Hans-Peter Storz

Sie haben es ja deutlich gemacht: Es ruckelt, weil wir diese 19 Verbünde mit ganz verschiedenen Ticketingsystemen haben. Ist das Land jetzt daran, mit den Verbünden zu erarbeiten, dass es ein einheitliches digitales System geben soll, damit man quasi von den Karten wegkommt? Unterstützen Sie die einzelnen Verbünde da etwa auch, sage ich …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben ja seit dem 1. März das 365-€-Jugendticket, damit junge Menschen auch günstig zu ihrem Ausbildungsplatz oder Arbeitsplatz kommen können. Das ist eine wichtige Sache. In unserem Verbund gab es Klagen und Ärger, weil die Kundinnen und Kunden einfach Schwierigkeiten …

Genau. – Ohne Zuweisungen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz können viele Städte und Gemeinden die notwendigen Baumaßnahmen nicht finanzieren. Sie versprachen, im LGVFG Pauschalzuschüsse für kleinere Maßnahmen zu prüfen. Das heißt, die oft sehr aufwendigen Antragsverfahren könnten wegfallen. Davon würden vor allem …

Nein, die lasse ich jetzt nicht zu. (Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE: Feigling! – Gegenruf des Abg. Andreas Stoch SPD) Ohne Zuweisungen nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz können viele Städte und Gemeinden – –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Herbst 1953, also vor fast 70 Jahren, wurde in Kassel die erste deutsche Fußgängerzone eingeweiht. Das war in einer Zeit, in der die autogerechte Stadt das unumstrittene Leitbild der Stadtplanung war. Erst zehn Jahre später erhielten …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für manche liegt ja die Wahrheit im Wein. Wir hier in diesem Haus wissen: Die politische Wahrheit kommt bei den Beratungen zum Haushalt ans Tageslicht. Hier zeigt sich, wo eine Regierung ihre Schwerpunkte setzt. Der Haushalt zeigt in Euro …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde hier nicht erzählen, wohin ich in den Urlaub fahre. (Zuruf: Schade!) Ich werde Sie auch nicht einladen, hier Urlaub zu machen. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Mit dir?) Ich denke, das machen Sie sowieso. (Vereinzelt Heiterkeit) iode – 51. Sitzung – Mittwoch, 14. …

Die BOB fordert wegen zahlreicher Mängel im Vergabeverfahren, das Vergabeverfahren auszusetzen. Man hat Sie ja auch schon angeschrieben. Sind Sie bereit, dieser Forderung nachzukommen? Oder wie äußern Sie sich dazu? Danke schön. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ob wir das aussetzen oder nicht, hängt auch von den Gesprächen ab. Wir …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben die BOB jetzt ein bisschen gelobt, aber auch ein bisschen despektierlich über die BOB gesprochen. Der Kollege Schuler hat deutlich gemacht, dass Sie ja auch beim 25-Jahr-Jubiläum waren. Ich darf zitieren, was Sie da gesagt haben: Ich verspreche Ihnen eine faire Chance bei der …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich hatte ja eine Anfrage gestellt. In dieser Anfrage ging es darum, wie es mit den Radschulwegplänen aussieht. Sie hatten ja das Ziel, dass bis 2020 alle Schulen so etwas haben sollten. Zurzeit sind das 34 % der Schulen. Da merkt man: Es ist wenig Engagement der Schulen vorhanden. Meine …

Nein. – Um die ehrgeizigen Ziele erreichen zu können, muss mehr Verkehr auf die Schiene. Wir brauchen leistungsfähigere Netze. Aber vor allem müssen mehr Züge häufiger fahren. Frau Gericke, Sie haben vorhin die Systematik der Regionalisierungsmittel erklärt; wir haben es auch von unserem Verkehrsminister gehört. Frau Gericke, was Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie die Debatte heute gehört haben, konnten Sie an den Beiträgen merken, dass alle – bis auf einen – das Ziel haben: Mobilität muss umweltfreundlicher werden. Der ÖPNV muss gut aufgestellt sein. Das alles gilt es möglichst schnell …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter leiden besonders unter den Auswirkungen des motorisierten Individualverkehrs. Wer in der Nähe stark belasteter Verkehrsachsen lebt, der muss Lärm ertragen, und die Luftschadstoffe machen das Atmen …

Ich bin gleich fertig. – Auch im Hinblick auf die Weiterbildung der Winzer in Bezug auf den Einsatz von Drohnen und auf die Digitalisierung braucht es mehr Unterstützung. Wir wollen, dass der Weinbau bei uns weiter eine große Kraft hat, unser Land als Genießerland wei­ ter nach außen hin kennzeichnet. Deswegen bitte ich dafür um …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wein ist Genuss, und der Weinbau verbindet Ba­ den-Württemberg als Genießerland und prägt unser Land­ schaftsbild, ist also auch wichtig für den Tourismus. Als Teil der Landwirtschaft ist er natürlich auch von großer wirtschaft­ licher …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Auerhuhn ist das vielleicht mit dem größten Aufwand beobachtete und geschützte Tier des Landes – abgesehen vielleicht vom Wolf seit den Jahren seiner Wiederkehr. Die vorliegende Stellungnahme der Landesregierung und damit der …

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Staatssekretärin, zwei Anmerkungen muss ich noch machen. Ein Problem im Verkehrsministerium ist, denke ich: Sie verweisen gern auf die Projekte, bei denen es läuft, gehen aber die Probleme nicht an. Ich habe Sie vorhin auf Probleme bei der Schiene angesprochen, und Sie erklären …

Herr Kollege, Sie wissen, dass wir im Verkehrsausschuss darüber schon gesprochen haben und dass unser Verkehrsminister hier deutlich gemacht hat, dass er hier auch Aufgaben hat und dass er die gern angehen will. Aber er hat es eben bisher nicht getan. (Beifall bei der SPD und der FDP/DVP) Eine Folge der rasant gestiegenen Kosten für …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal von meiner Seite die besten Genesungswünsche an unseren Verkehrsminister. Ich hoffe, dass er die Debatte aufmerksam verfolgt. Wenn wir heute über die Folgen des Krieges in der Ukraine sprechen, fällt es schwer, auf die Lage unserer …