Christian Gaebler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wir befinden uns im Moment in einer Rahmenplanung, in der wir vor allem freiwillige Beteiligungsformate haben, die wir auch weiterhin pflegen werden. Wir haben ja extra diese verschiedenen Varianten, die es gab, vorgestellt. Wir haben aufgrund der Ergebnisse der letzten Beteiligungsdiskussion den Plan weiterentwickelt. Insbesondere das Thema Kleingärten hat da eine wichtige Rolle gespielt. Das Kleingartenflächensicherungs-gesetz ist übrigens erst danach beschlossen worden. Aber wir haben auch schon vor der Verabschiedung des Kleingartenflächensicherungsgesetzes diese Überarbeitung begonnen und dafür Sorge getragen, dass dort möglichst wenige Kleingärten in Anspruch genommen werden müssen beziehungsweise, dass für die, die in Anspruch genommen werden müssen, ortsnah ein Ersatz zur Verfügung gestellt wird. Ich glaube, das ist eine gute Leistung, und das war auch – wie gesagt – eine gemeinsame Abstimmung mit den anderen Anforderungen, die es an diese Flächen gibt. Selbstverständlich gibt es weitere Formate; wir werden vor den gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsformaten, die im Rahmen von Bebauungsplanverfahren stattfinden, natürlich auch noch weitere Diskussionen mit den Beteiligten vor Ort machen. Wir sind auch – wie vorhin schon gesagt – mit den Grundstückseigentümern, mit den Pächtern, mit den Gewerbetreibenden vor Ort im Gespräch, auch mit dem Bezirk. Ich habe mit dem Bezirksbürgermeister auch schon einen intensiven Dialog gehabt, der auch Fragen gestellt hat, wie sie auch hier heute gekommen sind. Insofern glaube ich, dass wir da in guter Kommunikation sind, und wir werden sie auch weiterhin so gut führen.