Dr. Andre Baumann

Vielen Dank, Herr Abg. Haser, für die Nachfrage. – Wie ich schon in der vergangenen Woche mitgeteilt habe, wollen wir in Baden-Württemberg einen nennenswerten Anteil der gesicherten Kapazitäten von Back-up-Kraftwerken haben, und zwar insbesondere dort, wo die industriellen Lastzentren sind, wo es also besonders systemdienlich ist. Auch …

Vielen Dank, Frau Schindele, für die Frage zum Ausbau der Windenergie im Wald. – Es ist sinnvoll, Windenergieanlagen dort zu bauen, wo der Wind weht. Das ist in Baden-Württemberg in der Regel auf den Bergen der Fall. Auf den Bergen wächst meist Wald. Deswegen werden wir in Baden-Württemberg – neben vielen anderen süddeutschen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Abg. Haser, die Landesregierung beantwortet die Frage wie folgt: Im Rahmen der Taskforce „Erneuerbare Energien“ wurden 60 Maßnahmen erarbeitet und größtenteils auch umgesetzt, um die Planungs- und Genehmigungszeiten beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Wie Sie wissen, lag der …

Herr Präsident! Herr Abg. Haser, vielen Dank für die Frage. Die Landesregierung beantwortet die Frage wie folgt: Die zukünftige klimaneutrale Stromversorgung in Baden-Württemberg und Deutschland wird, wie Sie wissen, maßgeblich auf erneuerbaren Energien basieren. Daran geht kein Weg vorbei. Da bin ich auch sehr dankbar, dass der BWIHK …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die zukünftige klimaneutrale Stromversorgung in Baden-Württemberg (Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Die gibt es nicht!) wird größtenteils auf erneuerbaren Energien basieren. (Lachen bei der AfD) ode – 88. Sitzung – Mittwoch, 28. Februar 2024 Die Lastesel der Stromwende …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als Kind in der Kurpfalz war ich mit meinen Eltern regelmäßig am Neckar und am Rhein spazieren. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie mein Vater berichtet hat, dass er in Heidelberg im Neckarbad schwimmen war. Als ich auf die Schaumberge, die am Ufer trieben, und in die trübe …

Vielen Dank auch für die Nachfrage. – Wir haben ein großes Vertrauen in die öffent- (Staatssekretär Dr. Andre Baumann) lich-rechtlichen Entsorger in den Kommunen, dass sie die Situation in ihren Kommunen sehr gut beurteilen können und bürgerinnen- und bürgerfreundlich entscheiden und trotzdem auf die Vorschriften der Arbeitssicherheit …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank auch für die beiden Teilfragen. Sie haben Ihre Anfrage insbesondere auf den Enzkreis gerichtet, riode – 87. Sitzung – Donnerstag, 1. Februar 2024 aber ich will auch allgemein sprechen, jedoch zunächst mit dem Enzkreis beginnen. Im Enzkreis wird in seltenen Fällen der Abfallbehälter nicht vor dem …

Vielen Dank, Herr Präsident, für die Worterteilung. Vielen Dank auch für die Frage, Herr Abg. Hentschel. – Jetzt stellen Sie die Frage nach den Mengen und den Bedarfen dem Umweltstaatssekretär, der sich auch mit den Emissionen zu befassen hat und nicht mit den Bedarfen des Verkehrs. Es ist auf jeden Fall sinnvoll, dass wir für Fahrzeuge, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Lassen Sie mich auf die beiden Fragen kurz antworten. Im Umweltausschuss des Bundesrats wurde am 15. Januar 2024 beschlossen, die Beratung über die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen bis zur nächsten Sitzung des …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1999 werden Zyankali, Arsen, Quecksilber, Pestizide und anderer Sondermüll in der elsässischen Untertagedeponie Stocamine eingelagert. Wie von den Vorrednern bereits ausgeführt, ist die Deponie ein stillgelegtes Kalibergwerk, das für bis zu 320 000 t Sondermüll ausgelegt …

Ich bin nicht sicher, ob es sinnvoll ist, den Erörterungstermin, dessen Terminierung ich nicht kenne, zu verschieben. Man weiß nicht genau, wann die Urteilsbegründung des VGH vorliegen wird. Auch wenn die Urteilsbegründung zum Zeitpunkt des Erörterungstermins noch nicht vorliegen würde, gilt am Ende die Rechtslage, die es gibt. Das …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank auch für die Frage. Gegenstand des von Ihnen angesprochenen VGH-Urteils ist die Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses des Landratsamts Karlsruhe für den Bau und Betrieb des Retentionsraums Bellenkopf/Rappenwört vom 23. Dezember 2020. Gegen diesen Planfeststellungsbeschluss hatten die Stadt …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Herr Präsident hat sich gewünscht, dass ich zum Abschluss dieser Debatte vor der Mittagspause kurz spreche. Das kann ich gern machen. Denn der Antrag der AfD kommt wie Senf nach der Wurst. Wir können uns noch gut an die Debattenlage hier im Land und an die Medienberichterstattung im vergangenen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sich mit Wasserstoff und Wasserstoffwirtschaft zu beschäftigen ist immer wichtig und immer sinnvoll, und es ist gut, dass wir uns heute zweimal mit diesem Thema beschäftigen: einmal in der Aktuellen Debatte und jetzt heute Abend. Da Frau Ministerin Walker heute Morgen bereits …

Die Fragen sind sehr wichtig. Wir werden zu den Fragen, die Sie zu Recht gestellt haben, die Winterzeit nutzen, um vor dem Almauftrieb diese Fragen auch den Weidetierhaltern gut beantworten zu können. Wir, das Ministerium, die wir eine Verantwortung für die Weidetierhalter haben, schauen, dass wir darauf gut antworten können. Und diese …

Ich bräuchte, glaube ich, eine Viertelstunde. Ich hätte vorgeschlagen, Herr Kollege Pix, wir können das gern auch bilateral klären. Ich beantworte Ihnen das sehr gern. (Abg. Sascha Binder SPD: Das ist noch besser! – Ver- einzelt Beifall)

Auch das Umweltministerium will diese offene Landschaft erhalten. Deswegen ge- (Staatssekretär Dr. Andre Baumann) ben wir auch sehr viel Geld über die LPR aus, um das gerade im Raum Baiersbronn über Weidetierhaltung und Schäferei zu fördern. Wir finanzieren auch im Präventionsgebiet Herdenschutzmaßnahmen für die Weidetierhalter mit gut …

Vielen Dank für die beiden Fragen. – Frau Abg. Rolland, es ist in der Tat so, dass wir nicht veröffentlichen, ob wir über den freiwilligen Ausgleichsfonds Wolf einen Ersatz für das gerissene Tier zahlen. Das ist etwas, was zwischen dem Ministerium und dem Weidetierhalter erfolgt. Da haben wir in den vergangenen Jahren im Zweifelsfall …

Vielen Dank für die Frage. – Welche Anforderungen an einen Herdenschutz gestellt werden, das wird sowohl auf der nationalen Ebene festgelegt – es werden Standards festgelegt – als auch in Baden-Württemberg gemeinsam mit sämtlichen Stakeholdern. Also es gibt, beauftragt von der Umweltministerkonferenz, eine Arbeitsgruppe, die nationale …