Christian Gaebler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Mirzaie! Ich will jetzt nicht noch mal alles wiederholen. Vielleicht lesen Sie es im Protokoll noch mal nach. Ich glaube, ich habe gerade sehr ausführlich dargestellt, was der Senat an Initiativen an dieser Stelle macht, um Anschlussfinanzierungen sicherzustellen. Ich habe aber auch darauf hingewiesen, dass die Bezirke in ihren Regelstrukturen bestimmte Dinge auch leisten müssen. Dafür bekommen Sie einen Globalhaushalt. Dafür hat das Abgeordnetenhaus Mittel bereitgestellt. Natürlich gibt es Mittel für Jugendförderung und Strukturmaßnahmen, und da müssen die Bezirke eben sehen, wie in diese Strukturen Dinge eingearbeitet werden können, die aus dem Quartiersmanagement heraus als gute Projekte entdeckt worden sind. Wie gesagt, wir unterstützen das auch dank der Unterstützung hier aus dem Haus, was entsprechende Mittel angeht, über dieses Quartiersmanagement light und die Stadtteilkoordination plus. Das wird vom Land finanziert, und die Bezirke müssen eben auch sehen, wie sie ihren Teil dazu beitragen. Diese Legende, die Bezirke haben alle kein Geld, da bitte ich einfach mal, in den Haushaltsplan zu gucken. Da sieht man, dass die Bezirke sehr wohl Geld haben, sie müssen es nur an der richtigen Stelle einsetzen. [Vereinzelter Beifall bei der SPD, der CDU und der AfD – Zuruf von Ülker Radziwill (SPD)]