Bettina König

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Stellen wir uns ein Mädchen vor, 14 Jahre alt, es hat Angst, jeden Morgen, vor der Schule, vor dem Tag, vor sich selbst. Und die Eltern spüren, hier stimmt etwas nicht. Sie wollen und brauchen Hilfe, und dann beginnt das Warten, Wochen und Monate, auf einen freien Therapieplatz. Das ist leider …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Berlin wieder stark machen“ – so nennt die faschistische AfD diesen Antrag. Und wissen Sie, was? – Den brauchen wir nicht. Berlin ist stark. [Beifall von Orkan Özdemir (SPD), Ülker Radziwill (SPD), Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE) und …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass ich hier die Rede von meinem Kollegen Lars Düsterhöft halten darf, allerdings hätte ich das gerne zu einem klügeren Antrag gemacht. Der Antrag macht wirklich sprachlos, ganz ehrlich, nicht übertrieben. [Zuruf von der AfD] Er zeigt: Sie haben keine Ahnung von ambulanter …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt Themen, die wir als Koalition gut hinbekommen haben, [Benedikt Lux (GRÜNE): Welche?] und es gibt Themen, die frustrierend sind. [Benedikt Lux (GRÜNE): Alle!] Wir beschäftigen uns seit Langem mit der Situation der Tochterunternehmen von Vivantes und Charité. Das heißt, dass auch die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Hitze ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr, sondern konkrete Realität, auch hier in Berlin. Die Zahl der Hitzetoten steigt und zeigt uns, dass das Thema sehr ernst genommen und entschlossen gehandelt werden muss. Wir merken alle: Hitzewellen werden häufiger und stellen eine wachsende …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eines möchte ich zu Beginn noch einmal klarstellen: Für uns als SPD-Fraktion stehen gute Arbeitsbedingungen im Zentrum unseres politischen Handelns. Das ist für uns kein Randthema, das ist ein Kernthema, und Herr Schulze, Sie wissen das ganz genau, denn wir, die SPD-Fraktion, haben hier unter …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die finanzielle Lage schwierig ist, müssen klare Prioritäten gesetzt werden. Für die SPD-Fraktion gilt dabei ein klarer Maßstab: Wir wollen das Leben der Menschen in Berlin einfacher, besser und gerechter machen. Punkt. [Beifall bei der SPD] In der Gesundheitspolitik heißt das: ein …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kinder und Jugendliche sollen in Berlin gesund aufwachsen können. Das ist für uns als SPD-Fraktion ein zentrales Anliegen. [Beifall bei der SPD] Dazu haben wir in den letzten Jahren durchaus einiges auf den Weg gebracht, zum Beispiel den Runden Tisch Kindergesundheit, der meines Wissens durchaus …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jeder weiß, dass das deutsche Gesundheitssystem eines der teuersten der Welt ist, und das aber leider, ohne gleichzeitig die beste Qualität der Welt zu bieten. Deshalb die Krankenhausreform! Die hat sich nämlich auf die Fahnen geschrieben, diese Schere zu schließen. Das ist auch für unsere Berliner …

Aus, Ende, fertig! [Beifall bei der SPD und der CDU]

Vielen Dank!

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wartezeiten von durchschnittlich sechs Monaten auf einen Therapieplatz, trotz Dringlichkeit kein Termin beim Jugendpsychiater in Sicht, stationäre Behandlung vorrangig nur absoluten Notfällen vorbehalten – so sieht die Realität aus, wenn es um die Behandlung von psychischen Erkrankungen bei …

Da die Anzahl und Qualifikation des Personals laut Krankenhausverordnung den Anforderungen der Abteilungen entsprechen muss, sodass der Versorgungsauftrag erfüllt werden kann: Prüft die Krankenhausaufsicht des LAGeSo bei Streiks automatisch, dass es nicht zu einer Patientengefährdung durch fehlendes Personal kommt?

Wurde geprüft, dass bei dem wochenlangen Streik der Therapeutinnen und Therapeuten im Helios-Klinikum Buch, an dem sich ein Großteil der Therapeutinnen und Therapeuten beteiligt hat, die Krankenversorgung dort jederzeit umfänglich sichergestellt war?

Vielen Dank, Frau Pieroth! Ich wollte nur fragen, ob Ihnen bekannt ist, dass dieser Landesarzt bis 2021, also jahrelang, besetzt war, und dass alle Ärzte, die das besetzt haben, Dr. Pewesin, Dr. Schirmer und auch der Vorgänger, diesen Posten so ausgeübt haben, dass die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen der Mittelpunkt …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja grundsätzlich ganz klug, auf Experten zu hören, erst recht bei Themen, in denen man selbst nicht unmittelbar drinsteckt, vielleicht nicht die Vielschichtigkeit und unmittelbare Betroffenensicht kennt, zum Beispiel beim Thema psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Als …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir beraten hier heute in zweiter Lesung unseren Antrag zum Bürokratieabbau in Berliner Krankenhäusern. Wir alle, Koalition wie auch die demokratische Opposition, haben hier und auch bei der Beratung im Ausschuss einhellig die Meinung geteilt, dass viele Beschäftigte im Gesundheitswesen, in den …

Vielen Dank, Herr Meyer! – Was würde denn die Rückführung kosten?

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für viele Menschen ist das Leben zurzeit durch Unsicherheiten geprägt, und wir müssen den Berlinerinnen und Berlinern gerade vieles zumuten, das wissen wir. Aber es gibt auch Themen, für die wir kurzfristig pragmatisch Wege finden, die zu einer Lösung führen, zum Beispiel bei den Problemen, die die …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Burkert-Eulitz! Also, das war ja nun wohl gerade nichts, Entschuldigung! [Beifall bei der SPD und der CDU – Zuruf von den GRÜNEN: Doch!] Geht es hier darum, wie in der Schule einen Antrag Satz für Satz auseinanderzunehmen, oder geht es darum, hier eine Verbesserung für die Berliner Familien …