Dr. Andre Baumann

Vielen Dank, Herr Hellstern, für die Fragen, die Sie so oder auch in ähnlicher Form schon mehrfach auch im Umweltausschuss gestellt haben. Ich beantworte sie wie auch schon in vorherigen Anfragen von Ihnen natürlich sehr gern. Ich hoffe, es hilft. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Vielen Dank!) – Ich glaube, hier …

Herr Präsident! Herr Karrais, Ihnen herzlichen Dank für die Anfrage. – Die Landesregierung antwortet wie folgt: Wie Sie wissen, setzt sich die Landesregierung sehr stark für eine neue Wasserstoffwirtschaft in Baden-Württemberg ein. Wir haben seit vielen Jahren viele Aktivitäten initiiert, um den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in …

Natürlich haben wir reagiert. Es hat sich eine interministerielle Arbeitsgruppe aus den betroffenen Ministerien gebildet, und man hat alle För­ derprogramme – ich meine, es sind 23 Förderprogramme; ich schaue zum Kollegen Blenke auf die Regierungsbank – (Staatssekretär Thomas Blenke: Das ist richtig!) durchforstet, aus denen womöglich …

Wir überarbeiten die Hochwassergefahrenkarten so schnell wie möglich. Ich kann jetzt zu dem konkreten Fall wenig sagen. Genauere Informa­ tionen hierzu können Sie mir gern auch noch einmal schrift­ lich einreichen. Aber: Die Hochwassergefahrenkarten werden, sofern entspre­ chende Hinweise kommen, auch so schnell wie möglich ange­ schaut, …

Also, wir schauen uns die Hochwassergefahrenkarten immer an, weil wir, auch vor dem Hintergrund des Klimawandels, feststellen, dass mehr Niederschlag herunterkommt. Das ist reine Physik: Wenn die Atmosphäre wärmer wird, kann sie mehr Wasserdampf auf­ nehmen. Dieses Wasser kommt dann irgendwann irgendwo he­ runter, und das führt zu …

Genau so machen wir das, Herr Dörflinger. Ich bin sehr dankbar, dass Sie sich als Abgeordneter für Ihre Kommunen, auch für den Hochwasser­ schutz vor Ort einsetzen. Das ist sehr, sehr wichtig. Dafür dan­ ke ich Ihnen sehr herzlich. Wir, das zuständige Ministerium, haben ein größtmögliches Interesse, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen so …

Herr Abg. Dörflinger, Sie können mich immer gern einladen, und ich komme auch immer gern in den Landkreis Biberach, einen wunderschönen Landkreis, aber ich bin nicht sicher, dass der Besuch eines Staatssekretärs zu einer wesentlichen Beschleunigung beiträgt. Ich bin Ihnen jetzt – hier schaue ich mal in die Runde – sehr dankbar, dass wir …

Vielen Dank, Frau Prä­ sidentin. – Sehr geehrter Herr Dörflinger, vielen Dank für die beiden Fragen, die ich gern im Namen der Landesregierung wie folgt beantworte: Um Hochwasserschutzmaßnahmen zielführend und möglichst wirtschaftlich und ohne negative Auswirkungen auf den Un­ terlieger umsetzen zu können, muss im Vorfeld das Abfluss­ …

Es ist richtig, dass das Solarpaket I auf den Weg gebracht wurde; das haben Sie eben angesprochen, Herr Karrais. Aber wir haben auf das Solarpaket I viele Wochen und Monate gewartet. Es hätte viel früher kommen können. Es ist in der Tat so, dass man bei der Zustimmung zum Solarpaket I auch von der FDP-Bundestagsfraktion sozusagen in …

Natürlich, gern, Herr Karrais.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Unsere Stromversorgung ist sicher. (Abg. Anton Baron AfD: Ah!) Unsere Stromversorgung war sicher, als in den vergangenen Jahren Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke abgeschaltet wurden, und sie war auch in den Jahren 2022 und 2023 sicher, als in Deutschland …

Nein, das mache ich nicht, weil ich zum Schluss kommen möchte, damit Sie in die verdiente Mittagspause kommen. (Lachen bei Abgeordneten der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ihre Arbeitsmoral!) Wir sind vergleichsweise gut durch den darauffolgenden Winter gekommen. (Staatssekretär Dr. Andre Baumann) (Abg. Anton Baron AfD: Märchenstunde! Ihre …

Die Betreiber hatten auch ihre Personal- und Betriebsplanungen auf den Abschalttermin am 31. Dezember 2022 abgestellt. Man kann ja nicht irgendjemanden in die Atomenergieanlagen reinbringen, der die betreibt; da braucht man ausgebildete, erfahrene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (Zuruf des Abg. Joachim Steyer AfD) Man hat über Jahre …

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir führen heute eine Scheindebatte, und ich hätte gern auf die Reden, die wir beim letzten Mal gehalten haben, verwiesen. Erlauben Sie mir aber, dass ich doch ein paar Ausführungen mehr mache. Dass diese Debatte eine Scheindebatte ist, haben auch schon der reißerische Titel der von …

Nein, das tue ich nicht. (Lachen der Abg. Carola Wolle AfD) Klar ist, dass wir Abhängigkeiten bei kritischen und seltenen Rohstoffen haben. Klar ist – das hat auch Frau Rolland gesagt –: Baden-Württemberg ist ein rohstoffarmes Land. Wir haben (Staatssekretär Dr. Andre Baumann) Kies, wir haben Kalk, wir haben Salz, aber die Rohstoffe, die …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Energiewende ist eine gewaltige Aufgabe; das haben Sie in Ihren Ausführungen beschrieben, das haben wir in diesem Hohen Haus in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren mehrfach diskutiert und werden es in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren auch diskutieren. Die Energiewende, heißt es so …

Danke für die Nachfrage. – Der Aufbau von Wärmenetzen ist auch in kleineren Kommunen hoch sinnvoll, und zwar je nach Verfügbarkeit von Energieträgern, beispielsweise im Schwarzwald Hackschnitzel. Wenn in großen Massen Käferholz anfällt, kann dieses sinnvoll für die Wärmeproduktion genutzt werden. Wenn das Käferholz irgendwann in ein paar …

Das kann man durchaus diskutieren, und das haben wir im Umweltministerium auch durchaus diskutiert. Es ist wichtig, dass wir die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes nicht im Ungewissen halten und ihnen auch mitteilen, dass es da eine Diskrepanz gibt. Zwischen 15 und 65 % liegen 50 Prozentpunkte. Deswegen ist es schon jetzt sinnvoll, …

Vielen Dank für die beiden Zusatzfragen und Ihr Interesse für Wärmepumpen. – Die Wärmepumpen werden einen wesentlichen Beitrag zur Wärmewende auch in Baden-Württemberg leisten. Das sehen wir in anderen Regionen, in nordischen Regionen, etwa in Schweden. In den skandinavischen Ländern werden bei ganz anderen klimatischen Verhältnissen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Abg. Karrais, vielen Dank für die beiden Fragen. Die Landesregierung beantwortet beide Fragen wie folgt: Zur Frage a: Es ist eine Verschärfung des Erneuerbare-Wärme-Gesetzes Baden-Württemberg geplant. Eventuell nötige Detailanpassungen aus Formalitätsgründen werden umgesetzt, stellen aber keine …