Christian Gaebler

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Kapek! Ich glaube, dass das in der Fragestunde etwas schwierig ist, dieses komplexe Thema ausführlich zu behandeln. Das Parlament hat für den Montag eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss dazu angesetzt. Und ich glaube, das ist eigentlich der geeignete Raum, wo man so etwas auch etwas ausführlicher besprechen kann. Aber in der gebotenen Kürze: Zum einen: Es haben bereits Fällarbeiten stattgefunden, um den dringend vom Bezirk gewünschten Schulbau durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung voranzutreiben. Diese Fällarbeiten sind auch mit entsprechenden Genehmigungen der beteiligten Behörden, auch aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, vorgenommen worden. Dort wird auch eine Dreifeldsporthalle entstehen, die die Sportnutzung ermöglicht, und zwar in einer modernen, nachhaltigen Bauweise, die die Anforderungen aus Klimaschutzgesetz, Gebäudeenergiegesetz und allen anderen Gesetzen, die insbesondere Sie mit Ihren Fraktionen auf Landes- und Bundesebene vorangetrieben haben, dann auch erfüllt. Das macht das derzeitige SEZ-Gebäude garantiert nicht und wäre nur mit hohem Aufwand dazu in der Lage. Auch diese Dinge muss man dabei mit einbeziehen. Insofern: Es wird dort weiterhin Sportnutzung geben, es wird eine Schule gebaut werden, und es werden 600 Wohnungen gebaut. Sie sagen: Wir haben doch alle Zeit der Welt, und warum kann man jetzt nicht noch mal warten mit dem Wohnungsbau und alles umplanen? – Da geht es ja nicht um eine Fällperiode oder eine Brutperiode, die bekanntlich ungefähr sechs Monate umfasst, [Antje Kapek (GRÜNE): Genau!] sondern da reden wir über Jahre. Und wenn Sie sagen: Wir haben hier jetzt Jahre Zeit, bis wir bezahlbares Wohnen schaffen – , dann ist das Ihre Meinung, offensichtlich auch die Meinung der Linksfraktion, wie ich aus dem Antrag der Linksfraktion jedenfalls entnehmen kann, der vorliegt. Das ist aber nicht meine Position und auch nicht die Position dieser Koalition. [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)]