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Dr. Michael Preusch

CDU 06.03.2024 Sitzungen 17/89

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Knopf, es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem, wie es so schön heißt. Die Änderung stellt zudem u. a. klar, dass eine elektronisch oder hybrid durchgeführte Abstimmung zur Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung und deren Ersatzpersonen möglich ist. Ich will nur mal exemplarisch die letzte Wahl der Vertreterversammlung der Landesärztekammer 2022 aufgreifen. Daperiode – 89. Sitzung – Mittwoch, 6. März 2024 mals gab es eine Wahlbeteiligung von 35 %. Ich glaube, dass dieses neue, digitale Verfahren die Möglichkeit bietet, die Beteiligung zu steigern und damit auch die Interessenvertretung zu verbessern. Der heutige Entwurf dient der Entbürokratisierung und wird auch durch den Normenkontrollrat unterstützt. Das verdient umso mehr Beachtung, als die europäische Ebene nicht gerade im Verdacht steht, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Zuruf: Viel Lärm um nichts!)

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