Dr. Andre Baumann

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch für die beiden Fragen, die ich gern beantworte. Im Rahmen des von Ihnen angesprochenen Abwassermonitorings werden Abwässer aus einem bestimmten Bereich, z. B. einer Stadt, einer Gemeinde, auf das Vorhandensein von Drogen- oder Stoffwechselrückständen untersucht. Das ermögeriode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025 licht im Nachhinein eine Abschätzung des Drogenkonsums in einem bestimmten Einzugsbereich. Durch die Wiederholung der Untersuchung entstehen Zeitreihen, die im Nachgang bei ausreichenden Datenmengen die Darstellung von Entwicklungen ermöglichen. Daraus können Tendenzen abgeleitet werden. Diese Untersuchungen sind jedoch kein geeignetes Instrument zur Erkennung kurzfristiger Entwicklungen, etwa einer aufkommenden Krise. Es gibt keine Alarmfunktion, weil es einen Zeitverzug gibt. Bei den in Rede stehenden synthetischen Opioiden kommt hinzu, dass die Konsummengen in Deutschland zum Glück so gering sind und dass die Potenzen dieser Stoffe so hoch sind, dass man nur ganz geringe Konzentrationen im Abwasser findet, sodass diese Untersuchung sehr wahrscheinlich auch gar nicht funktioniert, um die Alarmfunktion auszuüben. Deswegen erscheint es uns – ich bin nur der Umweltstaatssekretär –, meiner Verwaltung hilfreicher, wenn man diese Fragen hat, auf andere Datenmengen zurückzugreifen, also dass man untersucht: Welche Sicherstellungen werden gemacht? Welche Drogennotfälle gehen ein? Man sollte sich auch die drogenbedingten Todesfälle anschauen. Diese Alarmfunktion wird über die Abwässer wahrscheinlich nicht zu bewerkstelligen sein. Jetzt komme ich zur Beantwortung der zweiten Frage: Inwieweit findet eine kontinuierliche und flächendeckende Überwachung des Abwassers statt? Für ein Drogenscreening mittels Abwasseranalysen im Zulauf von Kläranlagen gibt es keine rechtlichen Anforderungen. Das kann man machen. Dem Land liegen keine übergeordneten Erkenntnisse über eine solche Überwachung vor. Uns ist lediglich bekannt, dass die Stadt Stuttgart im Rahmen eines überregionalen und internationalen Projekts ein solches Screening durchführt. – So viel von meiner Seite.