Dr. Michael Preusch

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Minister Lucha! Mit dem 2020 eingerichteten Krankenhauszukunftsfonds fördern die gesetzlichen Krankenkassen und die Länder gemeinsam Investitionen in moderne Notfallkapazitäten, Maßnahmen zur IT-Sicherheit und die sektorenübergreifenden telemedizinischen Netzwerkstrukturen. Wir, das Land Baden-Württemberg, haben unverzüglich die Voraussetzungen für den Abruf dieser Mittel geschaffen. Laut Bundesamt für Soziale Sicherung, das dafür zuständig ist, wurden bis Februar dieses Jahres rund 3 Milliarden € vollständig ausgezahlt. Erlauben Sie mir zwei Fragen: Wie viele Projekte bei wie vielen Krankenhäusern werden in Baden-Württemberg aus dem (Dr. Michael Preusch) Krankenhauszukunftsfonds mit welchem Volumen gefördert, und wie verteilen sich die bereitgestellten Fördermittel zwischen Bund und Land? Und zweitens: Wie verteilen sich die bewilligten Projekte auf die Haupthandlungsfelder Notfallversorgung, Digitalisierung und Informationssicherheit? (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von der CDU: Sehr gute Frage!)