Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Kapek! Das Vorkaufsrecht ist durch Gerichtsurteile deutlich eingeschränkt worden, sodass es nur in Milieuschutzgebieten für Gebäude ausgeübt werden kann, die in einem sehr schlechten Zustand sind. Das führt dazu, dass natürlich immer die Abwägung ist: Wollen wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schwarze! Ich glaube, Sie haben Verständnis dafür, dass ich zu personellen Einzelangelegenheiten wie üblich hier nicht Stellung nehme. [Zuruf von den GRÜNEN] Es ist auch Sache des Aufsichtsrates, darüber zu entscheiden, und er wird das sicherlich mit …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! – Frau Abgeordnete Aydin, danke für die Korrektur! Natürlich geht es heute hier um die Gewobag. Die Berichte über die Situation in der Bergfriedstraße sind selbstverständlich auch vom Senat zur Kenntnis genommen worden. Die geschilderten Zustände sind nicht akzeptabel …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Aydin! Bevor ich auf den Stand der Umsetzung bei der Gewobag eingehe, erlauben Sie mir noch kurz ein paar Worte zur Entwicklung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und zu den damit verbundenen Herausforderungen. Die Entwicklung der vergangenen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Mit „E infach Bauen Berlin “ haben wir einen umfassenden Prozess gestartet, um die Kosten des Bauens zu senken, die Genehmigungsverfahren einfacher zu machen und den Wohnungsbau wieder anzukurbeln. Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft, den Kammern und Verbänden, der …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir befinden uns im Moment in einer Rahmenplanung, in der wir vor allem freiwillige Beteiligungsformate haben, die wir auch weiterhin pflegen werden. Wir haben ja extra diese verschiedenen Varianten, die es gab, vorgestellt. Wir haben aufgrund der Ergebnisse der letzten …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir sind dort in einem Planungsprozess, der noch weiterentwickelt wird und der auch noch in der Konkretisierung ist. Im Moment ging es erst einmal darum, in etwa zu sagen, in welchem Bereich am Ende welche Nutzungen ermöglicht werden sollen. Wir sind beim Rahmenplan und werden dann …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, man muss das Ganze etwas differenzierter betrachten. Es geht hier insgesamt um das Dreieck Späthsfelde und um die Flächen, die dort zum Teil von Kleingärten genutzt werden, größtenteils aber unbenutzt sind. Es geht dabei auch um Flächen, die zu den …

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Schmidberger! Wir können uns darüber gern noch mal unterhalten, aber mir ist im Moment nicht so präsent, wie ich Eigenbedarfsanmeldungen für Eigentumswohnungen über ein Kataster kontrollieren sollte. Ich bin ja für Vorschläge sehr offen, aber ich glaube, da bringen Sie etwas mit rein, was wirklich über …

Frau Präsidentin! Frau Abgeordnete Aydin! Das Gesetz, der Gesetzentwurf, den die Koalitionsfraktionen auf den Weg bringen wollen, sieht vor: Zwölf Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes sollen die Vermieterinnen und Vermieter die vorgesehenen Angaben melden. Das setzt natürlich voraus, dass ein entsprechendes Meldeportal eingerichtet …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Aydin! Der Berliner Wohnungsmarkt ist bekanntermaßen sehr angespannt. Wir haben viel Zuzug gehabt, wir haben zu wenig Wohnungsneubau. Das sorgt dafür, dass der Wohnungsmarkt auch bei den Mieten nicht immer das einhält, was gesetzlich vorgegeben ist. Wir sehen, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die Lage am Wohnungsmarkt ist extrem angespannt. Das betrifft vor allem diejenigen, die auf Wohnungssuche sind und keine oder nicht bezahlbare Angebote vorfinden, aber auch im Bestand sehen wir trotz noch relativ moderater Durchschnittsmieten Verdrängung, Vernachlässigung …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Mirzaie! Ich will jetzt nicht noch mal alles wiederholen. Vielleicht lesen Sie es im Protokoll noch mal nach. Ich glaube, ich habe gerade sehr ausführlich dargestellt, was der Senat an Initiativen an dieser Stelle macht, um Anschlussfinanzierungen sicherzustellen. …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Aydin! Das ist tatsächlich eine Herausforderung. Wir haben eine begrenzte Zeit, in der wir Städtebauförderungsmittel des Bundes einsetzen können. Ziel ist natürlich, in diesem Zeitraum, der über 15 Jahre plus eventuell noch mal zwei Jahre läuft, Strukturen aufzubauen, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Aydin! Ab dem Jahr 2028 sollen in Berlin insgesamt elf neue Quartiere in das Programm Sozialer Zusammenhalt aufgenommen und als Quartiersmanagementgebiete festgelegt werden. Die entsprechenden Beschlüsse der Bezirksämter liegen bereits vor. Den Senatsbeschluss wollen …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Kapek! Erst mal ist es nicht so, dass es einen Termin gibt, wo alle Wohnungen auf einmal eröffnet werden, sondern das ist eine schrittweise Inbetriebnahme, wenn ich es so nennen darf. Wir haben gerade aktuell die Diskussion, welcher Prozentanteil auch …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Kollegin Schedlich! Die Senatskommission Wohnungsbau befasst sich nicht vorrangig mit Verkehrsmitteln, sondern mit Wohnungsbau. Deshalb war das Thema an dieser Stelle, ob der Wohnungsbau, der auf der Insel Gartenfeld aktuell entsteht, bezogen werden kann, weil die verkehrliche …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Kapek! Ich glaube, dass das in der Fragestunde etwas schwierig ist, dieses komplexe Thema ausführlich zu behandeln. Das Parlament hat für den Montag eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss dazu angesetzt. Und ich glaube, das ist eigentlich der geeignete Raum, wo …

Ich glaube, meine Position an der Stelle ist bekannt. Ich kann verstehen, dass an der 10-jährigen Betriebsphase des SEZ viele Erinnerungen von DDR-Bürgerinnen und DDR-Bürgern hängen, die sich aber vor allen Dingen mit der Nutzung des SEZ und mit der Innenausstattung verbinden. Das Landesdenkmalamt hat auch in seiner Stellungnahme …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Valgolio! Das Umweltamt hat die WBM darauf hingewiesen, dass sie den Abriss stoppen, weil sie befürchten, dass Zwergfledermäuse dabei gefährdet sind – wenn ich es richtig verstanden habe. Wir sind da noch in der Klärung; das ist ja relativ neu. Nun ist …