Hans-Peter Storz

Herr Kollege Dr. Rösler, wissen Sie, dass der Kormoran, wenn er Fraßdruck hat, eine Flugweite von 100 bis 200 km zurücklegt? Sprich: Er bleibt dann nicht am Bodensee, sondern sucht auch die Gewässer im Hinterland auf und holt sich da die Fische, gerade auch an Laichplätzen z. B. der Äschen und anderer Fische. Damit greift er direkt in …

Herr Minister, Sie haben am Anfang deutlich gemacht, dass die SPD an der Einführung der Bundes-Lkw-Maut beteiligt war. Aber Sie vergleichen hier natürlich Äpfel mit Birnen. Wenn man überlegt, eine Landes-Lkw-Maut auf Landesstraßen einzuführen, dann ist das etwas völlig anderes. In unseren Gesprächen mit den Logistikern wurde von diesen …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht vorneweg: Mit der AfD bekommen wir sicherlich nicht weniger CO , aber viel mehr heiße Luft. Das tut nicht dem Klima und schon gar nicht dem sozialen Klima gut, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der Grünen) Aber zum Thema: Eine beliebte Werbeaktion des …

Vielen Dank, Herr Verkehrsminister. – Sie haben ja deutlich gemacht, dass die Kommunen mit dem, was sie als Anteil zahlen müssen, eigentlich überfordert sind. Da Sie sagen, Sie wollten darauf hinwirken, dass auch die Kosten für die Planung mit in die Zuschussvereinbarung aufgenommen werden, frage ich: Würde das auch noch für dieses …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Bodenseegürtelbahn verkehrt zwischen Radolfzell und Friedrichshafen am Bodensee. Sie soll elektrifiziert und stellenweise zweigleisig ausgebaut werden. Die Vorplanung ist abgeschlossen; die Kosten sind mit 590 Millionen € ziemlich hoch geworden. Im Oktober sollte der Lenkungskreis zusammenkommen, der …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Dr. Schweickert, der Wahrheit wegen wollte ich es einfach noch einmal sagen: Die Haushälter im Bund hatten eine Gegenfinanzierung. Finanzminister Lindner wollte es nicht. Er hätte es gekonnt, aber er wollte es schlichtweg nicht. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD – Zuruf: War das alles?)

Nein, lassen Sie mich das zu Ende ausführen. (Abg. Andreas Stoch SPD: Die CDU hatte schon Ge- legenheit! – Zuruf von der CDU: Wieso nicht? Das wäre bestimmt interessant!) Mich wundert, dass Sie diese Debatte heute aufgerufen haben. Der Kollege Wahl hat es heute Morgen schon in der Debatte über die Apotheken deutlich gemacht: Wer war denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit drei Jahren gibt es bei uns in Singen ein neues Einkaufscenter, das CANO. Gestern war die Centermanagerin bei uns im Gemeinderat und berichtete über die Zahlen und über die Situation des Centers. Sie hat deutlich gemacht: Es läuft gut. Das freut uns, die Stadt, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierungsfraktionen haben es schon deutlich gemacht: Die Novellierung des Fischereigesetzes wird kommen. Ich kann jetzt bloß das sagen, was wir heute Morgen bei der Regierungserklärung schon gehört haben: „It schwätze, mache!“, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich stimme Ihnen zu: Die Situation auf der Gäubahn ist nicht rosig, auch südlich von Horb. Meine Frage ist: Wir haben ja gerade Schienenersatzverkehr, weil die erste Doppelspurinsel gebaut wird. Das führt zu irre langen Fahrzeiten für die Bahnreisenden. Viele steigen deswegen auf das Auto um. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion sorgt sich – wie es in der Begründung zu dem Gesetzentwurf heißt – um die Vermittlung von Sachkunde sowie die Hege und Pflege der Fischbestände in Baden-Württemberg. Und wie gedenkt sie, diese beiden Dinge sicherzustellen? Mit …

Einmal durchatmen, und nun komme ich zum Thema. (Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Sehr gut!) Im „Faust“ lesen wir: So lang der Wirt noch weiter borgt, sind sie vergnügt und unbesorgt. So beschreibt Mephisto die Stimmung im legendären „Auerbachs Keller“ in Leipzig. Landauf, landab erleben wir zurzeit – Gott sei Dank – wieder viele vergnügte, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich mit meiner Rede zur Aktuellen Debatte anfange, erlauben Sie mir, dass ich meinem persönlichen Ärger Luft mache: Wir hatten heute Morgen eine Debatte, in der es um grausame Bilder ging, um Bilder des Terrors und des …

Ja. – Meine Damen und Herren, ein wichtiger Gradmesser für die Umwelt- und Landwirtschaftspolitik bei uns ist es, wie es den Fischen geht und welche Lebensbedingungen sie vorfinden. Wie das Beispiel des Bodenseefelchens zeigt, hat die Landesregierung zwar viele Forschungs- und Monitoringprojekte am Laufen, aber es fehlen leider die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn des Sommers wurde in den Medien immer wieder über die Wasserqualität und die Sauberkeit unserer Flüsse und Seen berichtet. In der Regel zeigt sich: Die Qualität in Baden-Württemberg ist hervorragend. Weithin denkt man als Normalbürger, dann müsste es auch den Fischen …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, bei der Elektromobilität spielt auch der öffentliche Nahverkehr eine große Rolle. Man bräuchte da mehr Elektrobusse. Daher frage ich Sie, ob im Rahmen der Landesinitiative vorgesehen ist, die Busförderung zu erhöhen, damit die teureren Elektrobusse gekauft werden können. Die zweite Frage: …

Sie haben das mit der Finanzierung vorhin angedeutet; danach wollte ich eigentlich gar nicht fragen. Aber ich muss schon deutlich machen: Die Kommunen geben jetzt ordentlich Geld. Bei der Finanzierung des 365-€-Tickets etc. sind die Kommunen ja dabei. Die Kommunen greifen also schon ordentlich in die Tasche, auch wenn ich an die …

Zu Beginn des Verfahrens beginnen die Gespräche mit der Koalition; das haben Sie deutlich gemacht. Frage: Glauben Sie, dass dieses Gesetz in dieser Legislaturperiode noch kommt und noch umgesetzt wird? Die zweite Frage, die Sie mir vorhin auch nicht beantwortet haben: Unser Ministerpräsident hat gesagt, dass ein unmittelbarer …

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie wissen: Wir sind gar nicht so weit auseinander, was die Ziele angeht. Darum Augen auf bei der Wahl des Koalitionspartners; nächstes Mal vielleicht etwas anders machen. (Lachen der Abg. Dr. Erik Schweickert und Nikolai Reith FDP/DVP) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich bin gespannt auf die gute …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bild hier im Saal passt vielleicht ein wenig zu dem, worum es auch in meiner Frage geht: Die CDU ist kaum vorhanden. Das ist vielleicht auch ein Bild dessen, wie der Zustand im Hinblick auf die Mobilität in der Koalition ist, da sich die CDU dabei gerade etwas auf Abwege …