SPD zu Abg. Manuel Hagel CDU: Das dritte Mal zi- tiert!) Was mich stört, ist, dass für die Krankenhäuser im Land 150 Millionen € bereitgestellt werden, das jährliche Defizit hier aber – unabhängig von der Sanierung der Staatsoper – 110 Millionen € beträgt. Der Vergleich mit New York und Mailand nach dem Motto „Was kostet die Welt?“ stört mich. (Abg. Martin Rivoir SPD: Aber in der Liga spielen wir mit!) Wir haben hier Staatstheater in Stuttgart und Karlsruhe in einem Bundesland, das darf man nicht vergessen. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der Vergleich kam von da drüben!) Als Kollege Köhler seine erste Rede zu diesem Thema gehalten hat, hat er gesagt: „Privates Geld brauchen wir nicht, wir zahlen das selbst.“ Das hat er damals ganz gönnerhaft gesagt. Das kann man vielleicht darauf zurückführen, dass es seine erste bzw. eine seiner ersten Reden war. Natürlich könnte man auch, wenn man sich schon mit New York und Mailand vergleicht, privates Geld akquirieren. (Beifall bei der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Martin Rivoir SPD) Herr Kollege Köhler, einmal im Jahr müssen Sie den Ministerpräsidenten (Abg. Erwin Köhler GRÜNE: Ich habe korrigiert!) – Sie rufen „korrigiert“ – zitieren. Wir sind Liberale, wir dürfen ihn zitieren. Er hat den Haushalt zweimal ausgepresst. Jede Zitrone ist zweimal ausgepresst, um diesen Haushalt hinzubekommen. Man kann sich hier nicht hinstellen und davon sprechen, dass jede Zitrone im Haushalt zweimal ausgepresst ist, und dann jedes Maß verlieren, wenn es um die Oper geht. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP)