Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass dieses Thema für alle Priorität hat. Wenn wir uns hier manchmal über den CO -Abdruck von Konzertkarten unterhalten, frage ich mich: Wo hat dieses Land Prioritäten? Wo muss es an der Prioritätensetzung arbeiten? Herr Wahl, ich war etwas verwundert, als Sie …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich erspare mir und Ihnen, nun zu lamentieren, in welcher Art und Weise wir nicht vorbereitet waren, in einigen Teilen sicherlich nicht vorbereitet sind und welche politischen Entscheidungsträger richtig, falsch oder zögerlich gehandelt haben. Lieber Herr Wahl, ich …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Knopf, es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem, wie es so schön heißt. Die Änderung stellt zudem u. a. klar, dass eine elektronisch oder hybrid durchgeführte Abstimmung zur Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung und deren Ersatzpersonen …
... nicht ausstellen. Abschließend: Ich darf mich dem „Wünsch dir was“ der SPD (Abg. Gabriele Rolland SPD: Drei Mal „abschlie- ßend“!) anschließen und wünsche Ihnen allen eine frohe Weihnacht. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)
... von denen noch 500 Millionen € in die Verwaltung fließen, oder als würde der Bundesfinanzminister Coronarücklagen (Zuruf der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD) aus dem Klima- und Transformationsfonds nehmen und müsste dann durch das Gericht feststellen, dass er das so nicht kann. (Beifall bei der CDU) Liebe Kolleginnen und …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In nahezu allen Bereichen der gesundheitlichen Versorgung ist und wird die Akquise von qualifiziertem und geeignetem Personal der entscheidende Faktor für eine faire Zukunft der Menschen in unserem Land sein. Wir sprechen dabei im Übrigen nicht nur von pflegenden …
Leistungsausweitungen machen die Leute gesünder! – Abg. Andreas Deuschle CDU: Wer hat denn mitregiert die letzten 20 Jahre? Mein Gott! War die SPD nicht in der Bundesregierung?) Wer war es denn? Das waren Sie, die das gemacht haben. Und jetzt fangen Sie an, sich hier wohlfeil vorn hinzustellen und zu sagen, dass Herr Lauterbach und die …
Mache ich gleich. – Ich sehe hier durchaus die Möglichkeit eines interfraktionellen Konsenses, der für unsere Apotheken vor Ort wichtig – oder lassen Sie mich besser sagen: überlebenswichtig – ist. Die CDU beteiligt sich gern daran. Ich begleite Sie gern nach Berlin, weil ein kollegialer Austausch auch mir noch nie geschadet hat. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Ihnen heute Morgen eine Ampulle mitgebracht, (Der Redner hält eine Ampulle hoch.) eine Ampulle, auf die wir Anfang des Jahres 2020 weltweit alle intensiv gewartet haben und die Ende 2020 zur Verfügung stand. (Der Redner stellt die Ampulle vor sich auf dem Re- depult …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Knapp zwei Millionen Behandlungen finden pro Jahr in unseren rund 240 Kliniken in Baden-Württemberg statt. Neue Behandlungsverfahren und 24/7-Vorhaltungen zur Notfallversorgung von elf Millionen Menschen sind nicht zum Selbstkostenpreis erhältlich. Lassen Sie mich …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister Lucha! Mit dem 2020 eingerichteten Krankenhauszukunftsfonds fördern die gesetzlichen Krankenkassen und die Länder gemeinsam Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit und die sektorenübergreifenden …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie den Namen Denise Darvall? Denise erlitt im Dezember 1967 einen schweren Verkehrsunfall, in dessen Folge sich ein irreversibler Ausfall der Hirnfunktionen einstellte. Denise war Organspenderin. Ihr Herz begann daraufhin am Morgen des 3. Dezember 1967 um 6:24 …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ende 2021 hatte mich meine Klinikadministration aufgefordert, mir spätestens bis zum 1. Januar 2022 einen elektronischen Heilberufsausweis ausstellen zu lassen. Dem bin ich dann wie die meisten meiner Kolleginnen und Kollegen nachgekommen – ich gebe zu, mit etwas …
Sehr geehrter Herr Präsident! Die Anpassung unserer Infektionsschutzmaßnahmen erfolgt weiterhin nach dem Grundsatz: So viel wie nötig und so wenig wie möglich. (Abg. Carola Wolle AfD: Echt?) Auch weiterhin muss und wird jede Beschränkung in einem angemessenen Verhältnis zum Schutzzweck stehen. Lassen Sie uns gemeinsam ein Weihnachtsfest …
Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist nicht genug, zu wissen, man muss auch anwenden. Es ist nicht genug, zu wollen, man muss auch tun. Mit diesem Zitat beschreibt Goethe einen wesentlichen Grundsatz in Wissenschaft und Forschung, der bis heute Basis der Weiterentwicklung in der Medizin ist. Was in der Petrischale oder im Reagenzglas …
Sehr geehrter Herr Präsident! Mit der 14. Corona-Verordnung regeln wir den verbliebenen schmalen Korridor, den uns das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes noch lässt. Sie enthält als wesentlichen Punkt die Maskenpflicht im ÖPNV und in den Einrichtungen, die der Versorgung vulnerabler Gruppen dienen. (Abg. Anton Baron AfD: Was sagen …
Das ist zur Abwechslung mal einer mit Abschluss!) ein Minister, der zunächst einmal durch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht Tausende aus dem Beruf jagt, der glaubt, mit den Menschen, die unser Gesundheitssystem noch am Laufen halten, umspringen zu können wie mit Untergebenen, der nach erwiesener Sinnlosigkeit der genannten …
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt uns die 13. Version einer Corona-Verordnung in Baden-Württemberg zur Abstimmung vor. Wir diskutieren bzw. beschließen diese in einem Sommer, in dem die Pandemie sicherlich nicht mehr so klar und deutlich sichtbar ist wie in den vergangenen zweieinhalb Jahren. Nach …