Jochen Haußmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, den wir heute als letzten Tagesordnungspunkt mit Aussprache behandeln, könnte im Grunde genommen schnell erledigt sein. Es ging ja darum, zu klären – das war die Anfrage der AfD –, ob Schülerinnen und Schüler, die geimpft sind oder die genesen sind, anders …

Sehr geehrter Herr Präsident! Das war jetzt doch eine lohnenswerte Debatte. Festzuhalten ist, dass der Ministerpräsident seine Meinung offensichtlich allein vertritt. Die Regierungsfraktionen und auch der Sozialminister haben sich in ihrer Darstellung heute völlig anders geäußert als die Meinung des Ministerpräsidenten, wonach die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! SARS-CoV-2 ist nach wie vor eine Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen. Ich denke, es ist weiterhin wichtig, dies auch in der heutigen Debatte zu betonen. Dennoch ist eine dynamische Ausbreitung im Sinne eines steigenden Infektionsgeschehens nicht mehr so gegeben, wie wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Bitte richten Sie der Präsidentin meinen herzlichen Dank für die Glückwünsche zu meinem heutigen Geburtstag aus. Das macht den Eintritt in die „Generation 55 plus“ schon deutlich leichter. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Thomas Blenke CDU: Jetzt wissen wir das auch!) Ich werde mir jetzt auch das „Magazin für …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! An dieser Stelle sage ich zunächst meinen ganz herzlichen Dank an alle, die in Baden-Württemberg ehrenamtlich engagiert sind. Die Organisation der Pandemie war und ist eine enorme Herausforderung für die Vereine und das Ehrenamt. Für dieses besondere Engagement einen ganz …

Vielen Dank, Herr Minister Lucha. – Ich will trotzdem noch einmal nachfassen, weil das doch einigermaßen unkonkret ist. Bereits seit September 2020 ist man vom Krankenhauszukunftsfonds, vom Krankenhauszukunftsgesetz her in der Lage, Mittel anzumelden. Wenn ich jetzt sehe, was man in der Coronapandemie an zusätzlichen Milliarden Euro auch …

Trifft es zu, dass die Frist zur Meldung am Jahresende abläuft, sodass es bereits im Januar ein Schreiben der BWKG und der Kassen an das Ministerium mit der Bitte um Beteiligung gab und dieses Schreiben bisher nicht beantwortet wurde? Mich würde darüber hinaus noch einmal interessieren – es gibt ja Projektanträge –: Wie ist geplant, …

Vielen Dank, Herr Minister. – Noch einmal zur Klarstellung: Wenn ich es richtig verstanden habe, dann gilt die Sicherstellung der Kofinanzierung nicht nur für den Krankenhausstrukturfonds, sondern auch für den Krankenhauszukunftsfonds. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ganz genau.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben seitens der FDP/DVP-Landtagsfraktion das Thema Krankenhauspolitik und im Speziellen das Thema Krankenhauszukunftsfonds. Die Krankenhäuser in Baden-Württemberg haben schon vor der Pandemie, aber erst recht während der Coronapandemie einen herausragenden Beitrag zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben ausführlich das Prozedere beschrieben. Wir entscheiden jetzt für diese Legislatur über die Entschädigung der Abgeordneten, über die Kostenpauschale und über den Vorsorgebeitrag der Abgeordneten, und das, wie der Kollege Sckerl schon beschrieben hat, nicht …