Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! – Frau Abgeordnete Aydin, danke für die Korrektur! Natürlich geht es heute hier um die Gewobag. Die Berichte über die Situation in der Bergfriedstraße sind selbstverständlich auch vom Senat zur Kenntnis genommen worden. Die geschilderten Zustände sind nicht akzeptabel und erfordern eine unmittelbare Verbesserung vor Ort und natürlich auch die Überprüfung, woran es liegt, dass dort solche Zustände über doch längere Zeit vom Unternehmen zumindest geduldet werden. Herr Staatssekretär Machulik hat sich persönlich mit der Situation befasst, eine Taskforce vor Ort eingerichtet und mehrere Begehungen durchgeführt. Er steht dazu weiterhin in engem Austausch mit der Gewobag. Ich habe mir regelmäßig berichten lassen. Die Gewobag hat jetzt eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet, um die Situation in der Bergfriedstraße 11 und auch in den angrenzenden, umliegenden Gebäuden zu stabilisieren und die Belastungen für Bewohnerinnen und Bewohner zu verringern. Zur Verbesserung der Sicherheitslage wurde die Präsenz vor Ort deutlich erhöht. Neben den regulären Kontrollen wurde ein zusätzlicher Sicherheitsdienst eingerichtet. Es gibt dort Streifen: täglich von 12 bis 20 Uhr und weitere fünf Durchläufe während der Nacht. Zugänge, Kellerbereiche und Gemeinschaftsflächen wurden zusätzlich gesichert. Darüber hinaus steht die Gewobag in regelmäßigem Austausch mit dem zuständigen Polizeiabschnitt. Es wurden weitere Reinigungs- und Entsorgungsmaßnahmen veranlasst. Widerrechtlich abgestellter Sperrmüll wird kurzfristig entfernt, Nottreppenhäuser werden enger kontrolliert, und eine spezialisierte Entsorgungsfirma führt zusätzliche Kontrollgänge durch. Darüber hinaus soll es jetzt tatsächlich auch baulich angegangen werden. Für die Gebäude Bergfriedstraße 17, 19 und Wassertorstraße 65 ist eine umfangreiche Sanierung vorgesehen. Geplanter Baubeginn liegt Ende des zweiten Quartals 2026. Fertigstellung wird im Jahr 2029 sein. Geplant sind umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, darunter energetische Verbesserungen, die Erneuerung technischer Anlagen sowie Aufwertungen der Außenanlagen und Infrastruktur. Zusätzlich soll die bisherige Kiezstube am Kastanienplatz in einen HausWart-Plus-Stützpunkt umgewandelt werden. Damit soll dann die Ansprechbarkeit vor Ort verbessert, die Bearbeitung von Hinweisen beschleunigt und vor allen Dingen die Zusammenarbeit zwischen Hauswarten, Sicherheitsdienst und Polizei gestärkt werden. Die Mieterinnen und Mieter werden hierzu noch durch Hausaushänge und persönliche Anschreiben informiert. Die eingeleiteten Maßnahmen zeigen, dass es sich hier um eine komplexe Problemlage handelt, die tatsächlich bei der Gebäudewirtschaft beginnt, aber auch die Themen Sicherheit, Sauberkeit und soziale Situation im Quartier umfasst. Deutlich geworden ist auch, dass eine nachhaltige Verbesserung hier nur im Zusammenwirken aller Beteiligten erreicht werden kann. Wir werden die Entwicklung eng begleiten. Vor allen Dingen, wie ich schon gesagt habe, muss natürlich auch analysiert werden, wie es überhaupt zu diesen Zuständen kommen konnte und warum so lange nichts dagegen getan worden ist. Entsprechend muss sich die Gewobag dann so aufstellen, dass das in Zukunft nicht wieder passiert.