Jochen Haußmann

Das hatte ich ja erwähnt. Und bei einer Inzidenz von 3 400 kann man über solche Maßnahmen nachdenken. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Während bei 2 000 ja alles in Butter ist!) Schauen Sie sich mal die Inzidenzsituation in Baden-Württemberg an. Davon sind wir noch weit entfernt. Ich hatte darauf hingewiesen. Vielen Dank. (Beifall bei der …

Ja, genau.

Aber dann müssen Sie die Zeit schon auch stoppen.

Gern.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zwei Jahre nach dem Beginn des ersten Lockdowns nun den Weg zur Normalität eingeleitet. Die Ampelregierung, federführend die Minister Buschmann und Lauterbach, hat die Regelungen vereinbart. Mit der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erinnern Sie sich noch – zumindest die, die in der letzten Legislaturperiode dabei waren – an die Aktuelle Debatte vom 5. Februar 2020 hier im Haus? Das Thema war Corona – von „Pandemie“ konnte man noch nicht sprechen –, und Minister Lucha sagte damals – ich darf zitieren –: …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schutz vulnerabler Gruppen, insbesondere der Schutz der Betreuten in den Pflegeheimen, war von Anfang an in der Pandemie ein ganz zentrales Thema. Wir alle erinnern uns noch an das Jahr 2020, als es noch keine Impfmöglichkeit gab, an die Schreckensmeldungen aus den …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist wichtig, klarzustellen, dass bereits heute Obduktionsmöglichkeiten bestehen. Möglichkeiten, bei einem unklaren Todesfall eine Obduktion anzuordnen, bestehen bereits zum jetzigen Zeitpunkt. Zum einen hat grundsätzlich die Staatsanwaltschaft eine solche Möglichkeit. Zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Ausgangslage nach zwei Jahren Pandemie in Baden-Württemberg betrachten, stellen wir fest: Aktuell sind 1,43 Millionen Menschen seit Februar 2020 positiv getestet. 13 700 Menschen sind an oder mit Covid verstorben. Geschätzt über 70 000 Long-Covid-Patientinnen und …

Sehr geehrter Herr Mi­ nister, wir – wahrscheinlich auch die Kolleginnen und Kolle­ gen – bekommen nahezu täglich mehrere Anfragen zum The­ ma „Berufsbezogene Impfpflicht“. Wie ist denn Ihre Einschät­ zung im Hinblick auf die Sicherheit der Versorgung der Be­ wohnerinnen und Bewohner unserer 1 541 Einrichtungen, ge­ nauso im Hinblick auf …

Sehr geehrter Herr Prä­ sident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schwer be­ eindruckt von der „großen“ Zahl der Mitglieder der Regie­ rung, die bei diesem Tagesordnungspunkt anwesend sind. (Abg. Andreas Stoch SPD: In der Tat! Die sind auf Arbeitssuche!) Ich vermute, dass man sich wohlweislich zurückgezogen hat, um möglicherweise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fraktionsvorsitzender Gögel, ich habe Ihnen heute Morgen aufmerksam zugehört. (Abg. Bernd Gögel AfD: Oje!) Das ist, wie ich finde, schon eine (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Herausfor- derung!) wirkliche Herausforderung. (Abg. Anton Baron AfD: Sie hatten eine andere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 01 – Landtag – regelt nicht weniger als die Handlungsfähigkeit des Landtags – der Auftrag, der sich aus der Landesverfassung ergibt. Hier sind die Ausgaben für die Mitglieder des Landtags und für die Landtagsverwaltung definiert. Um das Quartett vollständig zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eine geheime Wahl durchgeführt, die ein eindeutiges Ergebnis gebracht hat. Ich glaube nicht, dass wir bei einem weiteren Wahlgang ein anderes Ergebnis erreichen werden. ode – 19. Sitzung – Donnerstag, 11. November 2021 (Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Grundsatz, wenn man ein Gesetz einbringen möchte, wenn man ein Gesetz beschließen möchte, ist immer, dass man reflektiert: Bringt uns dieses Gesetz voran? Bringt es Synergien? Insbesondere wenn man in dieser aktuell schwierigen Situation, in der wir in Baden-Württemberg, …

Wer hat Ihnen das aufgeschrieben?) der es wagte, sich mit mehr als einem weiteren Haushalt zu treffen, selbst wenn es im Freien und unter Jugendlichen war. (Glocke des Präsidenten)

Nein, ich wollte das jetzt noch weiterführen, weil mich das einfach auch beeindruckt, wie man „THE LÄND“ – – In China hängt das ja auch. Insofern noch die Anregung unserer Fraktion, dass man viel- (Jochen Haußmann) leicht noch auf „THE LÄNDLE“ eingeht. Das „th“ wäre dann vielleicht etwas schwieriger. Aber um es zum Abschluss zu bringen: …

Ich wollte jetzt zu meinem Herzensanliegen kommen. Da kann der Herr Baron dann auch noch mal etwas dazulernen. Mir ist viel wichtiger, dass wir ein Thema in den Landtag einbringen, mit dem sich der letzte Landtag beschäftigt hat. Die Kollegen Rösler von den Grünen, Karl-Wilhelm Röhm von der CDU, Reinhold Gall von der SPD und meine Person …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Keine Benachteiligung von Bürgern durch Gender-Zwang“ – man sieht an dieser Formulierung schon wieder, wie man Themen emotionalisiert, die eine große Sachlichkeit verdient hätten. Insofern bedaure ich einmal mehr Ihre Form der Diskussion, die ein eigentlich wichtiges Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle, die in der letzde – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021 ten Legislaturperiode Mitglied des Landtags waren, wissen, wie intensiv sich die Fraktionen mit dem Transparenzregistergesetz beschäftigt hatten, das schließlich im Mai 2021 in Kraft getreten ist. Auch die …