Hans-Peter Storz

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich stimme Ihnen zu: Die Situation auf der Gäubahn ist nicht rosig, auch südlich von Horb. Meine Frage ist: Wir haben ja gerade Schienenersatzverkehr, weil die erste Doppelspurinsel gebaut wird. Das führt zu irre langen Fahrzeiten für die Bahnreisenden. Viele steigen deswegen auf das Auto um. Jetzt werden noch zwei weitere Doppelspurinseln gebaut werden müssen, dann muss der Tunnel bei Sulz ausgeweitet werden. Meine erste Frage ist: Haben Sie Kenntnis, wie das zeitlich umgesetzt werden soll? Zweite Frage: Drängen Sie darauf, dass diese Maßnahmen, sage ich mal, im Zusammenhang umgesetzt werden, um möglichst wenig Schienenersatzverkehre notwendig zu machen? Vielen Dank. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank für die Frage. – Denjenigen, die dort nicht zu Hause sind, möchte ich sagen, dass es gerade schon ziemlich viel Ärger auf der Gäubahn gibt, und zwar schon seit vielen Monaten, eben wegen dieser Unterbrechung aufgrund der Baustellen oder deshalb, weil etwas nicht funktioniert. Hinzu kommt die Ankündigung weiterer Baustellen, die natürlich zu weiteren Schienenersatzverkehren führen. Wenn ich jetzt das Thema der ersten Anfrage dazunehme, gibt es eigentlich immer mehr Gründe, da nicht mit dem Zug zu fahren, weil es einfach ein schlechtes Angebot ist. Ich treffe in der nächsten Woche den Vorstand für Infrastruktur der DB, Herrn Huber, und werde ihm natürlich auch einmal sagen, dass es so nicht mehr weitergeht. Denn es kann ja nicht wahr sein, dass der Bund sagt: „Wir werden jetzt gescheit beim Planen, Sanieren und Bauen, und deswegen werden unsere Hochleistungskorridore zur Sanierung ein halbes Jahr gesperrt, und dann wird alles auf einmal saniert und gemacht, und dann wird es wieder genutzt“, während wir auf der Gäubahn ein halbes Jahr für 5 km Zweigleisigkeit brauchen, dann fährt die Bahn für ein paar Wochen wieder normal, dann kommt die nächste Baumaßnahme, und so zieht sich das über Jahre hin. Also, wenn es schon die Einsicht gibt, dass es besser ist, alles auf einmal zu machen, dann gilt das, finde ich, erst recht auch für Strecken wie die Gäubahn. Denn wenn man wüsste, dass es für ein halbes Jahr eine Unterbrechung gibt und das Ganze anschließend wieder funktioniert, würden alle diese Einschränkungen in Kauf nehmen – aber nicht, wenn man das Gefühl hat, dass es innerhalb der nächsten fünf Jahre alle paar Monate Einschränkungen gibt. (Minister Winfried Hermann) Übrigens: Die kleine Baustelle bei Horb dauert ewig und ist jetzt verlängert worden. Warum? Weil das Personal auf der Großbaustelle zwischen Mannheim und Frankfurt gebraucht wurde und für diese Großbaustelle abgezogen worden ist. Ich habe – mit Zustimmung aller meiner Kollegen – schon in der Verkehrsministerkonferenz gesagt: Es kann nicht sein, dass die Bahn auf ihren Großstrecken alles optimiert und dann auf den „Nebenstrecken“ des Nahverkehrs oder des für die Bahn nicht so bedeutenden Fernverkehrs wirklich im alten Stil weitergewurschtelt wird. Das können wir nicht akzeptieren.