Bettina König

Nein, danke! – Sicherlich wäre es ein Gewinn, wenn in diesen Plan auch das Aktionsbündnis Hitzeschutz aktiv eingebunden würde. Auch gibt es die vom Senat konzipierte Hitzeaufklärungskampagne „Bärenhitze“. Ich habe mir diese Website angeschaut, und ja, da ist noch Luft nach oben, aber zumindest ist es schon ein erstes Informationsportal, …

Ich sehe, dass Licht ist.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wenn es heute nicht heiß ist, wenn wir uns jetzt vielleicht sogar ein bisschen mehr Sonne mal langsam wünschen würden: Hitzeschutz ist ein Thema, das in den vergangenen Jahren zunehmend an Relevanz gewonnen hat, auch in Berlin. In Berlin gab es zwischen 2018 und 2023 knapp 1 400 Hitzetote. Das …

Danke! – Dazu soll dieser Antrag seinen Teil beitragen. Wir fordern darin unter anderem mehr Aufklärung für beide Krankheitsbilder und eine nationale Endometriosestrategie, damit die Krankheiten, ihre Behandlung, die Finanzierung der medizinischen Versorgung und die Forschung mehr in den Fokus rücken – und ja, auch die Adenomyose. …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Endometriose ist eine Krankheit mit hoher Relevanz. Es ist die zweithäufigste gynäkologische Erkrankung in Deutschland. Jede zehnte Frau ist betroffen. Das sind 2 Millionen betroffene Frauen in Deutschland, und diese betroffenen Frauen leiden unter erheblichen Schmerzen und Einschränkungen, denn …

Mache ich! – Wir müssen genau schauen, wie wir durch die Reform das Beste für die Berliner Krankenhäuser und die medizinische Versorgung der Berliner Bevölkerung erreichen können. Ich freue mich auf unsere Diskussionen und die Antworten des Senats. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD]

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Linken spricht ein wichtiges Thema an. Er thematisiert die Zukunft der Krankenhäuser und der medizinischen Versorgung in Berlin. Ohne Frage stehen die Krankenhäuser derzeit vor enormen Herausforderungen und finanziellen Problemen, unter anderem verursacht durch die Coronapandemie und …

Herr Ubbelohde! Es ist ja auch nicht so – das hat mein Kollege Zander ganz richtig gesagt – , dass die Pandemie nicht aufgearbeitet wird. Das wird an den richtigen Stellen getan, sowohl auf Bundesebene, bei der WHO als natürlichauchhierimLand. Uns geht es aber darum, Ihnen hier keine Bühne zu geben. Jeder ist herzlich eingeladen, sich …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Fachlich habe ich zu diesem Antrag bereits alles in der ersten Lesung gesagt. Ich wiederhole es aber in Kurzform für die AfD-Fraktiongernenochmal:EineEnquete-Kommission istfürdieAufarbeitungderCoronapandemieaufLänderebene ungeeignet. Eine Enquete-Kommission ist laut unserer Geschäftsordnung dazu …

Herr Präsident!Meine Damen und Herren! Wir sprechen heute über das Erste Gesetz zur Änderung des Berliner Heilberufekammergesetzes. Der Senat hat das eingebracht, weil das EU-Recht einige kleine eher formale Änderungen des Heilberufekammergesetzes erfordert. Bei Nichtumsetzung droht eine Klage vor dem EuGH inklusive Strafzahlung, und …

VielenDank! – Ichwillmalverdeutlichen,worumeshier geht. Mein Kollege Christian Zander hat das auch schon angedeutet. Stellen Sie sich bitte folgendes Szenario vor: Es ist Samstagabend, und Ihr Kind hat starke Ohrenschmerzen und Fieber. Sie haben kein Auto und sind mit dem erkrankten Kind und am besten noch mit einem kleineren …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem heute eingebrachten Antrag wollen wir die seit Anfang 2023 geltende Rettungsdienstabweichverordnung verstetigen. Warum ist dies erforderlich? – Nach wie vor haben wir einemassivangespannteSituationimRettungsdienst.Die Feuerwehr befindet sich weiterhin in permanent hoher Auslastung. Eine …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wollen diegesundheitlicheVersorgungvonKindernundJugendlichen in Berlin in vielerlei Hinsicht deutlich verbessern. Die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen soll stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Das wird schon in unserem Koalitionsvertrag deutlich. Ich freue mich, dass …

Nein! – Warum ist dieser Antrag trotz all dieser Probleme überflüssig? [Katina Schubert (LINKE): Bei überflüssigen Anträgen sind Sie Spezialisten!] Er ist überflüssig, weil dieser Senat, unsere jetzige Gesundheitssenatorin, die geforderten Dinge bereits angepackt hat. Zentrale Forderungen des Antrags sind längst in Arbeit. Das hat auch …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn ich mich kurzhalten wollte, wäre zu dem Antrag nur zu sagen, dass er ein Armutszeugnis ist. Sorry! [Vereinzelter Beifall bei der SPD – Beifall von Dr. Claudia Wein (CDU)] Eingereicht wurde er drei Wochen nachdem Sie nicht mehr die Gesundheitssenatorin gestellt haben. Natürlich gibt es viele …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Pieroth! Das waren jetzt viele interessante Ideen. Schade, dass die grüne Gesundheitssenatorin zu ihrer Zeit nichts dergleichen auf den Weg gebracht hat. Das wäre ja wirklich eine Möglichkeit gewesen, hier Kindergesundheit voranzubringen. Schade! [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt in Deutschland eine Interessenvertretung, die NichtGenesen heißt. Hier haben sich Menschen zusammengeschlossen, die an langwierigen Folgen einer Coronainfektion oder an Nebenwirkungen einer Coronaimpfung leiden. Wer wissen will, wie es den Menschen geht, die an Post-Covid oder Post-Vac …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalition bringt heute einen Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches Kindergesundheit ein. Alle wichtigen handelnden Akteure dieses Bereiches sollen sich zusammensetzen und Lösungen finden, wie kurz-, mittel- und langfristig in Berlin eine bessere Versorgungssituation für Kinder …

Wir werden daher dem vorliegenden Antrag nicht zustimmen. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU und den GRÜNEN]

Nein, danke! – So steht in unserem Koalitionsvertrag, dass eine landesgesetzliche Grundlage für Gesundheitslagen neben dem Katastrophenschutzrecht geschaffen wird, um die nötigen Strukturen sowie materielle Ressourcen bereitzuhalten. Im Gesundheitsausschuss wurde schon erwähnt, dass zudem bereits ein Tagesordnungspunkt „Lehren aus der …